Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Stadtbaurätin Michaela Springhorn

Schulzentrum Buxtehude Süd
Kontroverse Debatte bei Ausschusssitzung

Lohnt es sich, die Hauptschule am Schulzentrum Süd zu sanieren – oder muss sie einem Neubau weichen? Das war eine der Fragen, mit der Ausschuss für Bau- und Grundstücksmanagement gemeinsam mit dem Ausschuss für Schulen und Sport in seiner jüngsten Sitzung beschäftigt hat. Neue Fragestellung: Oberschule statt Haupt- und Realschule Wer mit einer schnellen Antwort oder zumindest mit einer Tendenz in eine Richtung gerechnet hat, wurde enttäuscht: Die Wirtschaftlichkeitsprüfung sei noch nicht...

Für die Neugestaltung des Bahnhofs sollen die alten Gebäude einem Neubau weichen

Bahnhof Buxtehude
Altes Projekt, neue Hoffnung

Ein tot geglaubtes Projekt erwacht zu neuem Leben: Der Bahnhof Buxtehude steht vor einem umfassenden Wandel. Bereits vor fünf Jahren wurde intensiv über eine Modernisierung des Bahnhofsareals diskutiert -  auch mit Beteiligung der damaligen Bürgerinitiative "Bahnhofsretter", die sich intensiv einbrachte. Doch seit 2023 herrschte plötzliches Stillschweigen. Das Projekt war zu teuer, ohne die Unterstützung der Bahn konnte die Hansestadt Buxtehude den Plan nicht umsetzen.  Jetzt kommt das Thema...

Elektronische Fußfesseln sollen dazu beitragen, dass Frauen besser vor gewalttätigen (Ex-)Partnern geschützt werden. Die Buxtehuder CDU-Landtagsabgeordnete Birgit Butter wirft der Landesregierung hier eine zögerliche Haltung vor | Foto: Adobe Stock/blackday

Debatte im niedersächsischen Landtag
Fußfessel: Birgit Butter drängt Ministerin zum Handeln

„Die Opfer häuslicher Gewalt können nicht länger warten – und wir von der CDU auch nicht. Jeder Tag zählt“, erklärt die Buxtehuder CDU-Politikerin Birgit Butter jetzt im niedersächsischen Landtag. Ihre Partei hatte eine aktuelle Stunde zum Thema elektronische Fußfessel beantragt. Die CDU möchte die Verwendung einer solchen Fessel zum Schutz von Opfern häuslicher Gewalt - meist handelt es sich um Frauen - auf Landesebene gesetzliche verankern. Butter forderte Innenministerin Daniela Behrens...

  • Stade
  • 27.03.25
  • 153× gelesen
Der Landkreis Stade hält weiter am Ausbau der Rübker Straße als Buxtehuder Autobahnzubringer fest | Foto: Daniel Beneke/LK Stade

Neue Verkehrsprognose für Rübker Straße
Buxtehuder A26-Anschluss: Landkreis lässt Gutachten erstellen

Seit Jahren sorgt die Rübker Straße (Kreisstraße 40) in Buxtehude für Diskussionen und juristische Auseinandersetzungen. Geplant ist, sie als Zubringer zur A26 auszubauen, um eine direkte Autobahn-Anbindung für Buxtehude zu schaffen. Doch das Vorhaben stößt auf Hindernisse: Anwohner klagten gegen den Ausbau, und das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg erklärte den Planfeststellungsbeschluss Ende 2023 für rechtswidrig und nicht vollziehbar.​ Jetzt ist der Landkreis als zuständige...

  • Stade
  • 27.03.25
  • 373× gelesen
Die Hauptschule am Schulzentrum Süd

Hauptschule Buxtehude
Sanieren oder abreißen?

Kontroverse Debatte bei Ausschusssitzung Lohnt es sich, die Hauptschule am Schulzentrum Süd zu sanieren – oder muss sie einem Neubau weichen? Unter anderem mit dieser Frage beschäftigt sich der Ausschuss für Bau- und Grundstücksmanagement gemeinsam mit dem Ausschuss für Schulen und Sport in einer öffentlichen Sitzung am Donnerstag, 27. März, 19 Uhr, in der Pausenhalle der IGS in Buxtehude, Hansestr. 15. Klar ist: Die Raumnot am Schulzentrum Süd ist groß und das Hauptschulgebäude in einem...

