Winsen - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse (re.) legte einen Kranz auf dem Alten Friedhof in Buchholz nieder - im Beisein von Mitgliedern der Reservistenkameradschaft
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Mahnung am Volkstrauertag
Relativierung von Krieg entgegentreten

"Ich sehe die Diskussion, ob wir die Ukraine weiterhin in ihrem Kampf gegen den russischen Angriffskrieg unterstützen wollen, und die Relativierung des Hamas-Terrors gegen Israel äußerst kritisch." Das sagte Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse am vergangenen Sonntag bei einer Feierstunde auf dem Alten Friedhof anlässlich des Volkstrauertags. In vielen Kommunen gedachten Menschen der Kriegstoten. Aus aktuellem Anlass sei es geboten, ins Gedenken alle Opfer des terroristischen Angriffs der...

  • Buchholz
  • 20.11.23
  • 451× gelesen
Frauen, die aus gewalttätigen Beziehungen kommen und Schutz suchen, finden oft keinen Platz im Frauenhaus | Foto: Fotolia/dmitrimaruta

Anti-Gewalt-Tag am 25. November
SPD-Frauen fordern Frauenhäuser

Im politischen Fokus auf Bundesebene ist häusliche Gewalt schon lange. So wurde das bundesweite Hilfetelefon eingerichtet, wo in sechzehn Sprachen Hilfsangebote vermittelt werden. Auch auf der lokalen Ebene gibt es Beratungsstellen. „Was jedoch fehlt, sind geeignete Unterbringungsmöglichkeiten, wohin Frauen aus ihrer belastenden bis unerträglichen Lage entfliehen und auch ihre Kinder in Sicherheit bringen können“, sagt Birgit Eckhoff, Vorsitzende der SPD-Frauen im Landkreis Harburg. Die...

  • Buchholz
  • 20.11.23
  • 102× gelesen
Foto: bim
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Tostedt
Wenn der nette Nachbar ein rechtsextremer Nationalist ist

Sie sind unter uns - Reichsbürger, Querdenker, Verschwörungstheoretiker. Sie eint: Sie wollen die freiheitlich-demokratische Grundordnung abschaffen und wenden sich gegen die im Grundgesetz verbrieften Menschenrechte. Was bei manchen Gruppierungen nach Heimatliebe, ländlicher Idylle und alternativen Lebensentwürfen anmutet, hat mitunter eine krude rechtsextreme Ideologie. Über die "völkische Landnahme" und die Verbreitung dieses Gedankengutes in Nordostniedersachsen informierte Pastor i. R....

  • Tostedt
  • 17.11.23
  • 706× gelesen
  • 3
Auf der Straße leben müssen Menschen in den Kommunen der Region (noch) nicht | Foto: Adobe Stock / Srdjan

Bundesweit steigen die Zahlen
So ist die Situation der Obdachlosen in der Region

Die Zahl der wohnungslosen Menschen in Deutschland ist nach Angaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W) vom Jahr 2021 auf das Jahr 2022 deutlich gestiegen. Grund sei vor allem die große Anzahl der Flüchtlinge aus der Ukraine, die keine Wohnung finden. Zum 30. Juni 2022 waren demnach 447.000 Menschen wohnungslos, 67 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Etwa 50.000 Menschen lebten laut der BAG W auf der Straße. Wie ist die Situation in den Landkreisen Harburg und Stade? Das...

  • Buchholz
  • 17.11.23
  • 425× gelesen
Setzen sich für das Land ein (v. li.): Jan Bauer, Dr. Bernd Althusmann und André Bock | Foto: CDU

Landkreis Harburg
CDU-Landtagsabgeordnete setzen klare Schwerpunkte für ein besseres Niedersachsen

Die drei CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Landkreis Harburg - Dr. Bernd Althusmann, Jan Bauer und André Bock - haben, gemeinsam mit der Fraktion, einen Antrag für die kommenden Haushaltsberatungen erstellt. Demnach sollen für die Bereiche Wirtschaft sowie Bildung, Gesundheit, Zusammenhalt, Kultur und Sicherheit und Ordnung insgesamt knapp 710 Millionen Euro zusätzlich eingestellt werden. Im Gegenzug sollen für die Re-Finanzierung u.a. der Stellenzuwachs bei den Ministerien gestrichen,...

