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Umstrittene Klinikreform auch im Bundesrat bestätigt - ländliche Kliniken nun in Sorge

Rosengarten - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Annähernd 3.000 Menschen demonstrierten im Januar in Buchholz für Demokratie

Buchholzer Bündnis organisiert Tischgespräche
Ziel: Demokratie vor Ort stärken

Unter dem Motto „Demokratie verteidigen - gemeinsam gegen Rechtsextremismus“ hatte das Bündnis für Demokratie Buchholz - ein breiter Zusammenschluss von Vereinen, Organisationen, Kirchen, demokratischen Parteien und engagierten Buchholzerinnen und Buchholzern am 27. Januar am Holocaustgedenktag zu einer Kundgebung auf den Peets Hoff geladen. Etwa 3.000 Bürger machten die Versammlung zur bis dato größten Demonstration in der Geschichte der Stadt Buchholz (das WOCHENBLATT berichtete). „Das Thema...

  • Buchholz
  • 13.05.24
  • 303× gelesen
Mit dieser Visualisierung warnte die Bürgerinitiative gegen die Raststätte Elbmarsch in der Vergangenheit vor den Folgen der Zerstörung des Moors bei Meckelfeld | Foto:  BI gegen Raststätte Elbmarsch

Bürgerinitiative ist optimistisch
Raststätte Elbmarsch in weite Ferne gerückt?

Es ist ruhig geworden um die umstrittene XXL-Rastanlage im Moor bei Meckelfeld. "Die Zeit arbeitet für uns. Wir sind aber sehr wachsam, was die Entwicklungen angeht", erklärt Angelika Gaertner, Vorsitzende der Bürgerinitiative gegen die Raststätte Elbmarsch, auf WOCHENBLATT-Nachfrage.  Wie berichtet, gibt es seit mehr als einem Jahrzehnt Planungen, entlang der Autobahn 1 bei Meckelfeld eine riesige Tank- und Rastanlage mit mehr als 300 Pkw- und mehr als 250 Lkw-Parkplätzen zu errichten....

  • Seevetal
  • 10.05.24
  • 414× gelesen
 SPD-Frauenvorstand Landkreis Harburg mit Karin Emcken (SPD , 4. v.re): Birgit Eckhoff (v.li), Sabine Lehmbeck, Christine Glawe, Hannelore Buls, Katharina Moll und Gudrun Schwab | Foto:  SPD
2 Bilder

SPD-Frauen fordern mehr Frauenhaus-Plätze
Zum Schutz für Frauen vor Gewalt

Beim Frauen-Frühstück der SPD-Frauen im Unterbezirk Landkreis Harburg am 4. Mai berichtete die Frauensprecherin der SPD-Landtagsfraktion Karin Emcken über die neuen Entwicklungen zur Verbesserung von Schutzeinrichtungen für Frauen, die von häuslicher Gewalt betroffen sind. Anlass für die Gesprächsrunde war eine wichtige Erkenntnis im Sozialausschuss des Landkreises Harburg. Das bisherige Angebot nur eines Frauenhauses für den Landkreis mit dem Minimalstandard von acht Frauen- und 16...

  • Neu Wulmstorf
  • 08.05.24
  • 163× gelesen
Moore spielen als effektive Kohlenstoffspeicher eine wichtige Rolle beim Klimaschutz. Der Landkreis Harburg will das Große Everstorfer Moor als Naturschutzgebiet neu ausweisen | Foto: Landkreis Harburg

Niedersachsen
Schutz von Mooren und Moorböden wird verstärkt

Während jahrhundertelang Moore großflächig trockengelegt und abgetorft wurden, hat längst ein Umdenken stattgefunden. Denn in entwässerten Mooren „verrottet“ der Torf, indem er Luft bekommt, und setzt so große Mengen CO2 frei. Moore wieder zu vernässen, gilt daher als eine der effektivsten Maßnahmen gegen den Klimawandel. Mit dem Klimagesetz hat sich Niedersachsen zum Ziel gesetzt, die jährlichen Treibhausgasemissionen aus kohlenstoffreichen Böden bis 2030 um 1,65 Millionen Tonnen pro Jahr zu...

