Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Symbolfoto: Feuerwehrmann in der Ausbildung | Foto: Pixelart/Pixelio

Hebelt eine Satzung ein Gesetz aus?

thl. Winsen. Können sich die Winsener Feuerwehren mit einer einfachen Verabredung untereinander und einer Festschreibung in der Satzung über das Niedersächsische Brandschutzgesetz hinwegsetzen? Diese Frage stellen sich Mitglieder der Wehren, die gerne Weiterbildungen besuchen würden, dafür aber einen Teil ihres Jahresurlaubs opfern müssen. Hintergrund: Besucht ein Feuerwehrmann einen Lehrgang, muss ihn laut Brandschutzgesetz der Arbeitgeber dafür freistellen, bekommt aber auf Antrag von der...

  • Winsen
  • 01.10.13
  • 359× gelesen
Jochen Sturhan (70) ist am Montagmorgen gestorben

Bürgermeister von Deinste verstorben

sb. Deinste. Der Bürgermeister von Deinste, Jochen Sturhan (70), ist tot. Der SPD-Politiker verstarb am Montagmorgen überraschend in seinem Haus in Deinste. Er hinterlässt eine Frau und zwei erwachsene Söhne. Dem Rat seines Heimatortes gehörte Jochen Sturhan seit 32 Jahren an, im Samtgemeinderat saß er 27 Jahre. Zudem war er stellvertretender Vorsitzender des Schulausschusses. Seit September 2011 war der angesehene Lokalpolitiker Bürgermeister der Gemeinde Deinste. "Jochen Sturhan ging voll in...

  • Fredenbeck
  • 01.10.13
  • 1.228× gelesen
Auch die bunteste Blumenpracht konnte nicht genügend Besucher nach Wilhelmsburg locken. Ein Grund: Das südliche Hamburger Umland wurde bei der Werbung völlig vergessen | Foto: archiv
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Warum floppt die Internationale Gartenschau (igs) in 'Wilhelmsburg?

Fast 1,5 Millionen Besucher fehlen / Experten bemängeln falsche Werbestrategie / Das Hamburger Umland einfach vergessen rs). Mit 2,5 Millionen Besucher hatten die Macher der Internationalen Gartenschau (igs) in Wilhelmsburg geplant. Drei Wochen vor Ende der Ausstellung am 13. Oktober lag die Besucherzahl bei etwas über einer Million. Ein Grund des Mega-Flops: Die Werbung für die IGS war ungenügend - vor allem im südlichen Hamburger Umland. Die igs sei zu wenig beworben worden, stellte der...

  • Buchholz
  • 27.09.13
  • 1.441× gelesen
Straßenlaternen mit LED-Licht sind eine Möglichkeit, Energie in der Kommune zu sparen
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Wie kann Fredenbeck Energie sparen?

Energiekonzept für die Samtgemeinde: In den Herbstferien wird die Richtung bestimmt sb. Fredenbeck. Energiesparende Ampeln und Straßenlaternen mit LED-Technik, öffentliche Gebäude auf Niedrigenergie- oder Passivhausstandard, Wärmerückgewinnung und Fernwärme - seit Anfang des Jahres beschäftigen sich Verwaltung und Fraktionen in der Samtgemeinde Fredenbeck mit Möglichkeiten, langfristig Energie zu sparen und somit Budget und Klima zu schonen. Fördergelder für das Projekt wurden bereits beim...

  • Fredenbeck
  • 25.09.13
  • 235× gelesen
Einer derr Wasservillen-Entwürfe, die der Investor jüngst veröffentlichte | Foto: Wasservilla Stade
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Wasservillen Stade - "Eine gewaltige Fehlplanung"

Protestler Reinhard Pohl warnt weiter vor "Wasservillen" / Prognose: 1.000 Unterschriften von Gegnern tp. Stade. Bürger und Aktivisten laufen Sturm gegen das umstrittene Tourismusprojekt "Wasservillen" auf dem Burggraben in Stade. Wie berichtet, ist der geplante schwimmende Hotelkomplex heftig in die Kritik geraten. Gegner halten das Gelände nahe "Kaufland" für zu eng, befürchten eine Verunstaltung des Stadtbildes und den Verlust eines Laichgewässers für Fische. Nachdem der Investor,...

