Gespräche um Gruppenbildungen und Koalitionen laufen auf Hochtouren / CDU braucht verlässliche Partner

thl. Winsen. Wenn am morgigen Donnerstag, 20. Oktober, der aktuelle Stadtrat ein letztes Mal in dieser Legislaturperiode tagt, sind es noch genau drei Wochen, bis sich der neue Stadtrat am Donnerstag, 10. November, zu seiner konstituierenden Sitzung trifft. Die Frage aller Fragen dabei: Wer geht mit wem eine Gruppenbildung ein?
Das WOCHENBLATT fragte bei der stärksten Fraktion, der CDU, nach, wie es mit etwaigen Koalitionspartnern aussieht. "Wir sind mit allen Parteien, außer der AfD im Gespräch", so Fraktions-Chef André Bock. "Die Ergebnisse daraus sind aber noch völlig offen." Ein Grund dafür: "Die Verhältnisse im Rat sind deutlich bunter geworden. Das macht die Arbeit für die Zukunft nicht leichter."
In der Tat: Die bisherige Konstellation CDU mit der Gruppe FDP/Winsener Liste funktioniert nicht mehr. Dann käme man zusammen mit Bürgermeister André Wiese auf 19 Stimmen - zu wenig für eine verlässliche Mehrheit. Ein Möglichkeit wäre, Andreas Waldau von den Freien Winsenern mit ins Boot zu holen. Allerdings hat hat die Wählergemeinschaft bisher nicht nur immer eine dauerhafte Gruppenbildung abgelehnt, sondern stand bisher auch immer einer Zusammenarbeit mit ihrem Ex-Mitglied Wilfried Rieck (Winsener Liste) negativ gegenüber. Für Rieck bedeutet das mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, dass er seinen Posten als zweiter Vize-Bürgermeister wieder los ist. Zur Erinnerung: Das Amt hatte er als Dank mit den Stimmen der Christdemokraten bekommen, weil sich die Gruppe Winsener Liste/FDP als Mehrheitsbeschaffer für die CDU angeboten hatte.
Die AfD kommt für Bock als Gruppenpartner nicht in Frage. "Weder kennen wir die Personen der Partei noch haben wir jemals kommunalpolitische Aussagen von ihnen gehört", begründet Bock. Auch eine mögliche Zusammenarbeit mit der SPD dürfte sich als schwierig erweisen, denn die Sozialdemokraten verkündeten gleich nach der Wahl, dass sie in den kommenden fünf Jahren starke Oppositionsarbeit hinter der CDU leisten wollen. Ob es dabei bleibt, oder mal wieder nichts so vergänglich ist, wie das Wort gestern, bleibt abzuwarten. Bliebe noch die Gruppe Grüne/Linke. Ob es diese Gruppenbildung im neuen Rat noch geben wird, ist derzeit offen. Hinzu kommt, dass die "Hassliebe" zwischen Grünen und Christdemokraten hinlänglich bekannt ist. Dennoch ist Schwarz-Grün derzeit die einzige echte Alternative für die CDU für eine dauerhafte verlässliche Mehrheit. Bleibt also abzuwarten, wie sich der neue Rat aufstellt. Zwar ist zur konstituierenden Sitzung noch keine Gruppenbildung oder Koalition notwendig, dennoch dürfte der Verlauf und das Abstimmungsverhalten ein Wegweiser für die kommenden fünf Jahre sein, in denen schlimmstenfalls - falls die CDU keine verlässlichen Mehrheiten bekommt - gar nichts entschieden wird.