  • Winsen
  • 15.11.23
  • 462× gelesen
  • 1
Auf den Dächern der öffentlichen Gebäude in Winsen soll bald mehr Strom produziert werden | Foto: Archiv/oh

Winsen
Grüne fordern Investitionen in städtische Photovoltaikanlagen

Die Stadt Winsen strebt an, bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu sein. Ende 2022 wurde mit großer Mehrheit im Winsener Stadtrat die Fortschreibung des Integrierten Klimaschutzkonzepts der Stadt beschlossen. Hauptbestandteil des Konzepts sind 30 Maßnahmen, die ergriffen werden sollen. Bereits bei der Vorstellung, hat das zuständige Planungsbüro offenlegen müssen, dass das selbst gesteckte Ziel der Klimaneutralität bis zum Jahr 2040 alleine mit diesen 30 Maßnahmen nicht zu erreichen sei. Die...

  • Winsen
  • 12.11.23
  • 238× gelesen
Pressemitteilung der Stadt Winsen.  | Foto: Stadt Winsen.
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Onlinebericht zeigt Wirkung
Wiederherstellung von Straßen und Wegeflächen nach einer Glasfaserverlegung

Am 04.09.2023 hatte ich einen Bericht als Leserreporter auf der WOCHENBLATT-Homepage zu dem Thema "Glasfaserausbau verschlechtert Infrastruktur der Fußwege und Straßen" veröffentlicht. Dieser wurde von fast 5.000 interessierten WOCHENBLATT-Lesern angeklickt und gelesen.  Glasfaserausbau verschlechtert Infrastruktur der Fußwege und Straßen. Dies zeigte mir, wie interessant die Leser das Thema fanden. Das veranlasste mich, die zuständige Behörde anzuschreiben und auf den Online-Bericht auf der...

  • Winsen
  • 10.11.23
  • 601× gelesen
  • 2
Svenja Stadler  | Foto: Stadler
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Landkreis Harburg
Eine Klage ist der richtige Schritt

Dem Landkreis Harburg laufen die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen auf der einen Seite sowie die Kosten für die Krankenhäuser Winsen und Buchholz auf der anderen Seite davon. Weil nach Ansicht der örtlichen Politik allerdings das Land und der Bund in der Zahlungspflicht sind, hat Landrat Rainer Rempe jetzt den klaren Auftrag bekommen, zu prüfen, ob sich eine Klage gegen das Land und den Bund bezgl. der Kostenrückzahlung lohnt. Daran ändert auch der Beschluss des Bund-Länder-Gipfels...

  • Winsen
  • 10.11.23
  • 270× gelesen
  • 1
Stand lange zum Verkauf und bleibt nun doch eine Flüchtlingsunterkunft: die ehemalige Jugendherberge in Inzmühlen | Foto: bim

Handeloh-Inzmühlen
Ehemalige Jugendherberge als dauerhafte Flüchtlingsunterkunft

Die ehemalige Jugendherberge in Handeloh-Inzmühlen soll längerfristig - mindestens drei bis fünf Jahre - für die Unterbringung von Flüchtlingen aus aller Welt genutzt werden und die Gemeinde Handeloh einen entsprechenden Mietvertrag mit dem für die Flüchtlingsunterbringung zuständigen Landkreis Harburg abschließen. Mit dem Thema befasst sich der Rat der Gemeinde in seiner öffentlichen Sitzung am kommenden Mittwoch, 15. November 2023, um 19 Uhr im Hotel Fuchs, Hauptstraße 35. Der Pachtvertrag...

  • Tostedt
  • 10.11.23
  • 717× gelesen
  • 1
FDP-Vorsitzender Jan Filter | Foto: Filter

Winsen
FDP fordert Erhöhung der Gewerbesteuer

"Die Hölle friert zu: FDP fordert Erhöhung der Gewerbesteuer" - so lautet die sarkastische Überschrift einer Pressemitteilung der Liberalen aus Winsen, für die Ortsverbandsvorsitzender Jan Filter verantwortlich zeichnet. Die Partei will erreichen, dass die Gewerbesteuer um 20 Prozentpunkte von jetzt 380 auf 400 Prozentpunkte angehoben wird.  Die FDP geht dabei von Mehreinnahmen von rund 800.000 Euro pro Jahr aus. "Auf den ersten Blick wirkt es erstaunlich, dass ausgerechnet die FDP nun eine...

