Zwei Betroffene wollen ihre Klagen zurückziehen / Bürgermeister hofft auf neue Gespräche von Befürwortern und Gegnern der Umgehungsstraße

os. Buchholz. Kommt durch die Rücknahme von zwei Klagen gegen den Ostring doch noch einmal Schwung in die Diskussion um die umstrittene Umgehungsstraße in Buchholz? Das zumindest hofft Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse. „Wir müssen unsere Infrastrukturprobleme beheben, vielleicht können wir das jetzt mit einer neuen Dynamik tun“, sagte Röhse dem WOCHENBLATT.
Wie berichtet, hatte das OVG Lüneburg im August 2014 die Berufung des Landkreises Harburg gegen die Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens für den „Ostring“ zugelassen, gleichzeitig aber ein Mediationsverfahren mit den Klägern empfohlen. Dieses ruhte zuletzt, nachdem das Gericht ein „ergänzendes Mediationsverfahren“ mit einem externen Mediator aus Oldenburg angeregt hatte. Dieses kam nicht zustande, sodass alle Beteiligten auf eine Entscheidung des OVG warten. Die Ostring-Befürworter setzen darauf, dass das Gericht die Planungsfehler in der Ursprungsversion, z.B. bei der Zufahrt vom Heidekamp, als nicht relevant ansieht und die Planungen für den Ostring weitergehen können. Die Ostring-Gegner hatten als Alternative einen Bypass von der Canteleu-Brücke über die Straße „Am Langen Sal“ entlang des Kleingartenvereins zur Bendestorfer Straße ins Gespräch gebracht.
Auslöser der neuen Diskussion ist die Ankündigung von zwei Klägerinnen, ihre Klage zurückzuziehen. Nach WOCHENBLATT-Informationen sind die Frauen die jahrelange, kostenintensive, aber ergebnislose Auseinandersetzung vor Gericht leid. Zwei weitere Klagen bleiben dagegen bestehen: Eine Klägerin, über deren Grundstück der Ostring in seiner Ursprungsfassung führen würde, verfasst derzeit eine schriftliche Beschwerde gegen die Zulassung der Berufung für den Landkreis Harburg. „Wir halten die Klage aufrecht“, betont SPD-Ratsherr und Ex-Bürgermeister Norbert Stein, der die Klägerin gemeinsam mit Grünen-Fraktionsvorsitzendem Joachim Zinnecker berät. Wie berichtet, hatte Stein zuletzt den Bypass als Erschließungsstraße für ein neues Mega-Wohngebiet mit bis zu 1.800 Wohneinheiten im Osten der Stadt angeregt. „Natürlich war unsere Absicht, dass man wieder ernsthaft über die Verkehrsproblematik diskutiert. Der Ostring kann nicht als Erschließungsstraße gebaut werden, der Bypass sehr wohl“, so Stein. Eine neue Diskussion könne ein Versuch von Ostring-Gegnern und -Befürwortern sein, doch noch einmal aufeinander zuzugehen.
Auf eine Entscheidung durch das Gericht wartet Heinrich Behr, der vierte Kläger gegen den Ostring. Wie berichtet, sollte über sein Grundstück die Zufahrt zum Ostring ab dem Heidekamp geführt werden. Zwischendurch hatte sich Behr mit dem Landkreis bereits auf den Verkauf des Grundstücks geeinigt, der Kreistag hatte dem Deal aber nicht zugestimmt. „Ich hoffe, dass es bald zu einer Entscheidung kommt“, sagt Heinrich Behr. „Im Moment hängen alle in der Luft.“