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Umstrittene Klinikreform auch im Bundesrat bestätigt - ländliche Kliniken nun in Sorge

Horneburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader (re.) mit Sigmar Gabriel (2. v. li.), der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler und Superintendent Dirk Jäger in Hittfeld

Sigmar Gabriel lobt Abkehr von Hartz IV

Exklusives Gespräch in Hittfeld: Wie der frühere SPD-Parteivorsitzende sich geschickt für ein hohes Amt in Position bringt und was ihn eng mit dem Landkreis Harburg verbindet ts. Hittfeld. Dass der Amtssitz des Superintendenten in Hittfeld Schauplatz eines Gesprächs mit WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader, der Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler (SPD) und dem Gastgeber Dirk Jäger ist, nimmt der frühere SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zum Anlass für einen Scherz: "Wenigstens bei...

  • Seevetal
  • 12.02.19
  • 781× gelesen

Panama Papers: Spur führt nach Buchholz

Warum das Bundeskriminalamt in der Nordheidestadt um Amtshilfe bat ts. Buchholz. Ermittlungen im Zusammenhang mit den sogenannten "Panama Papers" und der Kanzlei Mossack Fonseca haben bis in die Stadt Buchholz gereicht. Das geht aus der Antwort des niedersächsischen Innenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Wenzel und Helge Limburg (beide Die Grünen) im niedersächsischen Landtag hervor. Bei den "Panama Papers" handelt es sich um eine gewaltige Anzahl Dateien der...

  • Seevetal
  • 12.02.19
  • 556× gelesen
Die Umgehung wird dringend gebraucht, vor allem Lkw-Verkehr macht den Elstorfern zu schaffen | Foto: ab

Ortsumgehung Elstorf: Landesbehörde setzt auf umfassende Bürgerbeteiligung

Umgehung Elstorf: Behörde will die Öffentlichkeit von Beginn an mit ins Boot holen mi. Elstorf. Die Planungen der Ortsumgehung Elstorf (siehe Kasten) sind in vielerlei Hinsicht Neuland für die ausführende Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Lüneburg. Das Bauvorhaben soll auch ein Pilotprojekt in Sachen Bürgerbeteiligung sein. Deswegen findet die Einbindung der Öffentlichkeit nicht nur im vorgesehenen rechtlichen Rahmen statt, sondern weit darüber hinaus. Ein absolutes...

  • Hollenstedt
  • 12.02.19
  • 385× gelesen
Für den Spezialfahrzeughersteller Feldbinder mit Stammsitz in Winsen war Großbritannien in 2018 stärkster Auslandsmarkt | Foto: Malte Goy
3 Bilder

Brexit bereitet der Region Sorgen

Mehr als 140 Unternehmen in den Landkreisen Harburg und Stade müssen mit erschwerten Handelsbeziehungen mit Großbritannien rechnen (ts). Der drohende ungeregelte Ausstieg Großbritanniens aus der Europäischen Union (EU), der sogenannte Brexit, wird direkte Folgen für zahlreiche Unternehmen aus der Region haben: Die Kosten für die Zollabwicklung werden voraussichtlich um etwa zehn Prozent des Warenwerts steigen, sagt Hubert Bühne, Außenhandelsexperte bei der Industrie- und Handelskammer (IHK)...

  • Seevetal
  • 08.02.19
  • 448× gelesen
Foto: bim / Repro: MSR

Tempo 130 auf Autobahnen: Das sagen die WOCHENBLATT-Leser

(bim). Kaum ein Thema bewegt in Deutschland mehr als die Forderung eines Tempo 130 km/h auf Autobahnen. Auch die WOCHENBLATT-Leser schickten uns in zahlreichen E-Mails ihre Meinung. Während die Befürworter, die bei den Zuschriften in der Überzahl sind, stressfreieres Fahren, weniger Unfälle und eine Verminderung des CO2-Ausstoßes anführen, nennen die Gegner gefährliche Monotonie beim Fahren und führen den geringen Nutzen für die Umwelt an. Hier einige Auszüge: Andre Antoni, Tostedt: "Eine...