  • Tostedt
  • 02.05.24
  • 210× gelesen

Brief an Bundesministerin Lemke
FDP fordert effektives Wolfsmanagement

In einem Brief haben der Vorstand des FDP-Kreisverbands Harburg-Land und die Kreistagsfraktion der Freidemokraten Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) aufgefordert, den Weg für ein "längst überfälliges, effektives" Wolfsmanagement für Niedersachsen und den Landkreis Harburg freizumachen. Der Wolf sei zu einer existentiellen Bedrohung der Weidetierhaltung in Niedersachsen geworden, betonen die Freidemokraten. Allein im Jahr 2023 seien 1.421 Weidetiere von Wölfen verletzt oder getötet...

  • Winsen
  • 02.05.24
  • 119× gelesen
  • 1
Üben Kritik (v. li.): Jan Bauer, Dr. Bernd Althusmann und André Bock | Foto: CDU

Schläft Rot-Grün?
CDU kritisiert Landesregierung wegen Wassergesetzänderung

Vor rund einem Jahr fielen viele Sportvereine im Landkreis Harburg in eine Schockstarre, als sie plötzlich für 2022 horrende Beträge für die Bewässerung ihrer Sportanlagen nachzahlen sollten, nachdem die Landesregierung die Gebühren kurzerhand und klammheimlich um das 13-fache erhöht hatte. Vereine werden kräftig zur Kasse gebeten Nachdem das WOCHENBLATT das Thema öffentlich gemacht hatte, hatten sich die drei CDU-Landtagsabgeordneten Dr. Bernd Althusmann, Jan Bauer und André Bock aus dem...

  • Buchholz
  • 02.05.24
  • 170× gelesen
Anke Grabe (CDU) ist neue Ratsvorsitzende in Rosengarten | Foto: CDU-Rosengarten

Rosengarten
Anke Grabe ist neue Ratsvorsitzende

Auf der Sitzung des Gemeinderates Rosengarten wurde Anke Grabe (CDU) jüngst zur neuen Ratsvorsitzenden gewählt. Sie folgt damit dem langjährigen Ratsvorsitzenden Axel Krones (CDU), der im Februar dieses Jahres unerwartet verstorben ist. Anke Grabe ist in der Gemeinde Rosengarten keine Unbekannte: Seit 2014 ist sie für die CDU im Ortsrat Klecken aktiv, ab 2017 als Ortsbürgermeisterin. Dem Rat der Gemeinde Rosengarten gehört sie seit 2016 an und lenkt seit 2017 als stellvertretende...

  • Rosengarten
  • 02.05.24
  • 194× gelesen
Nach der Wahl (v.li.): Mathias Bonow, Dr. Johannes Harpenau, Dirk Seidler und Julia Rothenberg | Foto: Harpenau

Neuer Ortsbürgermeister für Ehestorf-Alvesen
Dr. Johannes Harpenau gewählt

In Ehestorf-Alvesen hat der Ortsrat in der vergangenen Woche einen neuen Ortsbürgermeister gewählt. Aufgrund des plötzlichen Todes vom langjährigen Ortsbürgermeister Axel Krones war die Neuwahl im Rahmen der gut besuchten Ortsratssitzung in der Gaststätte Stoof Mudders Kroog im Kiekeberg Museum erforderlich geworden. Dr. Johannes Harpenau wurde von den Ortsratsmitgliedern einstimmig zum neuen Ortsbürgermeister für die Dörfer Ehestorf und Alvesen im Beisein von Dirk Seidler, Bürgermeister der...

  • Rosengarten
  • 02.05.24
  • 357× gelesen
Auf diesem Acker in Dibbersen soll das Neubaugebiet "Am Sonnenberg" mit 45 Wohneinheiten entstehen

Buchholz und Dibbersen
Drei Bebauungspläne in der Diskussion

Einstimmig, deutliche Mehrheit, knappe Mehrheit: Mit gleich drei Bebauungsplänen hat sich der Buchholzer Stadtentwicklungsausschuss in der vergangenen Woche beschäftigt. Während zwei B-Pläne wohlwollend zur Kenntnis genommen wurden, gab es bei einem Vorhaben zum Teil massive Kritik. Bebauungsplan LokgärtenWenig auszusetzen hatten die Lokalpolitiker am Bauvorhaben "Lokgärten". "Das ist eine gute Planung, die für dringend benötigte Wohnungen sorgt", lobte Grünen-Ratsherr Philipp Schlumbohm. Auch...

