Jork - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Olaf Lies
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Minister Olaf Lies: "A20 wird gebaut!"

Grünen-Gutachten: Zweifel an A20-Berechnung tp. Stade. Zweifel an den Berechnungsmethoden zum Bundesverkehrswegeplan mit der Küstenautobahn A20 (früher A22) durch den Landkreis Stade und des weiteren zur A39 hegen die Grünen im Landtag Niedersachsen. Dazu zieht die Partei ein selbst in Auftrag gegebenes Gutachten einer Marburger Fachagentur für Verkehrsplanung zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2030 heran. Anja Piel, Fraktionsvorsitzende: „Es mag sein, dass trotz aller Kritik der Entwurf...

  • Stade
  • 13.07.16
  • 450× gelesen
Das Verwaltungsgericht in Stade: 
Juristisch wird sich das Problem der Kita-Gebühren 
wohl nicht lösen lassen, hier ist die Politik gefragt

Klage gegen Kita-Gebühren - Familie muss fast 1.300 Euro im Monat zahlen

mi. Stade. Kindergartengebühren sorgen bei Eltern in der Region immer wieder für Ärger. Vielfach fühlen sich Familien - gerade mit mehreren Kindern - durch die Beiträge finanziell übermäßig belastet. Jetzt hat erstmalig eine Familie gegen die Gebühren geklagt - ohne Erfolg. Ist es noch sozial verträglich, wenn eine Familie, die drei Kinder gleichzeitig in einer Kita hat, dafür im Monat 1.296 Euro zahlen muss? Diese Frage hatte jetzt das Verwaltungsgericht in Stade zu klären. Geklagt hatte eine...

  • Rosengarten
  • 01.07.16
  • 2.278× gelesen
Malte Kanebley:
„Was haben wir denn davon?“
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"Viel Hurra wenig Konzept"

mi. Neu Wulmstorf. Die Gemeinde Neu Wulmstorf wird sich grundsätzlich an einer landkreisübergreifenden Kommunalen Wohnungsbaugenossenschaft beteiligen. Das hat jetzt der Gemeinderat mehrheitlich beschlossen. Im Landkreis Harburg fehlt bezahlbarer Wohnraum. Laut einer Studie der N-Bank müssten demnach im Kreisgebiet mindestens 3.020 Wohneinheiten neu geschaffen werden. Der Landkreis Harburg plant deshalb die Gründung einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft (KWG) Gesellschafter wären der...

  • Rosengarten
  • 28.06.16
  • 261× gelesen
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Bundestag scheut totales Frackingverbot - Bürgerinitativen kritisieren: Neues Gesetz greift zu kurz

mi. Landkreis. Werden die Bürger in der Region künftig besser vor den Gefahren der umstrittenen Fracking-Technologie geschützt? In einer Hauruck-Aktion hat die Bundesregierung jetzt endlich das sogenannte Fracking-Gesetz (das WOCHENBLATT berichtete ausführlich) verabschiedet. Für die Bürgerinitiative (BI) „Kein Fracking in der Heide“ ist der Kompromiss „überhastet und greift zu kurz.“ Größter Erfolg für die Fracking-Gegner dürfte sein, dass das Gesetzespaket Fracking im Schiefergestein und in...

  • Rosengarten
  • 24.06.16
  • 235× gelesen
Einer der beliebtesten Edeka-Märkte der Region: Warncke´s EDEKA Frischecenter darf wohl bald erweitert werden | Foto: archiv

Gemeinderat einstimmig für die Edeka Erweiterung

mi. Neu Wulmstorf. Die Gemeinde Neu Wulmstorf stellte jetzt die Weichen für eine baldige Erweiterung des Edeka Marktes Warncke an der Straße Wulmstorfer Wiesen. Der Rat verabschiedete einstimmig einen entsprechenden Bebauungsplan. Damit schickt die Gemeinde ein deutliches Signal in Richtung Landkreis Harburg. Der Kreis hatte im Rahmen der öffentlichen Beteiligung bemängelt, dass Neu Wulmstorf mit dem Bebauungsplan gegen raumordnerische Vorgaben verstoße. „Was in Neu Wulms-torf passiert, darüber...