  • Stade
  • 24.09.13
  • 508× gelesen
Gegen 19.30 Uhr steht so gut wie fest, dass Oliver Grundmann den Wahlkreis holt. Seine Frau Anja fällt ihm in die Arme.
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Die Bundestagswahl im Landkreis Stade: Grundmann und Ferlemann ziehen in den Bundestag ein

bc/jd. Stade. Jubel bei CDU-Mann Oliver Grundmann: Der 42-jährige Familienvater aus Stade holt mit 47,6 Prozent der Erststimmen das Direktmandat im Wahlkreis Stade I - Rotenburg II. Oliver Kellmer (SPD) muss sich mit 34,1 Prozent der Erststimmen deutlich geschlagen geben, liegt aber klar über dem Bundestrend von etwa 26 Prozent. An Zweitstimmen holt die CDU im Wahlkreis 44,7 Prozent, die SPD kommt auf 30,9 Prozent. "Mit so einem deutlichen Ergebnis habe ich nicht gerechnet. Das ist ein großer...

  • Buxtehude
  • 22.09.13
  • 3.098× gelesen
Auch wer stark ruhebedürftig ist, wie der Schläfer vor dem Buchholzer Rathaus, hat gut Chancen auf den Bürgermeisterjob - vorausgesetzt er investiert ein wenig | Foto: archiv

Landkreis Harburg
Hauptamtlicher Bürgermeister - ein Traum-Job auch für Sie!

Sie können bis zu 10.000 Euro bekommen und nach fünf Jahren bis zu 3.000 Euro Pension - lebenslang Am Sonntag werden nicht nur die Abgeordneten für das Europa-Parlament gewählt, sondern in Niedersachsen auch zahlreiche hauptamtliche Bürgermeister, so in der Nordheidestadt Buchholz, wo sich gleich fünf Kandidaten um den lukrativen Job bewerben. Seit 1996 kann in den 1024 Gemeinden Niedersachsens buchstäblich jeder hauptamtlicher Bürgermeister werden. Die Null-Qualifikation sei nötig für eine...

  • Buchholz
  • 20.09.13
  • 3.036× gelesen

Hier steigen die Wahlpartys im Landkreis Stade

(jd). Wird bis tief in die Nacht Ungewissheit herrschen oder stehen bereits nach einer halben Stunde Gewinner und Verlierer der Bundestagswahl fest? Beides ist denkbar, wenn am Sonntagabend Punkt 18 Uhr die Wahllokale schließen. Die Umfragen sagen ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den beiden großen Lagern voraus: Sowohl CDU und FDP auf der einen Seite als auch SPD, Grüne und Linke auf der anderen Seite bewegen sich im Bereich zwischen 44 und 46 Prozent. Zudem dürfte es auf eine Zitterpartie für...

  • Stade
  • 20.09.13
  • 581× gelesen
Sitzung am Montag: Der Rat sprach sich mehrheitlich für eine Verschiebung der Resolution zur Bürgermeister-Amtszeit aus

Rat verschiebt Resolution zur Bürgermeister-Amtszeit

Acht Jahre Dienstzeit für Verwaltungs-Chefs beibehalten: Fraktionen sehen noch Beratungsbedarf tp. Stade. Auf Antrag der CDU soll der Rat der Stadt Stade eine Resolution gegen die geplante Verkürzung der Amtszeit hauptamtlicher Bürgermeister von acht auf fünf Jahre verabschieden. Doch bei der jüngsten Ratssitzung am Montagabend haben die Politiker einen entsprechenden Beschluss auf die kommende Sitzung im November vertagt. Sie sehen weiteren Beratungsbedarf über Inhalt und Form der Resolution....

  • Stade
  • 17.09.13
  • 279× gelesen
Vor dem Gerichtstermin in Stade: die Nachbarschaft des Stader Wegs um den Kläger Andreas Bruck (hi. 3. v. li.)
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Nachbarn siegen im "Poller-Zoff"

Verwaltungsgericht Stade hebt Verkehrsregelung der Stadt in Wiepenkathen auf tp. Wiepenkathen. Nach einem Urteil, das das Verwaltungsgericht in Stade am vergangenen Freitag gefällt hat, ist die von der Stadt Stade getroffene umstrittene Verkehrsregelung am Stader Weg in der Ortschaft Wiepenkathen aufgehoben. Wie berichtet, hat Anwohner Andreas Bruck mit Rückendeckung der Nachbarschaft dagegen geklagt, dass die Stadtverwaltung zwei als Poller dienende Blumenkästen am Ende der Wohnstraße Stader...