  • Winsen
  • 10.11.23
  • 245× gelesen
Grünen-Landtagsabgeordnete Nadja Weippert | Foto: Sven Brauers

Ein Jahr Rot-Grün im Landtag Niedersachsen
Bahnstrecke Tostedt-Zeven noch im Rennen

Ein Jahr nachdem die rot-grüne Landesregierung ihre Arbeit aufgenommen hat, sieht die grüne Landtagsabgeordnete Nadja Weippert Niedersachsen auf einem guten Weg. „Im ersten Jahr mussten wir uns zwar vor allem damit beschäftigen, schnell auf zahlreiche Krisensituationen zu reagieren, doch es war auch ein Jahr des Aufbruchs“, sagt die Tostedterin. Nach dem lähmenden Stillstand der großen Koalition hätten SPD und Grüne gleich zu Beginn wichtige Impulse für den klimagerechten Umbau und für bessere...

  • Tostedt
  • 09.11.23
  • 441× gelesen
SPD-Bundestagsabgeodnete Svenja Stadler | Foto: Hendrik Lüders

Bund fördert Ausbau der Sireneninfrastruktur mit 30 Millionen Euro

Der Bund fördert den Ausbau der Sireneninfrastruktur mit 30 Millionen Euro. Das berichtet jetzt die SPD-Bundestagabgeordnete und Haushälterin Svenja Stadler. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es, dass Bund und Länder zügig ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen. „In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden“ sagt Stadler. „Auch wenn zunehmend neue Methoden wie SMS-Benachrichtigungen oder Warn-Apps Verbreitung finden, werden...

  • Buchholz
  • 09.11.23
  • 130× gelesen
  • 1
Das "elbMOBIL" kommt jetzt auch in Winsen auf den Prüfstand | Foto: Landkreis Harburg

Winsen
111.000 Euro mehr für das "elbMOBIL"

"Sparhammer trifft den ÖPNV" titelte das WOCHENBLATT bereits im August und berichtete, dass der Landkreis Harburg aufgrund der bestehenden Finanzmisere Einsparmöglichkeiten beim "elbMOBIL" prüft. Sparhammer trifft den ÖPNV Jetzt prüft auch die Stadt Winsen, ob ein Fortbestand des On-Demand-System, das sowohl Winsen als auch die Elbmarsch bedient, finanziell machbar ist. Denn auch in der Kommune gibt es ein Minus von mehrere Millionen Euro in der Haushaltskasse. Da kommt jede...

  • Winsen
  • 08.11.23
  • 215× gelesen
  • 1
Die Schilder stehen, nur die ukrainische Flagge muss noch ersetzt werden:Die Schützenhalle wird mit sogenannten Weltflüchtlingen belegt
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Unterkunft in Buchholz wird aktiviert
120 Flüchtlinge in der Schützenhalle

In der Vergangenheit war diese Maßnahme immer ein Zeichen, wie groß die Not des Landkreises Harburg ist, Flüchtlinge adäquat unterzubringen: Die Schützenhalle in Buchholz wird in Kürze wieder als Unterkunft für sogenannte Weltflüchtlinge genutzt. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren, die ersten Flüchtlinge ziehen voraussichtlich ab Donnerstag, 16. November, in die Einrichtung an der Richard-Schmidt-Straße. In der Schützenhalle wird Platz für 120 Personen geschaffen. Geplant ist, dass diese...

  • Buchholz
  • 06.11.23
  • 2.977× gelesen
FDP-Kreistagsabgeordnete Charlotte Michel | Foto: Owczarek

Tostedt
FDP-Kreistagsabgeordnete fordert provisorische Turnhalle im Zelt

Aufgrund der neuen Planung im Kreishaushalt zum Wiederaufbau der Realschulsporthalle in Tostedt hat FDP-Kreistagsabgeordnete Charlotte Michel nun den Antrag an den Landkreis zum Beschluss durch den Kreistag gestellt, als Ersatz für die im Juli 2021 abgebrannte Halle ein Zeltes als provisorische Sporthalle in Tostedt zu errichten.  Geprüft werden solle: Kosten für den Aufbau und Betrieb eines Zelts als provisorische Sporthalle bis zur Fertigstellung des Wiederaufbaus der...