  • Tostedt
  • 01.02.19
  • 726× gelesen
Ivar Buterfas zeigt das "Nagelkreuz von Coventry", 
ein Symbol für die Völkerverständigung  Foto: mi
2 Bilder

Holocaust-Überlebender Ivar Buterfas-Frankenthal: "Schützt diese Demokratie"

Veranstaltung mit 400 Schülern in der Lutherkirche in Neu Wulmstorf mi. Neu Wulmstorf. "Behütet diese Demokratie, lasst sie nicht wieder durch eine 'braune Bande' zerstören" - diesen Auftrag gab der Bundesverdienstkreuzträger und Holocaust-Überlebende Ivar Buterfas-Frankenthal jetzt rund 400 Schülern mit auf den Weg. Ivar Buterfas-Frankenthal sprach in der Lutherkirche in Neu Wulmstorf vor den Jugendlichen über seine Erlebnisse als Kind während des Nazi-Regimes. Er skizzierte, unterstützt von...

  • Hollenstedt
  • 29.01.19
  • 977× gelesen
Erfolgreicher Rechtsbeistand: Heinz Pölkner siegte vor Gericht gegen einen Reiseveranstalter

Frau hat Anspruch auf Rätselgewinn

Rechtsbeistand Heinz Pölkner klagt erfolgreich gegen Betrug bei Gewinnspiel (os). Häufig wenden sich WOCHENBLATT-Leser an die Redaktion mit der Bitte, vor unseriösen Angeboten bei Gewinnspielen und Kaffeefahrten zu warnen. Was viele nicht wissen: Bei einer Warnung muss es nicht bleiben, die Adressaten haben vielmehr einen Anspruch auf den versprochenen Gewinn. Heinz Pölkner (81), Rechtsbeistand aus Buchholz, hat für seine Mandantin aus der Nordheidestadt im vergangenen Jahr vor dem Amtsgericht...

  • Buchholz
  • 25.01.19
  • 1.019× gelesen
Alle Jahre wieder wird über ein Tempolimit auf Autobahnen diskutiert. Diesmal geht es um 130 km/h | Foto: bim / Repro: MSR

WOCHENBLATT-Umfrage zu Tempolimit auf Autobahnen

(bim). Alle Jahre wieder, bevor sich Politiker und Experten zum Deutschen Verkehrsgerichtstag treffen - so wie in dieser Woche in Goslar - wird von irgendeiner Seite das Thema Tempolimit auf Autobahnen in die Öffentlichkeit getragen. Diesmal brachte eine Regierungskommission eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 130 km/h ins Spiel. Das soll das Klima durch weniger CO₂-Ausstoß schonen und die Zahl der Verkehrstoten verringern. Ein Widerspruch zu den von der Mobilindustrie immer größer,...

  • Tostedt
  • 25.01.19
  • 283× gelesen
Legte eine neue Beitragsordnung vor: Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke | Foto: PKNDS / Levetzow

Neue Beitragsordnung für Pflegekammer Niedersachsen

(bim). Jetzt wird nachgebessert! Nach heftiger Kritik an der Beitragsordnung der Pflegekammer Niedersachsen, der alle Pflegefachkräfte verpflichtend angehören, hat Präsidentin Sandra Mehmeke dem Gesundheitsausschuss des Landtags nun eine neue Beitragsordnung vorgeschlagen: Demnach sollen Pflegefachkräfte ab 2019 für ein Jahreseinkommen bis zu 9.168 Euro keine Mitgliedsbeiträge zahlen müssen. Bislang liegt diese Freigrenze bei 5.400 Euro. Damit könnten rund 13.000 Teilzeit-Pflegekräfte von den...

  • Tostedt
  • 21.01.19
  • 1.684× gelesen

Landes-Fördermittel für den ÖPNV

420.000 Euro fließen in den Landkreis Harburg, 1,08 Millionen Euro in den Landkreis Stade (os). Erneut profitieren Gemeinden aus den Landkreisen Harburg und Stade von Fördermitteln, die das Land Niedersachsen zur Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) zur Verfügung stellt. Das teilt Dr. Bernd Althusmann, Niedersachsens Wirtschaftsminister und Landtagsabgeordneter für Seevetal, Rosengarten und Neu Wulmstorf, am Mittwoch anlässlich des ÖPNV-Förderprogramms für das laufende Jahr mit....