  • Stade
  • 17.09.13
  • 772× gelesen
Noch eine Vision: die "Wasservillen", flache Schwimm-Hotels auf dem Burggraben bei "Kaufland" (hi.) | Foto: Wasservillen Stade
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"Die Vision von 'klein Venedig' bleibt"

Umstrittene "Wasservillen": Offener Brief des Investors und erste Bilder zu den schwimmenden Hotels tp. Stade. Mit seinem Vorhaben, auf dem historischen Burggraben in der Nähe von "Kaufland" in Stade die schwimmenden Hotels "Wasservillen" zu errichten, stößt Investor Markus Albrecht auf harsche Kritik vieler Anwohner und des mitgliederstarken Stader Anglervereins. In einem offenen Brief, den das WOCHENBLATT in gekürzter Form abdruckt, erläutert Internet-Unternehmer Albrecht das Vorhaben aus...

  • Stade
  • 17.09.13
  • 482× gelesen
Serkan Tören

Serkan Tören (FDP) zur Anklage gegen Bushido

tk. Stade. Anklage gegen Rapper Bushido: In dem Song "Stress ohne Grund" von Bushido und Rapper Shindy heißt es unter anderem: "Ich will, dass Serkan Tören ins Gras beißt." Der FDP-Bundestagsabgeordnete aus Stade hatte Strafanzeige gestellt. Die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien hatte den Song zudem auf den Index gesetzt. Verschiedene Medien, zuerst die "Bild", berichten am Montag unter Berufung auf Berliner Justizkreise, dass die Staatsanwaltschaft jetzt Anklage erhoben hat, über...

  • Buxtehude
  • 17.09.13
  • 1.516× gelesen
Will Samtgemeindebürgermeister in Lühe werden: Stefan Schimkatis (Mitte) mit Noch-Samtgemeidebürgermeister Hans Jarck und Petra Tiemann | Foto: oh

Stefan Schimkatis einstimmig zum SPD-Kandidaten für das Amt des Samtgemeindebürgermeisters gewählt

lt. Lühe. Stefan Schimkatis will Lühes neuer Samtgemeindebürgermeister werden (das WOCHENBLATT berichtete). Die SPD-Mitgliederversammlung wählte den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Lühe jetzt einstimmig zum Kandidaten für die Wahl. Schimaktis, der mit seiner Frau und seinem Sohn in Hollern-Twielenfleth wohnt, möchte die "erfolgreiche Politik" von Hans Jarck weiterführen. Seine Schwerpunkte werden weiterhin im sozialen Bereich, der Haushaltskonsolidierung sowie in der Verbesserung der...

  • Lühe
  • 16.09.13
  • 543× gelesen
Tritt für ein reformiertes G9 ein: Michael Kiselowa, Leiter des Luhe-Gymnasiums Winsen | Foto: archiv
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Direktorenvereinigung fordert Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren

(os). Für eine Rückkehr zum Abitur nach 13 Schuljahren (G9) setzt sich die Niedersächsische Direktorenvereinigung (NDV) ein. Nach drei Jahren Erfahrung mit dem sogenannten Turbo-Abitur habe man die Gewissheit, dass mit dem Abi nach zwölf Jahren (G8) viele Schüler überfordert seien und an ihre Grenzen stoßen, erklärte der NDV-Vorsitzende Dieter Stephan in einem Bericht der Lüneburger Landeszeitung. Bei einer außerordentlichen Hauptversammlung in Hannover verabschiedete die NDV eine Resolution,...

  • 13.09.13
  • 772× gelesen
Das Präsidium des Niedersächsischen Städtetages traf sich zur Sitzung in Stade. Zu den Mitgliedern gehört auch Stades Bürgermeisterin Silvia Nieber (vorn, mittig) | Foto: oh
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Niedersächsicher Städtetag fordert mehr Geld für die Unterbringung von Asylbewerbern

lt. Stade. Das Thema Asylbewerber bewegt die Region. Der Niedersächsische Städtetag (NST) fordert jetzt von der Landesregierung die volle Kostenübernahme für die Aufnahme und die Unterbringung von Asylbewerben. Das ist ein Ergebnis der NST-Präsidiumssitzung am Mittwoch in Stade. Vor allem angesichts der internationalen Entwicklungen in Syrien könne niemand sagen, wieviele Schutzbedürftige die Städte und Gemeinden kurzfristig noch aufnehmen müssen, so NST-Präsident Ulrich Mädge. Die...