  • Neu Wulmstorf
  • 21.06.16
  • 1.042× gelesen
So könnte des Gebäude nach den Planungen von HBI aussehen. Allerdings 
äußerten die Fraktionen weiteren Beratungsbedarf | Foto: HBI Immobilien Gesellschaft

Unzufrieden mit der Planung / Projektentwickler muss nachbessern

mi. Neu Wulmstorf. Die Bebauung des Grundstücks an der Bahnhofstraße 50 wird sich wohl noch weiter hinziehen. Im Bauausschuss erteilten die Ausschussmitglieder jetzt den von der „HBI Immobilien Gesellschaft“ vorgestellten Plänen eine Absage. „Ich muss mich ein wenig wundern, wir haben alles, was uns aufgetragen wurde, berücksichtigt. Und jetzt soll es plötzlich noch Änderungsbedarf geben? Warum haben wir diese Informationen nicht vorher erhalten, dann hätten wir sie in den aktuellen Plänen...

  • Rosengarten
  • 07.06.16
  • 241× gelesen
CDU-Bildungsexperte Kai Seefried: „CDU will keine neue Schulgesetzdebatte“

"Lasst die Schulen endlich in Ruhe" / CDU will Kontinuität in der Bildungspolitik

mi. Buxtehude. Neue Landesregierung, neue Schulpolitik: Das ist seit Jahren das Los von Eltern, Kindern und Lehrern in Niedersachsen, wenn eine neue Mehrheit ans Ruder kommt. Bestehende Strukturen werden über den Haufen geworfen. Beispiel: Turbo-Abi mit der CDU, dann alles zurück mit Rot-Grün. Die CDU wirbt jetzt überraschend für Kontinuität in der momentan rot-grün dominierten Bildungspolitik. „Mit der CDU wird es auch nach einem Machtwechsel in Hannover keine große Gesetzesdebatte zur...

  • Rosengarten
  • 03.06.16
  • 202× gelesen
Holte bei seinen Beiträgen weit aus: Wolfgang Ehlers (Philologenverband)
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Rot-Grün im Trommelfeuer der Kritik - Podiumsdiskussion zur Schulpolitik

mi. Buxtehude. Wie soll Schulpolitik in Niedersachsen aussehen? Um diese Frage drehte sich eine Podiumsdiskussion in der Hochschule 21 in Buxtehude. Dort stritt sich auf Einladung des Kreiselternrates Stade eine fünfköpfige Runde über Lehrermangel und Unterrichtsausfall. Auf dem Podium saßen der Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecher der CDU, Kai Seefried, der SPD -Schulexperte und Landtagspolitiker für den Landkreis Cuxhaven, Uwe Santjer, Eva Viehoff, Mitglied im Landesvorstand der...

  • Rosengarten
  • 03.06.16
  • 612× gelesen

"Milchpreis-Misere kann durch eine freiwillige Mengenreduzierung gelöst werden"

bim. Königsmoor. Landauf, landab wird derzeit über den niedrigen und zum Teil existenzbedrohenden Milchpreis diskutiert. Wie es den Familien hinter den Zahlen geht, ist dennoch kaum bekannt. „Man hat trotz der vielen Arbeit Liquiditätsschwierigkeiten. Das ist eine enorme psychische Belastung für die Familien. Man hat schlaflose Nächte und muss sich dennoch morgens zum Melken aufraffen und die Mitarbeiter motivieren“, sagt Christiane Fritz. Mit ihrem Mann Dietmar führt sie einen Betrieb mit rund...

  • Tostedt
  • 03.06.16
  • 1.300× gelesen
52 Häuser, viel Grün, kleine Straßen: Die Waldsiedlung wirkt wie ein Musterbeispiel für naturschonendes Bauen. Umstritten ist sie dennoch | Foto: WRS Architekten

"Kein Baugebiet im Biotop" Waldsiedlung sorgt für Zoff in Neu Wulmstorf

mi. Neu Wulmstorf. Insgesamt 52 Einfamilienhäuser auf Grundstücken zwischen 1.000 und 3.000 Quadratmeter, eine kleine Anliegerstraße, dazwischen Fuß- und Radwege. Was sich für Großstädter nach einem grünen überschaubaren Wohngebiet anhört, sorgt derzeit für reichlich Zündstoff bei den Anwohnern der Heidesiedlung in Neu Wulmstorf. Denn die sogenannte „Waldsiedlung“ soll in einem intakten Biotop, das direkt hinter ihrem Gartenzaun beginnt, gebaut werden. Jetzt durften die Bürger ihre Sicht der...