  • Buchholz
  • 19.01.19
  • 135× gelesen
Auch für Sanierungsarbeiten - wie hier in den vergangenen Sommerferien in der Grundschule Dollern/Agathenburg - sind umfangreiche Vergabeverfahren erforderlich  Foto: lt/Archiv

Kritik an Bürokratie-Irrsinn

Was für ein Wahnsinn: Kommunen sollen elektronische Abrechnung einführen, aber beim Land Belege in Schriftform einreichen (jd). Trotz aller Unkenrufe: Noch brummt die Konjunktur. Die Steuersäckel der meisten Kommunen sind gut gefüllt. Städte und Gemeinden investieren in Neubauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen. Doch längst nicht jedes Bauprojekt kann umgesetzt werden - nicht, weil das Geld fehlt, sondern weil sich derzeit kaum noch Handwerker finden lassen. Die Betriebe sind gut ausgelastet und...

  • Harsefeld
  • 18.01.19
  • 766× gelesen
Annegret Kramp-Karrenbauer (2. v. li.) wurde von Michael Grosse-Brömer (v. li.), Necdet Savural, Britta Witte, André Bock und Rainer Rempe in Hanstedt begrüßt.
15 Bilder

"Die Mutmacher müssen die Richtung vorgeben, nicht die Pessimisten!"

"Die Mutmacher müssen die Richtung vorgeben, nicht die Pessimisten!" Mit Charme und viel Esprit gelang es der Partei-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer mühelos die Gäste des CDU-Neujahrsempfangs von sich einzunehmen. Fast 250 Gäste waren am Donnerstag in das Hotel Sellhorn gekommen, um die neue CDU-Chefin live zu erleben. mum. Hanstedt. Bürgernah und auf Augenhöhe: CDU-Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer brauchte nur wenige Sätze, um die Gäste des Neujahrsempfangs von sich zu...

  • Jesteburg
  • 11.01.19
  • 865× gelesen
"Fokussierung auf das duale System muss gut durchdacht sein": BBS-Abteilungsleiterin Birgit de Buhr | Foto: Khalil Khalil

"Mehr Fachkräfte in den Kitas durch Quereinstieg"

BBS Buchholz: Ab Februar werden 46 Quereinsteiger zu Sozialpädagogischen Assistenten ausgebildet (os). Die Ausbildung zur sozialpädagogischen Assistenz, die berufsbegleitend in Teilzeit für Bewerberinnen mit vorheriger Berufsausbildung und Berufserfahrung angeboten wird, erfreut sich an den Berufsbildenden Schulen (BBS) steigender Beliebtheit. Weil sich 46 Personen angemeldet haben, wird im kommenden Februar erstmals eine zweite Klasse eingerichtet. „Es zeigt sich, dass die Möglichkeit des...

  • Buchholz
  • 04.01.19
  • 2.177× gelesen
Schreiben wie dieses verschickte das KBA an rund 1,5 Millionen Besitzer von Diesel-Fahrzeugen Repro: MSR | Foto: MSR

Ist das Schreiben an Diesel-Fahrer rechtswidrig?

Rechtsgutachten: Kraftfahrt-Bundesamt verstößt gegen deutsches und europäisches Recht (os). Kaum ein Thema hat die WOCHENBLATT-Leserinnen und -Leser im abgelaufenen Jahr so bewegt und aufgeregt wie das Schreiben, das im November vom Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) bundesweit an rund 1,5 Millionen Besitzer von Diesel-Fahrzeugen in besonders schadstoffbelasteten Regionen verschickt wurde. Darin hatte das KBA indirekt Werbung für Prämien- und Umtauschaktionen der Autohersteller VW, BMW und Mercedes...

  • Buchholz
  • 04.01.19
  • 1.195× gelesen
In diesem Areal könnte die "Waldsiedlung 2.0" entstehen 
Fotos: MSR/SPD
2 Bilder

Eine Waldsiedlung 2.0?

Thomas Grambow (SPD) wagt neuen Vorstoß für eine Bebauung des Kasernengeländes in Neu Wulmstorf mi. Neu Wulmstorf. Totgesagte leben bekanntlich länger: Diese Weisheit könnte, geht es nach SPD-Fraktionsvize Thomas Grambow, auch für das umstrittene Projekt "Waldsiedlung" in Neu Wulmstorf gelten. Der Sozialdemokrat hat jetzt vorgeschlagen, statt einer exklusiven Waldsiedlung auf einem anderen Teil des Röttiger-Kasernen-Geländes eine neue Heidesiedlung zu bauen. Moment mal: War es nicht die SPD,...