  • Stade
  • 13.09.13
  • 551× gelesen
Vielen Landkreisbürgern ist das AST zu teuer | Foto: archiv

Ein Erfolg? Im Durchschnitt 19 Anrufsammeltaxifahrten pro Tag

tk. Stade. Das Anrufsammeltaxi (AST) ist mit 6.840 Fahrgästen im Landkreis Stade auf Erfolgskurs. Im Vergleich zu 2011 ist die Zahl der Passagiere um fast acht Prozent gestiegen. "Das AST ist eine wichtige Säule des öffentlichen Personen-Nahverkehrs", sagt Erster Kreisrat Dr. Eckhart Lantz. Die Stader Kreisverwaltung hat die AST-Zahlen aufbereitet. Das Taxi als Nahverkehrsmittel wird am häufigsten an den Werktagen und dabei in einer Zeit zwischen 20 und 3 Uhr genutzt. Grund für Nachtfahrten:...

  • Buxtehude
  • 13.09.13
  • 313× gelesen
Ulrich Hemke begründet für die Grünen den Vorschlag, die Süderelbe AG zu verlassen | Foto: archiv

Grüne im Landkreis Stade: Teuer und nutzlos - aus der Süderelbe AG austreten

tk. Stade. Die Fraktion der Grünen im Stader Kreistag spricht sich für eine Kündigung des Vertrags mit der Süderelbe AG aus. Im Namen seiner Fraktion zieht Ulrich Hemke eine Bilanz der bisherigen Arbeit, die nach Ansicht der Grünen für den Landkreis Stade sehr mager ausfällt. So schaffe einer der Schwerpunkte, nämlich die Logistik, wenig Arbeitsplätze, dafür aber Lärm. "Das entspricht nicht den Interessen des Landkreises Stade", sagt Hemke. Was seine Fraktion dem Wirtschaftsverbund aus der...

  • Stade
  • 13.09.13
  • 353× gelesen
Niedersachsens Finanzminister Peter-Jürgen Schneider (li.) unterstützte Bundestagskandidat Oliver Kellmer (re.) im Wahlkampf in Stade

Finanzminister Peter-Jürgen Schneider unterstützt Oliver Kellmer im Wahlkampf in Stade

lt. Stade. In Insider-Kreisen gilt Peter-Jürgen Schneider (65, SPD) als der heimliche Star der Regierung. Jetzt war der Niedersächsische Finanzminister zu Gast in Stade, um Oliver Kellmer im Bundestagswahlkampf zu unterstützen. Im Bistro des Stadtteilhauses im Altländer Viertel plauderten Schneider und Kellmer in lockerer Runde mit ca. 30 Gästen über die Finanzlage der Gemeinden, Städte und Landkreise, über soziale Themen sowie die Ziele der SPD. Vor allem im Bereich der Kinderbetreuung müsse...

  • Stade
  • 12.09.13
  • 920× gelesen
Appell an die Politik: "Radweg jetzt" - eines von vielen transparenten in der Ortsmitte von Krautsand
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Protest in Pink auf Krautsand

Aktivisten fordern Radweg auf der Elbinsel / Gemeinde nimmt teures Bauprojekt in Haushaltsberatungen auf tp. Krautsand. "Radweg jetzt!", "Haltet euer Versprechen", "Muss erst etwas passieren?", "Sicherheit!": Auf der Elbinsel Krautsand hängen jetzt überall Transparente, mit denen eine Gruppe von Insulanern ihrer Forderung nach einem Fahrradweg Nachdruck verleiht. Zu den selbst beschrifteten Bannern gesellen sich als Blickfang pinkarbene Fahrräder. Die Interessengruppe aus Krautsand fordert...