  • Rosengarten
  • 31.05.16
  • 2.058× gelesen
CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Eble | Foto: CDU

Jork: "CDU-Rücktrittler" wollen doch kandidieren

bc. Jork. Rolle rückwärts! Nach dem Rücktritt der Jorker CDU-Vorsitzenden Silja Köpcke, ihrem Stellvertreter Michael Eble und den Vorstandsmitgliedern Elke Krog und Stefan Pölk (das WOCHENBLATT berichtete) und ihrer Ankündigung, bei der Wahl am 11. September nicht mehr für den Gemeinderat kandidieren zu wollen, ist das Rücktritts-Quartett jetzt zumindest im letzten Punkt zurückgerudert. „Wir werden doch kandidieren“, sagt Fraktionsvorsitzender Michael Eble nach einem internen Gespräch am...

  • Jork
  • 31.05.16
  • 249× gelesen
Klettern auf Denkmäler könnte bald erlaubt sein, den es gibt kein Gesetz, das es verbietet | Foto: jd

Rasenmähen bald am Sonntag? - Land will Gesetz reformieren

mi. Landkreis. Trinkgelage an öffentlichen Orten, Nazidemonstrationen vor Holocaust-Gedenkstätten, aber auch Rasen mähen am Sonntag oder Straßenmusik - ihnen allen ist gemein, sie sind nicht durch Gesetzte verboten, dürfen aber dennoch durch Behörden untersagt werden. Das könnte sich bald ändern. Denn die niedersächsische Landesregierung plant den Begriff, der all diese Tätigkeiten umfasst, aus dem Gesetz zu streichen. Es geht um die Öffentliche Ordnung. Ordnung! Wir Deutschen lieben sie so...

  • Rosengarten
  • 30.05.16
  • 688× gelesen

28 Tage auf dem "Trockenen" - In Neu Wulmstorf bleiben die Schwimmbäder zum Saisonwechsel jeweils zwei Wochen geschlossen

mi. Neu Wulmstorf. Fast einen Monat! So lange ist in der Gemeinde Neu Wulmstorf kein Schwimmbad für den Badebetrieb geöffnet. Für die Saisonumstellung von Frei- auf Hallenbad und umgekehrt nimmt sich die Kommune nämlich jeweils üppige zwei Wochen Zeit. Schwimmfreunde sitzen komplett auf dem Trockenen, das ärgert viele. Seit Anfang Mai steigen die Temperaturen. Vielerorts eröffnen die Freibäder. In Neu Wulmstorf allerdings erst Ende Mai (das WOCHENBLATT berichtete). Noch ärgerlicher: Wer denkt...

  • Neu Wulmstorf
  • 24.05.16
  • 872× gelesen
Wer „WL“ im Nummernschild trägt, entsorgt bislang seinen Grünabfall in Ardestorf - sogar kostenlos. Das könnte sich bald ändern
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Landkreise Stade und Harburg zoffen sich um Müll

mi. Neu Wulmstorf. Die einseitige Aufkündigung eines Abkommens über die Grünabfallannahme im Kreisgrenzgebiet zwischen den Landkreisen Harburg und Stade durch die letztgenannte Kommune sorgt derzeit für Unmut bei Bürgern der Gemeinde Neu Wulmstorf und für Zoff zwischen den beiden Kreisverwaltungen. Jahrelang funktionierte die Vereinbarung zwischen den beiden Kreisen: Sie sieht vor, dass der Landkreis Stade seine Müllannahmestelle in Ardestorf auf dem Gebiet des Landkreises Harburg betreibt und...

  • Rosengarten
  • 17.05.16
  • 788× gelesen

Familienzentrum Neu Wulmstorf - Bauarbeiten starten

mi. Neu Wulmstorf. Bald rollen die Bagger. Wie die Gemeinde Neu Wulmstorf jetzt mitteilte, gibt es grünes Licht für den Bau des neuen Familienzentrums. Ab 17. Mai sollen die Arbeiten beginnen. Ein ambitioniertes Projekt, das die Familienfreundlichkeit in der Gemeinde weiter verbessern soll, nimmt Kontur an. Direkt neben dem alten Mehrgenerationenhaus „Courage“ entsteht auf einem Grundstück zwischen „Courage“ und Schulsee das neue Familienzentrum der Gemeinde Neu Wulmstorf. Der rund 4,5...