  • Buchholz
  • 30.04.24
  • 518× gelesen
Jürgen Maack: " | Foto: bim

Versichertenberater wütend
Kritik an der FDP für Zwölf-Punkte-Plan

Nachdem die Bundes-FDP ihren Zwölf-Punkte-Plan zur Wirtschaftswende vorgelegt hat, ist eine heftige Debatte um das Papier entbrannt. Vor allem zwei Punkte sorgen für Gesprächsstoff: die mögliche Kürzung der Leistung für Bürgergeldempfänger und die Aussetzung der abschlagsfreien Rente ab 63 Jahren. Auch in der Region regt sich Widerstand gegen die Vorschläge der Freidemokraten. "Es ist nicht mehr zu fassen, was sich der Bundesfinanzminister Christian Lindner und somit auch die jetzige gesamte...

  • Buchholz
  • 25.04.24
  • 196× gelesen
  • 1
Beim CDU-Kreisparteitag (v. li.): Michael Klaproth (Kandidat zur Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl Salzhausen), Bundestagsabgeordneter Michael Grosse-Brömer, Landtagsabgeordneter André Bock, Europaabgeordneter David McAllister, CDU-Kreisgeschäftsführerin Andrea Stenske-Becker, Landrat Rainer Rempe sowie die Landtagsabgeordneten Jan Bauer und Dr. Bernd Althusmann | Foto: CDU

CDU
David McAllister stimmt im Landkreis Harburg auf die Europawahl ein

Beim Kreisparteitag der CDU begrüßte Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter André Bock jüngst auch den Europaabgeordneten David McAllister, den ehemaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten der CDU in Niedersachsen für die Europawahl 2024. Rund 150 Mitglieder nahmen an der Versammlung in der Burg Seevetal teil. Michael Grosse-Brömer gab dort bekannt, dass er nicht für die Bundestagswahl 2025 kandidieren wird (das WOCHENBLATT berichtete). David McAllister betonte in...

  • Seevetal
  • 24.04.24
  • 221× gelesen
Foto: Adobe Stock / vejaa

EU-Einigung
Recht auf Reparatur: Neues Gesetz stärkt Verbraucherrechte

Das Recht auf Reparatur von Geräten, die technisch reparierbar sind - auch nach Ablauf der Garantie - soll kommen. Das hat das EU-Parlament jetzt beschlossen, um die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern zu stärken, aber auch, um unnötigen Abfall und die Verschwendung wertvoller Ressourcen möglichst zu vermeiden. Immerhin produzieren die Europäer jährlich 35 Millionen Tonnen Müll, davon 4,7 Millionen Tonnen ausgediente Elektro- und Elektronikgeräte. Wenn Kühlschränke, Handys oder...

  • Tostedt
  • 24.04.24
  • 248× gelesen

CDU-Bundestagsabgeordneter
Michael Grosse-Brömer tritt nicht wieder an

Auf dem CDU-Kreisparteitag am vergangenen Samstag in der Burg Seevetal hat Michael Grosse-Brömer (63) angekündigt, bei der kommenden Bundestagswahl im kommenden Jahr nicht wieder anzutreten. Der Rechtsanwalt aus Brackel sitzt seit dem Jahr 2002 im Bundestag, von Mai 2012 bis Dezember 2021 war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion. Seit dem 15. Dezember 2021 ist Grosse-Brömer Vorsitzender des Wirtschaftsausschusses des Bundestags. Im Interview mit...

  • Hanstedt
  • 22.04.24
  • 1.162× gelesen
CDU-Bundestagsabgeordneter Michael Grosse-Brömer  | Foto: Tobias Koch

Garten- und Landschaftsbau
CDU-Politiker fordern Befreiung von Mautpflicht

Michael Grosse-Brömer aus Brackel und andere CDU-Bundestagsabgeordnete haben Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) aufgefordert, Betriebe des Garten- und Landschaftsbaus von der Einbeziehung des gewerblichen Güterverkehrs ab 3,5 Tonnen in die Lkw-Mautpflicht zu befreien. Obwohl im Bundesfernstraßenmautgesetz ein Ausnahmetatbestand für Handwerker und mit dem Handwerk vergleichbare Berufe wie Garten- und Landschaftsbauer vorgesehen sei, unterlasse es die Bundesregierung, diesen Berufszweig...