  • Hollenstedt
  • 02.01.19
  • 651× gelesen
Necdet Savural freut sich, Annegret Kramp-Karrenbauer in Hanstedt begrüßen zu dürfen | Foto: CDU Hanstedt

Kramp-Karrenbauer als Ehrengast

CDU-Parteivorsitzende spricht auf dem Hanstedter Neujahrsempfang. (mum). Große Freude herrscht bei den Mitgliedern des Hanstedter CDU-Ortsverbands: Dem Vorsitzenden Necdet Savural ist es gelungen, für den Neujahrsempfang am Donnerstag, 10. Januar, ab 17.30 Uhr die neue Partei-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer einzuladen. Sie wird im Zuge eines Grünkohl-Essens im Ringhotel Sellhorn zu den Gästen sprechen. "Wir sind schon etwas stolz, dass sich unsere Parteivorsitzende die Zeit nimmt,...

  • Jesteburg
  • 28.12.18
  • 604× gelesen
Das Vielzweck-Gebäude in Hagenah wird als Kindergarten, Dorfgemeinschaftshaus, Jugendraum und Lager für den Bauhof genutzt
4 Bilder

Halber Preis und mehr Platz in Heinbockel 

Bauausschuss empfiehlt Sanierung des kommunalen Gebäudes im Ortsteil Hagenah tp. Heinbockel. Halber Baupreis und mehr Platz für alle Generationen: So lautet das Fazit nach einer mehr als einjährigen politischen Diskussion über die Zukunft des kommunalen Gebäudes am Kirchweg 2 in Heinbockel-Hagenah, die mit einem Votum für eine Instandsetzung schloss. Der Bauausschuss der Geest-Gemeinde empfahl kürzlich die umfassende Sanierung und Modernisierung des Gebäudekomplexes anstelle eines wesentlich...

  • Stade
  • 18.12.18
  • 1.382× gelesen
Muss die Gemeinde wegen der gescheiterten Waldsiedlung bald tief ins Steuersäckel greifen? | Foto: Fotolia weeseetheworld
2 Bilder

Waldsiedlung: Ausstieg könnte Millionen kosten

Das Aus für die Waldsiedlung könnte die Gemeinde Neu Wulmstorf Millionen kosten mi. Neu Wulmstorf. Das Aus für die Waldsiedlung kann für die Gemeinde Neu Wulmstorf horrende Kosten und Einnahmeausfälle nach sich ziehen. Ein vertrauliches Dokument, das dem WOCHENBLATT vorliegt, beziffert die maximale Schadenersatzsumme auf 2,8 Millionen Euro. Hat die SPD mit ihrer Entscheidung die Waldsiedlung abzulehnen, die Gemeinde Neu Wulmstorf in ein "finanzielles Abenteuer" mit ungewissem Ausgang gesteuert?...

  • Hollenstedt
  • 18.12.18
  • 377× gelesen
Dieses Schreiben erhielten bundesweit 1,5 Millionen Besitzer von Dieselfahrzeugen | Foto: Bearbeitung: MSR

"Da kommt mir die Galle hoch"

Weiter viele kritischen Reaktionen auf Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes an Dieselbesitzer (os). Der Brief des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) an bundesweit 1,5 Millionen Besitzer von Dieselfahrzeugen der Marken BMW, Mercedes und VW, in dem die Bundesbehörde indirekt Werbung für den Umtausch von Euro-4- sowie Euro-5-Dieseln in neuere Fahrzeuge macht (das WOCHENBLATT berichtete), sorgt weiter für Unverständnis bei den Bürgern. Das WOCHENBLATT hatte seine Leserinnen und Leser um ihre Einschätzung...