  • Drochtersen
  • 10.09.13
  • 331× gelesen
Am Stader Weg: Anwohner Oliver Segger  - hier mit Tochter Yule Lynn - klagt über starken Durchgangsverkehr zu Stoßzeiten
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"Poller-Zoff" in Stade-Wiepenkathen spitzt sich zu

Kritik an Durchgangsverkehr am Stader Weg: Stadt und Anwohner sehen sich vor Gericht tp. Stade. Der "Poller-Zoff" zwischen Anwohnern des Stader Weges in Wiepenkathen und der Stadt Stade geht weiter: Die Parteien sehen sich am Freitag, 13. September, vor Gericht. Wie das WOCHENBLATT vor rund einem Jahr berichtete, haben sich an der Wohnstraße Stader Weg in der Ortschaft Wiepenkathen rund 20 Familien zu einer Nachbarschaftsinitiative gegen den aus ihrer Sicht von der Stadt verschuldeten starken...

  • Stade
  • 10.09.13
  • 1.118× gelesen
Die Arbeitsgruppe (v. li.): Ines Mlodoch, Erika Glier, Torsten Schmidt, Volker Dieterich-Domröse, Dirk Lorenz und Silvia Patjens
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Neues Vorzeige-Projekt in Stade: "Nachbarn im Stadtteil"

Gründung eines Netzwerks für sozial Engagierte in Hahle, Haddorf und Wiepenkathen tp. Stade. "Wenn ich einmal Zeit habe, dann...": Ein Gedanke, den viele hegen. Wer sich in den Stader Stadtteilen Hahle, Wiepenkathen und Haddorf sozial engagieren will, kann sich dem neuen Netzwerk "Nachbarn im Stadtteil" anschließen. Zur Gründungsveranstaltung laden die Initiatoren am Montag, 23. September, 18 Uhr, ins St. Markus-Gemeindehaus am Lerchenweg 10 in Hahle statt. Der Freiwilligen-Zusammenschluss ist...

  • Stade
  • 10.09.13
  • 1.260× gelesen
Spendenübergabe: Oliver Grundmann (Mitte, mit Scheck) und Ortsbürgermeister Sönke Hartlef (Mitte li.) mit jungen Sportlern | Foto: Hans-Jürgen Weidlich
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Geld für den Integrationssport in Stade-Bützfleth

Bundestagskandidat Oliver Grundmann überreicht 1.500-Euro-Scheck an den TuSV tp. Bützfleth. Große Freude bei den Mitgliedern des Turn- und Sportvereins (TuSV) Bützfleth: Am vergangenen Wochenende erhielten sie einen Spendenscheck über 1.500 Euro und hunderte gestiftete Portionen Speiseeis aus den Händen des Stader CDU-Bundestagskandidaten Oliver Grundmann. Auf dem 43. Integrationssportfest lobte Stades stellvertretender Bürgermeister Grundmann die wertvolle Arbeit der Integrationssportgruppe um...

  • Stade
  • 09.09.13
  • 743× gelesen
Kleiner geht nicht - aber einer bestimmten Hierarchieebene in der Politik | Foto: Achiv

Am Beispiel Paschedag: Luxus per Verordnung wird in der Politik zum Selbstläufer

tk. Landkreis. Der Unterschied beträgt für "Otto Normal-Steuerzahler " 34.400 Euro. Um diesen Betrag ist ein Audi A8 in der Basisversion teurer als ein Audi A6. Über den Kauf der Luxuslimousine A8 als Dienstwagen stolperte der inzwischen in den Ruhestand versetzte grüne Agrar-Staatssekretär Udo Paschedag aus Stade. Ein gefundenes Fressen mitten im Bundestagswahlkampf für die Opposition im niedersächsischen Landtag. CDU und FDP führen die rot-grüne Landesregierung vor. Was aber keiner der...

  • Stade
  • 06.09.13
  • 550× gelesen
Soll im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogrammes eine Million Euro bekommen: die Stader Klinik Dr. Hancken | Foto: archiv

Eine Million Euro für Stader Klinik Dr. Hancken

lt. Stade. Die Stader Klinik Dr. Hancken soll im Rahmen des Investitionsprogrammes für Krankenhäuser eine Million Euro bekommen. Petra Tiemann, SPD-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, freut sich über eine entsprechende Entscheidung des Krankenhausplanungsausschusses. Die Klinik könne sich mit dem Geld zukunftssicher aufstellen, so Tiemann. Niedersachsen stellt den Krankenhäusern im Land dieses Jahr voraussichtlich 107 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung....

  • Stade
  • 05.09.13
  • 496× gelesen
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