  • Hanstedt
  • 18.04.24
  • 159× gelesen
Bürgermeisterin Nadja Weippert war zu Gast bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier | Foto: Weippert
4 Bilder

Bürgermeister zu Besuch in Berlin
Über Anfeindungen und kommunale Probleme

Maschens Bürgermeisterin Angelika Tumuschat-Bruhn (SPD) und Tostedts Bürgermeisterin Nadja Weippert (Grüne) waren jüngst zwei von 80 ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern und Ortsbürgermeisterinnen, die Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ins Schloss Bellevue nach Berlin eingeladen hat. Anlass für diese besondere Veranstaltung unter dem Titel "Demokratie beginnt vor Ort", die in diesem Rahmen zum ersten Mal stattfand, waren die Würdigung der Ehrenamtlichen an der Spitze von...

  • Tostedt
  • 18.04.24
  • 255× gelesen
Foto: bim
2 Bilder

Energiewende in Niedersachsen
Städte, Gemeinden und Menschen sollen mitverdienen

Viele Städte und Gemeinden in Niedersachsen werden künftig von Windkraft- und auch Photovoltaikanlagen finanziell profitieren. Die Betreiber der Anlagen sind durch das neue Windenergiegesetz des Landes verpflichtet, die sogenannte Akzeptanzabgabe an die betroffenen Kommunen zu entrichten. Das entsprechende Gesetz hat der Landtag am 17. April 2024 mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen. „Das ist die Demokratisierung der Energiewende. Wir sorgen dafür, dass alle profitieren können. Die...

  • Tostedt
  • 17.04.24
  • 130× gelesen
Der frisch gewählte Vorstand der SPD in Rosengarten | Foto: Lange

Neuer SPD-Vorstand gewählt
Frischer Wind für Rosengarten

Ein frischer Wind weht durch die SPD in Rosengarten. Nach acht Jahren gibt der Vorsitzende Hans-Joachim Jungblut den Vorsitz an den 24-jährigen Ben Lange ab. Auf der Jahreshauptversammlung im März im Lindenhof bestimmten die anwesenden Mitglieder den Lehramtsstudenten einstimmig zum jüngsten Vorsitzenden der SPD im Landkreis Harburg. Nach einer glücklichen und arbeitsreichen Zeit genießt der ehemalige Vorsitzende Hans-Joachim den wohlverdienten Ruhestand. Seine Expertise wird er allerdings...

  • Rosengarten
  • 16.04.24
  • 253× gelesen
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Der Abschuss von Wölfen, auch mit Blick auf den Schutz von Schafherden, bleibt ein umstrittenes Thema | Foto: Adobe Stock / agrarmotive

Gerichtsurteil
Wolf darf vorerst nicht geschossen werden

Ein Wolf in der Region Hannover darf weiterhin nicht abgeschossen werden. Das ist das Ergebnis eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg, das eine Beschwerde des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) am Freitag zurückgewiesen hat.  Hintergrund: In der Region Hannover hatte es innerhalb von neun Monaten fünf Wolfsrisse gegeben. Daraufhin hatte die Landesbehörde Ende März erstmals im Schnellverfahren die Abschussgenehmigung eines...

  • Tostedt
  • 15.04.24
  • 251× gelesen
Foto: CDU Rosengarten / Michael Wildemann
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CDU Rosengarten diskutiert
Im Gespräch über Europa

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Rosengarten auf’m Bierdeckel“ wollte der CDU-Ortsverband wissen, welche Rolle die aktuelle europäische Politik bei der weiteren Entwicklung der Gemeinde Rosengarten und auch des Landes spielt. Neben der CDU-Europaabgeordneten Lena Düpont und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat Rosengarten, Maximilian Leroux, nahm auch der CDU-Landtagsabgeordnete Bernd Althusmann teil. Deutlich wurde, dass Deutschland als größte Volkswirtschaft in Europa, Niedersachsen...