  • Apensen
  • 10.05.16
  • 915× gelesen
Zwei Aktivistinnen haben sich an das Tor
des Tierversuchslabor  gekettet | Foto: Kampagne LPT-schließen

Tierschutzaktivisten blockieren LPT-Versuchslabor

mi. Neu Wulmstorf/Hamburg. Der Betrieb des Hamburger Tierversuchs-Unternehmens „Laboratory of Pharmacology and Toxicology“ (LPT), das auch die Tierversuchsanstalt in Mienenbüttel (Gemeinde Neu Wulmstorf) betreibt, wurde jetzt durch Tierschützer teilweise lahmgelegt. Vier Aktivisten ketteten sich am vergangenen Montag gegen fünf Uhr morgens an die Tore vom Hamburger Hauptsitz des Unternehmens. Mit ihrer Aktion wollten die Tierschutzaktivisten nach eigenen Angaben auf das Leiden der unzähligen...

  • Rosengarten
  • 10.05.16
  • 1.043× gelesen
Die Demo-Teilnehmer aus der Nordheide | Foto: Herbert Maliers
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Demo gegen das Freihandelsabkommen TTIP: "Welthandel statt Demokratieabbau"

bim. Buchholz. Unter dem Titel „TTIP & CETA stoppen“ demonstrierten auch 65 Teilnehmer aus der Nordheide im Vorfeld des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Hannover gegen das umstrittene Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Zehntausende forderten von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Obama gerechten Welthandel statt Demokratieabbau. Herbert Maliers von der Buchholzer Greenpeace-Gruppe und seine Mitreisenden waren begeistert über die riesige Resonanz bei der Protestaktion. Zur...

  • Tostedt
  • 26.04.16
  • 195× gelesen
Michael Klemm fühlt sich von den Behörden übergangen
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Protest gegen Wohnsiedlung: "Wir wollen keinen Klopper"

bc. Jork-Königreich. Ein Bauprojekt des Buxtehuder Architekturbüros Schulenburg in Jork-Königreich erregt die Gemüter der Nachbarschaft. Stein des Anstoßes ist in erster Linie die Dimension des Vorhabens. Auf einer alten, rund 3.000 Quadratmeter großen Hofstelle an der Königreicher Straße 81 sollen drei Mehrfamilienhäuser mit je elf Wohnungen entstehen. Viel zu groß, finden die Anlieger Christian Bolls und Michael Klemm: „Wir wollen hier keinen Klopper vor der Haustür.“ Mit zwei Häusern a...

  • Jork
  • 19.04.16
  • 878× gelesen
L140: Fahrbahn und Radweg sind völlig marode

L140 in Jork: Nein zu einem Vollausbau

bc. Jork. Eines kann man sicher nicht behaupten: Dass politische Sitzungen in der Gemeinde Jork per se langweilig wären. Im Bauausschuss am Dienstag ging es mal wieder hoch her. Thema war der Dauerbrenner, die für das Jahr 2017 geplante Sanierung der L140 in Osterjork - eine der Hauptverkehrsachsen im Landkreis. Von einer "schwachsinnigen Entscheidung", einer "Comedy-Show" und "polemischen Politikern" war die Rede. Schlussendlich trafen die Ausschussmitglieder mehrheitlich eine...

  • Jork
  • 09.04.16
  • 317× gelesen
Das Alte Land zieht jedes Jahr Millionen Besucher an, das bringt dem Gewerbe Millionenumsätze.

Gewerbe soll Tourismusabgabe zahlen - Land plant Gesetzesänderung

(mi). Geht es nach der Landesregierung, kommen auf viele Gewerbetreibende in Niedersachsen wohl bald neue Kosten zu. Durch eine Gesetzesänderung will es Rot/Grün ermöglichen, dass eine größere Anzahl an Kommunen als bisher Fremdenverkehrsbeiträge einziehen dürfen. Bislang war das nur rund 100 Städten und Gemeinden in ganz Niedersachsen vorbehalten. Kaum Geld für touristische Infrastruktur In Zeiten klammer Kassen wird es für viele Kommunen immer schwerer, das notwendige Geld zum Erhalt einer...

