Hochwasserschutz kennt keine Zuständigkeiten

Umweltminister Olaf Lies informierte sich beim Artlenburger Deichverband

ce. Elbmarsch. Die aktuelle Lage an der Elbe im Aufgabengebiet des Artlenburger Deichverbandes (ADV) ist kompliziert. Länder, Ministerien, Behörden, (Deich-)Verbände, Landwirtschaft und die betroffenen Anlieger müssen mit ihren unterschiedlichen Vorstellungen zu geplanten Maßnahmen für vorbeugenden Hochwasserschutz und Naturschutz unter einen Hut gebracht werden. Dazu bedarf es laut ADV einer zielgerichteten gemeinschaftlichen Zusammenarbeit über Länder- und Behördengrenzen hinweg. Aber daran hapert es derzeit: "Alle bremsen sich gegenseitig aus“, so Deichhauptmann Hartmut Burmester. Um "die Dringlichkeit von mehr Konsens für notwendige Lösungen“ deutlich zu machen, initiierte der ADV jetzt für die zuständigen Verantwortlichen eine Informationsfahrt auf der Elbe von Artlenburg bis Hitzacker.
Der ADV betreut ein rund 34.000 Hektar großes Gebiet im Norden der Landkreise Harburg und Lüneburg. Das Gebiet reicht von Winsen im Westen bis Bleckede im Osten.
Bei der Infofahrt mit an Bord war auch Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies. Er versprach, sich verstärkt dafür einzusetzen, dass die Länder zukünftig noch besser kooperieren. "Darüber haben wir uns natürlich sehr gefreut“, erklärte ADV-Geschäftsführer Ansgar Dettmer. Gleichwohl bedauerte er, dass keine "konkreten Fortschritte“ erarbeitet werden konnten. Das habe aber auch daran gelegen, dass die eingeladenen Vertreter aus Politik und Behörden aus Mecklenburg-Vorpommern den Termin auf dem Schiff nicht wahrnehmen konnten.
"Das nächste Hochwasser kennt keine Zuständigkeiten oder Landesgrenzen“, mahnte Hartmut Burmester. Verantwortlich für Hochwasserschutz seien die Länder, Maßnahmenträger und Verantwortliche beim Deichbau in Niedersachsen allerdings die entsprechenden Deichverbände wie der ADV. Der sorge für etwa 40.000 Menschen für Sicherheit.
Minister Olaf Lies machte sich aus nächster Nähe ein Bild von den derzeitigen Problemfeldern. So ist an einer der Engstellen der Elbe bei Radegast im Zuge des vorbeugenden Hochwasserschutzes für die Anlieger eine Deichrückverlegung geplant, um dem Fluss bei Hochwasser mehr Raum zu geben. "Das macht aber aus unserer Sicht und der davon betroffenen Verbandsmitglieder nur Sinn, wenn auch auf der anderen Seite der Elbe der Deich ebenfalls zurückverlegt wird“, gab Ansgar Dettmer zu bedenken. Dafür müsste auf dem Gebiet von Mecklenburg-Vorpommern ein Biotop ausgedeicht werden, worüber es bislang jedoch keinen länderübergreifenden Konsens gebe.
Olaf Lies erklärte dazu: "Wir kommen hier mit dieser schwierigen Aufgabe nur weiter, wenn alle Beteiligten offen dafür sind, konstruktiv an Lösungen mitzuarbeiten.“ In den vergangenen Jahren habe das nach seinem Empfinden gut geklappt. Daher sei er auch jetzt zuversichtlich, dass es gelingen werde, im Biosphärenreservat Niedersächsische Elbtalaue gemeinsam nachhaltige Lösungen für ein möglichst verträgliches Miteinander von Hochwasserschutz und Naturschutz zu finden. Bezogen auf die allgemeine Lage beim Hochwasserschutz verwies er auf die gemeinschaftliche Forderung der Umweltminister der Länder an den Bund, jährlich eine Milliarde Euro zusätzlich zur Bewältigung der Klimafolgen wie Hochwasser, Starkregen und großer Trockenheit bereitzustellen. "Darüber hinaus muss die bereits existierende Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz weiter erhöht werden“, forderte Lies. "Allein in Niedersachsen werden wir mindestens 100 Millionen Euro jährlich für die Erhöhung unserer Deiche benötigen.“