  • Tostedt
  • 06.11.23
  • 896× gelesen
Begrüßung der neuen Abteilungsleiter (v. li.): Bürgermeister André Wiese, Dagmar Overbeck (Geschäftsbereich Infrastruktur und Umwelt) und Niklas Luckmann (Stabsstelle Klima, Mobilität und Fördermittelmanagement) | Foto: Stadt Winsen

Winsen
Zwei Geschäftsbereiche im Rathaus unter neuer Leitung

Neue Gesichter im Winsener Rathaus: Den Geschäftsbereich Infrastruktur und Umwelt leitet ab sofort Dagmar Overbeck. Sie war zuvor im Bezirksamt Harburg im Fachamt Management des öffentlichen Raums für den Abschnitt Verkehr und Mobilitätswende verantwortlich. Die Stabsstelle Klima, Mobilität und Fördermittelmanagement leitet jetzt Niklas Luckmann, der bislang im Zollamt Hamburg arbeitete. Dagmar Overbeck ist studierte Bauingenieurin mit einem zusätzlichen Master of Science in Urban Design und...

  • Winsen
  • 04.11.23
  • 2.070× gelesen
Auf der Fläche Am Hatzberg gegenüber der Müllumschlaganlage soll die neue Flüchtlingsunterkunft entstehen  | Foto: bim
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Nenndorf
Platz für Flüchtlinge gegenüber der Mülldeponie

Die aktuelle Baustelle gegenüber der Müllumschlaganlage in Nenndorf führt leider nicht dazu, dass sich die Fahrzeuge der Grünschnittanlieferer in absehbarer Zeit nicht mehr über den Kreisverkehr hinaus stauen. Vielmehr trifft der Landkreis Harburg dort derzeit die Vorbereitungen für den Bau von Containern für die Unterbringung von 90 Flüchtlingen aus aller Welt. Das hat im Dorf schon für böses Blut und in den "sozialen Medien" für allerlei Unmut gesorgt, weil sich die Bürgerinnen und Bürger...

  • Rosengarten
  • 03.11.23
  • 1.148× gelesen

Winsen
Landkreis klagt gegen Land und Bund

Steigende Kosten für die Flüchtlingsunterbringung und bei den Krankenhäusern, machen dem Landkreis Harburg schwer zu schaffen. Doch jetzt will die Politik die Notbremse ziehen und notfalls Gelder über den Klageweg zurückfordern. Dem Landkreis Harburg fehlen im kommenden Haushaltsjahr rund 50 Millionen Euro in der Kasse. "Selbst wenn wir die Kreisumlage um vier Prozentpunkte erhöhen, so wie es derzeit im Haushalt eingepflegt ist, bleibt am Ende immer noch ein Defizit von rund 34,6 Millionen...

  • Winsen
  • 02.11.23
  • 329× gelesen
Jan Bauer am Mikrofon im Niedersächsischen Landtag | Foto: CDU-Landtagsfraktion

Jan Bauer (CDU) ist seit einem Jahr im Landtag
Sein Motto lautet: Machen statt meckern

"Es ist mir wichtig, dass der Landkreis Harburg in Hannover wahrgenommen wird", sagt Jan Bauer. Der 42-jährige Christdemokrat ist seit einem Jahr als direkt gewählter Abgeordneter für die Samtgemeinden Hollenstedt, Jesteburg und Tostedt sowie für die Stadt Buchholz im niedersächsischen Landtag aktiv. Bauers Motto lautet "Machen statt meckern" - und zahlreiche Anfragen in den vergangenen zwölf Monaten im Landtag sowie unzählige Termine in seinem Wahlkreis zeugen davon, dass er dieses Motto ernst...