  • Buchholz
  • 14.12.18
  • 828× gelesen
Die Küstenautobahn und das neue Industriegleis führen dicht am Altländer Viertel am Stader Stadtrand vorbei. Der Kreisel L111/L140/Altländer Straße rückte näher an die Autobahn heran, um Obstplantagen und Gewerbeflächen Richtung Hollern-Twielenfleth (oben) zu schonen. Das Bahn-Industriegleis verläuft in einem Abschnitt parallel zur Autobahn. Der Zubringerverkehr zu A26 erfolgt über die neue Freiburger Straße (li.)  Grafik: MSR/googlemaps

Neuer Kreisel und eine Lärmschutzwand in Stade

Millionen-Projekt Küstenautobahn A26 und Industriegleis: Planer von Stadt und Land legen neue Details fest / Baustart für 2021 angepeilt tp. Stade. Die Planungen für die Küstenautobahn im Osten der Kreisstadt Stade mit dem neuen Industriegleis der Deutsche-Bahn-Tochter DB Netz schreiten voran. Planer der Stadt und der Landes-Straßenbaubehörde haben in den Entwürfen jetzt den endgültigen Standort des Verkehrskreisels und den Lärmschutz für das Altländer Viertel festgelegt. Im betroffenen...

  • Stade
  • 14.12.18
  • 1.908× gelesen
Dieselfahrerin Marion Wirtky

"Das ist Lobbyismus in Reinkultur"

Zahlreiche Leserreaktionen zum Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes an Halter von Dieselautos (os). Der WOCHENBLATT-Artikel "Ich fühle mich durch diesen Brief genötigt" über das Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) an Halter von Dieselfahrzeugen, die nur die Euro 4- oder Euro 5-Abgasnorm erfüllen, hat für große Resonanz gesorgt. Zahlreiche Leserbriefe erreichten die Redaktion. Wie berichtet, hatte das KBA in seinem Schreiben indirekt Werbung für die Autohersteller BMW, Daimler und VW...

  • Buchholz
  • 11.12.18
  • 474× gelesen
Birigt Butter mit dem Parlamentarischen Staatssekreträr im Verkehrsministerium, Enak Ferlemann Foto: privat
3 Bilder

CDU-Bundesparteitag: "Merz blieb blass und herzlos"

tk. Hedendorf. "Es war ungewohnt, mehrfach ein Mikro vor der Nase zu haben und Journalisten Rede und Antwort zu stehen", sagt Birgit Butter. Die CDU-Ratsfrau aus Buxtehude war eine der 1001 Delegierten beim Bundesparteitag der CDU am vergangenen Wochenende in Hamburg. Sie macht keinen Hehl daraus, dass sie in beiden Wahlgängen für Friedrich Merz als neuen Bundesvorsitzenden votiert habe. Birgit Butter sagt aber auch: "Ich kann mit der neuen Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer gut...

  • Buxtehude
  • 11.12.18
  • 587× gelesen
Freude über den baldigen Schulstart beim Verein "Lernräume" (v. li.): die Vorsitzenden Manuela Mahlke-Göhring und Annemarie Scherb mit den Mitgliedern Indra Köllmann und Ela Sundermeyer
3 Bilder

Landkreis Stade
Erste Freie Schule eröffnet im Februar in Himmelpforten

24 Schüler angemeldet / Start in der Containerburg tp. Himmelpforten. Die Initiatoren der ersten Freien Schule für selbstbestimmtes Lernen im Landkreis Stade um Anemarie Scherb (49) und Manuela Mahlke-Göhring (47) wollen nicht mehr länger warten: "Im Februar beginnt der Unterricht", sagten die beiden Vorsitzenden des Schulträgervereins "Lernräume". Der Betrieb startet in provisorischen Räumen in einer "Container-Burg" an der Schulstraße in Himmelpforten. Unterdessen hält die Suche der...

  • Stade
  • 11.12.18
  • 3.237× gelesen
Die Abwärme des Stader Dow-Werks könnte für Prozesse im künftigen LNG-Terminal an der Elbe genutzt werden   Foto: www.luftbild.fotograf.de/Photographie Martin Elsen

CDU und SPD fordern Gesamtkonzept für den Flüssiggas-Umschlag im Norden

Landesregierung soll beim Bund für Terminal-Standorte Stade und Wilhelmshaven werben tp. Stade. Bis zum Jahr 2022 solle das Terminal für Flüssiggas (Liquified Natural Gas, kurz LNG) am Seehafen beim Chemieriesen Dow in Stade errichtet werden, sodass ab 2023 über das Terminal Erdgas ins Netz geliefert werden kann - so der ehrgeizige Plan der neu gegründeten LNG Stade GmbH (das WOCHENBLATT berichtete). Doch Stade konkurriert mit weiteren Städten im Norden. Daher fordert die Politik auf...

  • Stade
  • 11.12.18
  • 719× gelesen

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