Krach um Kirchen-Kita: Andreas Steltenpohl (CDU) nimmt Stellung zur Kündigung der Betriebsführungsverträge

Apensen: "Die Kirche zahlt keinen Cent"

ab. Apensen. Andreas Steltenpohl (CDU), Samtgemeinde-Ratsmitglied und Vorsitzender des Beirats der Kindertagesstätten Apensen und Beckdorf, reagiert auf die kürzlich vom Kindertagesstättenverband Buxtehude erhobenen Vorwürfe zur Kündigung der Betriebsführungsverträge. "Wir möchten auch heute noch mit der Kirche eine Lösung finden", so Steltenpohl. Aber es habe in der Presse Vorwürfe seitens des Verbandes und der Kirche gegeben, die wolle er so nicht stehenlassen.

Wie berichtet, will die Samtgemeinde die Betriebsführungsverträge der Kirchen-Kitas "Arche Noah" und "Kleine Weltentdecker" in Apensen kündigen und neue Verträge abschließen. Zum einen sollen damit die Kosten gedeckelt werden, die laut Samtgemeinde zu hoch sind. Die Kirche kontrolliere sich selbst, hieß es. Die Kosten sollen jetzt von einer anderen Stelle kontrolliert werden. Dabei wurde das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises in Betracht gezogen. Kein anderer Kindergarten der Samtgemeinde verursache so hohe Kosten, wie die von der Kirche betriebene Kita "Arche Noah", stellt Steltenpohl fest.

Der Kindertagesstättenverband war enttäuscht von dieser Entwicklung: Die Samtgemeinde habe nicht das Gespräch gesucht, sondern den Verband mit dem Beschluss zur Betriebsführungskündigung vor vollendete Tatsachen gestellt. Außerdem seien die hohen Kosten erklärbar, z.B. durch die Möblierung eines Neubaus sowie hohe Personalkosten. Die Aussage des Oberlandeskirchenrates Hans-Joachim Lenke aus Hannover, die Kirche unterstütze die Kommune bei der Aufgabe, hinreichend Betreuungsplätze vorzuhalten, bedeute nicht, dass die Kirche sich an den Kosten beteilige, so Andreas Steltenpohl. "Die Kirche zahlt null Euro." Sämtliche Kosten, vom Betreiben der Einrichtung über Personal- bis hin zu
den Verwaltungskosten zahle ausschließlich die Samtgemeinde. 

Die Aussage, die Samtgemeinde wolle nicht mehr mit der Kirche zusammenarbeiten, sei nicht richtig. In keiner Ratssitzung sei das Thema gewesen, sagt Steltenpohl. "Im Gegenteil: Die Samtgemeinde möchte ein vielfältiges Betreuungsangebot aufrechterhalten." 

Die Kündigung des Betriebsführungsvertrags erfolge, um den bestehenden Vertrag ändern zu können. "Die Ausgaben wurden bereits seit mehreren Jahren bemängelt."  Belege seien nie vorgelegt, sondern lediglich eine Seite mit der Aufstellung der Kosten als Abrechnung eingereicht worden. Auch den Vorwurf, es hätten diesbezüglich keine Gespräche stattgefunden, kann der Christdemokrat nicht gelten lassen. Das Ausgabeverhalten sei seit 2016 in Gesprächen mit der Kirche bemängelt worden. Geändert habe sich nichts: "Die Kosten sind vielmehr weiter angestiegen." Zuletzt habe die Kirche selbst sogar darum gebeten, das Thema nicht über die Presse zu behandeln. 

Auch die Behauptung, dass durch längere Betreuungszeiten höhere Kosten entstünden, sei unzutreffend. "Die Verwaltung bestätigte mir, dass tatsächlich das Betreuungsangebot der Samtgemeinde länger ist."

Gegen die Posts der Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock (UWA) in den sozialen Medien, "CHRIST-demokraten kündigen Kirche", verwahre er sich. Steltenpohl: "Mit diesem Satz wird ein falscher Eindruck erweckt. Zu den christlichen Grundwerten gehört auch Demut und gerade keine Prasserei."