  • Buchholz
  • 26.10.23
  • 248× gelesen
AWO-Bezirksverbandsvorsitzende Angelika Tumuschat-Bruhn | Foto: Tumuschat-Bruhn

Resolution verabschiedet
AWO verurteilt Hamas-Überfall auf Israel

Der Bezirksverband Hannover der Arbeiterwohlfahrt (AWO), zu dem auch die Kreisverbände Stade und Harburg-Land gehören, stellt sich nach dem Terrorangriff der Hamas geschlossen hinter Israel und Menschen jüdischen Glaubens weltweit. Der Verband verabschiedete eine Resolution, mit der er seine Solidarität verdeutlicht und ein klares Zeichen gegen Antisemitismus setzt. „Wir verurteilen den Überfall der Hamas und stellen uns entschlossen gegen Terror, Gewalt und Hass. Wir fordern den Schutz von...

  • Seevetal
  • 26.10.23
  • 261× gelesen
Simon Brunke mit  Verteidigungsminister Boris Pistorius  | Foto: Simon Brunke

Bundestag
Junges SPD-Mitglied absolvierte Praktikum in Berlin

Simon Brunke ist 16 Jahre alt. Anders als viele Jugendliche in seinem Alter widmet der Buchholzer einen großen Teil seiner Freizeit der Politik. Seit 2022 ist er Mitglied der SPD und engagiert sich im Unterbezirksvorstand der Partei und dem Juso-Vorstand. Auch mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Svenja Stadler arbeitet er bisweilen zusammen. Die Politikerin aus Seevetal war es auch, die ihm vorschlug, ein Praktikum im Bundestag zu machen. Simon Brunke stimmte zu und reiste während der...

  • Buchholz
  • 26.10.23
  • 462× gelesen
Setzen sich für mehr Polizeipräsenz ein: die CDU-Politiker Karl-Siegfried Jobmann und Jan Bauer | Foto: CDU

Für mehr Sicherheit im Landkreis Harburg
CDU fordert mehr Polizeipräsenz

Die CDU hält die Präsenz der Polizei in der Öffentlichkeit für nicht ausreichend und fordert eine Aufstockung der polizeilichen Ressourcen. Der CDU-Kreistagsabgeordnete Karl-Siegfried Jobmann (Tostedt) und der Landtagsabgeordnete der Christdemokraten, Jan Bauer aus Buchholz, wollen sich gemeinsam für mehr Sicherheit im Landkreis Harburg einsetzen. Bauer hat sich mit einem Schreiben an die Niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD) gewandt. In der Polizeidirektion Lüneburg habe es...

  • Buchholz
  • 26.10.23
  • 336× gelesen
Mit roten und grünen Schilden wird im Famila-Markt in der Buchholzer Innenstadt angezeigt, ob Gelbe Säcke vorhanden sind oder nicht
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Landkreis Harburg
Gelbe Säcke: Versorgungslücken und falsche Befüllung

Am vergangenen Wochenende gab es im Famila-Markt in der Buchholzer Innenstadt einen großen Run auf die Kassen, denn es war ein kostbares Gut verfügbar: Gelbe Säcke. In der Vergangenheit hing am Informationstresen des Verbrauchermarktes an der Lindenstraße oft ein rotes Schild, auf dem mitgeteilt wurde: Gelbe Säcke sind nicht verfügbar. Ein Problem, das nicht neu ist im Landkreis Harburg und für das es bislang offenbar keine zufriedenstellende Lösung gibt. Immer wieder berichten Verbraucher von...

  • Buchholz
  • 24.10.23
  • 3.814× gelesen
  • 1

Mit Vortrag zum Thema Wolf
CDU Winsen lädt ein zum Besuch beim Verein Naturschutzpark

Zu einem Besuch beim Verein Naturschutzpark Lüneburger Heide (VNP) lädt die CDU Winsen alle Interessierten am Freitag, 27. Oktober, ein. Die Teilnehmer treffen sich um 15 Uhr in der VNP-Geschäftsstelle in Niederhaverbeck (Niederhaverbeck Nr. 7).  Vor Ort berichtet Geschäftsführer Marc Sander von 15 bis 16 Uhr über die Arbeit des VNP und referiert dabei auch über die aktuell brennenden Themen Wolf, Natur- und Herdenschutz. Auch eine Diskussion ist vorgesehen. Von 16 bis 17 Uhr steht dann ein...

  • Winsen
  • 22.10.23
  • 147× gelesen

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