  • Rosengarten
  • 15.04.24
  • 120× gelesen
Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) | Foto: Senatskanzlei / Daniel Reinhardt
Aktion

Forderung aus Hamburg
Niedersachsen soll Hamburger Krankenhäuser bezahlen

Mit einer spektakulären Forderung hat Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzhauer (SPD) in dieser Woche für Gesprächsstoff gesorgt. Im Hamburger Abendblatt forderte sie, dass sich die Nachbarländer Schleswig-Holstein und Niedersachsen künftig an den Investitionskosten für Krankenhäuser in der Hansestadt beteiligen sollen. Etwa ein Drittel der Krankenhauspatientinnen und -patienten, die in Hamburg behandelt werden, kämen schließlich aus dem Umland, begründete Schlotzhauer ihren Vorstoß....

  • Buchholz
  • 12.04.24
  • 1.594× gelesen
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FDP lädt zu Diskussion
Wir schafft Deutschland die Wirtschaftswende?

Unter dem Motto „Wirtschaftswende für Deutschland. Was muss jetzt getan werden, um die Wirtschaftswende zu schaffen?“ laden der FDP-Kreisverband Harburg-Land und der Ortsverband Buchholz zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Gast am Mittwoch, 17. April, ab 19 Uhr im Paul's Restaurant in Buchholz (Breite Str. 8) ist Dr. Gero Hocker, landwirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, dessen Wahlkreis Osterholz-Verden ist. Hocker geht u.a. darauf ein, warum sich andere...

  • Buchholz
  • 11.04.24
  • 105× gelesen
Fordert die konsequente Bejagung des Wolfes: Wendelin Schmücker | Foto: Schmücker

Kritik der Schafhalter
Wolf und Schafherden können nicht zusammen existieren

Die Verantwortlichen des Fördervereins der Deutschen Schafhaltung (FDS) drängen darauf, das Freiland-Experiment mit Wölfen umgehend abzubrechen und stattdessen die Wölfe zu bejagen. Das teilt der FDS-Vorsitzende Wendelin Schmücker aus Winsen mit. Die Wolfslobby habe sich auf Kosten der Weide- und Landwirtschaft sowie des Arten- und Naturschutzes durchgesetzt, wodurch einzigartige Schafsrassen und streng geschützte Bodenbrüter wie Feldlerche, Kiebitz und Kranich bedroht seien. Eine offensive...

  • Winsen
  • 09.04.24
  • 310× gelesen
Mehr als 350 Menschen kamen zur Demonstration auf dem Rathausplatz | Foto: Netzwerk Willkommen in Neu Wulmstorf
3 Bilder

Neu Wulmstorf
Mehr als 350 Menschen demonstrieren gegen Rassismus

Auf Initiative des Netzwerks Willkommen in Neu Wulmstorf, des SPD-Ortsvereins und der Lutherkirche haben am Samstag etwa 350 Menschen gegen Rassismus demonstriert. Es war bereits die sechste Veranstaltung dieser Art, dieses Mal kamen deutlich mehr Demonstranten als beim letzten Mal. Der flammendste Appell kam von Johanna Brandt und Amy Turzinsky vom Sechserrat des Gymnasiums Neu Wulmstorf: „Bitte sagen Sie etwas, wenn Sie Diskriminierung erleben! Zurzeit bestimmt uns die Spaltung. Wir wollen...

  • Neu Wulmstorf
  • 07.04.24
  • 230× gelesen

Anfrage von Gruppe CDU/FDP
Kindertagespflege im Landkreis Harburg stärken

Einen umfangreichen Fragenkatalog zum Thema Kinderbetreuung durch Tagesmütter und -väter hat die Gruppe CDU/FDP im Kreistag an den Landkreis Harburg gerichtet. So will die Gruppe u.a. wissen, wie viele Tagesmütter im Landkreis tätig sind, in welcher Weise der Landkreis die Nutzung von privaten und angemieteten Räumen fördert und welche Auswirkungen das Neue Kindertagesförderungsgesetz (NKiTaG) hat, das zum 1. August in Kraft treten wird. Die Kindertagespflege sei ein wertvolles Zusatzangebot zu...

  • Winsen
  • 05.04.24
  • 141× gelesen

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