  • Rosengarten
  • 05.04.16
  • 758× gelesen
Beim Pressefoto am ZOB in Buxtehude (2. Reihe v. li.): Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt, Michael  Peter (KVG), Verkehrsplaner Johannes Kleber (Stadtverwaltung) und (1. Reihe v. li.): Erster Stadtrat Michael Nyveld, Annette Mojik-Schneede(Stadtverwaltung), Friedrich Meyer (Betriebsleiter KVG), Frank Wiesner (VNO) und Hilke Lange (Amt für Wirtschaft, Verkehr und Schulen Landkreis Stade)

Busverkehr in Buxtehude wird noch bürgerfreundlicher

mi. Buxtehude. Das dürfte die Buxtehuder Bürger freuen: Die Stadt Buxtehude optimiert ihr Busverkehrsnetz. Die Anbindung an die südlichen Stadtteile wird verbessert, auch der Busverkehr in den Abendstunden und an Sonntagen sowie in den Ferienzeiten wird ausgebaut. Das WOCHENBLATT hat oft berichtet, wo es in Buxtehude beim Busverkehr klemmt, jetzt gibt es Verbesserungen. Damit setzt die Stadt Buxtehude einen Teil ihres Verkehrskonzeptes um. Hintergrund: Mit dem Ziel, den Nahverkehr zu...

  • Buxtehude
  • 05.04.16
  • 1.542× gelesen
Dank der EU-Finanzpolitik schmelzen die Zinsen - und damit die Erträge und Ausschüttungen der Stiftungen | Foto: bim / Repro: MSR
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Stiftungen leiden unter Zinstief / EU-Währungspolitik wird zum Problem für die Wohltätigkeitsfinanzierung

(mi/bim/tk). Null-Prozent! Der europäische Leitzins - die Messlatte für die Zinsentwicklung am Kapitalmarkt - hat ein historisches Rekordtief erreicht. Mit ihrer Niedrigzins-Politik wollen die Währungshüter der Europäischen Zentralbank (EZB) die Wirtschaft ankurbeln und Schuldenstaaten entlasten. Zum Problem werden die Nullzinsen dabei für eine Einrichtung, die bei der Finanzierung wohltätiger Zwecke kaum noch wegzudenken ist: die Stiftung. Das Freilichtmuseum am Kiekeberg, das Hospiz in...

  • Tostedt
  • 25.03.16
  • 284× gelesen
Dank Zwangsbeitrag: Viele deutsche Handelskammern schwimmen im Geld. Ein Gerichtsurteil könnte das jetzt ändern | Foto: Foto: ©fotolia / Geando

Selbstbedienungsmentalität und volle "Geldspeicher" - Handelskammern in der Kritik

(mi). Zehntausende Gewerbetreibende in den Landkreisen Harburg und Stade vom kleinen Kiosk bis zum Großkonzern erhalten derzeit wieder einen Gebührenbescheid der Industrie- und Handelskammern (IHK) Lüneburg-Wolfsburg bzw. Stade. Die Kammern treiben ihre Mitgliedsbeiträge ein. Sehr zum Ärger betroffener Unternehmen, die kritisieren, die Beiträge seien viel zu hoch, die Kammern bereicherten sich auf Kosten der Betriebe. Ein aktuelles Gerichtsurteil gibt den Kritikern jetzt Recht, demnach müssen...

  • Rosengarten
  • 04.03.16
  • 624× gelesen
Friedenshortleiter Ekkehard Voppel mit der ABC-Tafel, mit der Flüchtlingen das deutsche Alphabet beigebracht wird
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Schulpflicht bei Flüchtlingen: Das Dilemma vieler Zuständigkeiten

(bim). Fast täglich müssen sich Behörden und Ehrenamtliche bei der Arbeit mit Flüchtlingen auf neue Herausforderungen einstellen. Eine ergibt sich bei jungen Flüchtlingen, die nicht nur adäquat untergebracht und betreut, sondern auch beschult werden müssen. Wie bei vielen Fragestellungen, die sich im Zusammenhang mit Flüchtlingen von der Krankenversorgung bis zur Vermittlung in Arbeit ergeben, sind ein Problem der deutschen Gründlichkeit auch hier die unterschiedlichen Zuständigkeiten. Der...

  • Tostedt
  • 19.02.16
  • 709× gelesen

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