Ärgert sich über die Empfehlung des WTK: Karin Neudert | Foto: pöp

Jesteburg: Sparmaßnahmen bei der Kultur
Weniger Geld für das Podium

Das Jesteburger Podium wird Kürzungen seines Budgets für das laufende Jahr hinnehmen müssen: Statt der beantragten 6.000 Euro Zuschuss für das Programm 2025, von denen 3.000 Euro zurückgezahlt werden könnten, wurden dem Kulturverein vom Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur WTK mit drei zu zwei Stimmen nur 5.000 Euro genehmigt, und die sind auch komplett zurückzuzahlen. Allerdings müssen der nichtöffentliche Verwaltungsausschuss und der Gemeinderat (Mittwoch, 2. April, 19 Uhr,...

In der Testphase soll die Einfahrt in die Bahnhofstraße vom Bahnhof aus kommend nicht mehr möglich sein

Bahnhofstraße Buxtehude
Testphase als Einbahnstraße geplant

Soll die Bahnhofstraße zur Einbahnstraße werden? Die Hansestadt Buxtehude plant ab dem zweiten Quartal 2026 einen Verkehrsversuch zur fahrrad- und fußgängerfreundlichen Umgestaltung der Bahnhofstraße. Dann soll dort versuchsweise ein Jahr lang Tempo 20 gelten, Radfahrende nutzen die Fahrbahn und der Seitenraum wird als Gehweg ausgewiesen. Außerdem soll der Abschnitt zwischen Gildestraße und Genslerweg zur Einbahnstraße werden - so der Vorschlag der Stadtverwaltung. Kraftfahrzeuge dürfen hier...

Sprechstunde mit Fredenbecker Bürgermeister

Für den Fredenbecker Bürgermeister Uli Schumacher sind Offenheit und Bereitschaft zum Gespräch ganz besonders wichtig. Daher findet am Donnerstag, 3. April, in der Zeit von 16 bis 18 Uhr im Rathaus Fredenbeck eine Einwohnersprechstunde statt. Im Rahmen der „Bürgermeister-Sprechstunde“ steht Herr Schumacher für Vorschläge, Kritik und Anregungen der Fredenbecker Bevölkerung zur Verfügung. Die Räumlichkeit wird im Eingangsbereich des Rathauses bekanntgegeben. Alle Bürgerinnen und Bürger sind...

Thilo Ramms (UD) wünschte sich ein nach Einkommen gestaffeltes Gebührenmodell  | Foto: bim
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Tostedt
Verpflegungskosten in Kindertagesstätten steigen moderat

Die Verpflegungskostenpauschale in den Kindertagesstätten der Samtgemeinde Tostedt soll in den beiden kommenden Kindergartenjahren um je 12,50 Euro angehoben werden - von jetzt 65 Euro pro Kind und Monat auf dann 77,50 Euro zum 1. August 2025 und auf 90 Euro zum 1. August 2026. Im ersten Quartal 2027 soll es eine Evaluation (Überprüfung) geben. Das hat der Samtgemeinderat jetzt mehrheitlich beschlossen. Ein nach Einkommen gestaffeltes Modell wurde aufgrund des Verwaltungsaufwands mehrheitlich...

38. Grüner Tisch in Maschen
Zusammenkommen um zu diskutieren

Zum 38. Mal lädt der "GRÜNE TISCH" alle Interessierten zu einem offenen Meinungsaustausch ein. In ungezwungener Atmosphäre werden aktuelle gesellschafts- und wirtschaftspolitische Themen diskutiert. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen. Friedrich Thimme (Gemeinderatsmitglied der Grünen in Seevetal) schreibt dazu: „Endlich mal ein mutiger Schritt. Christian Lindner ist weg - und mit ihm die Schuldenbremse. Eine Billion Euro für...

Bernhard Unger (re.) und Max Müller verlangen ein entschiedenes Vorgehen gegen den Vandalismus und die illegale Müllentsorgung an Altglas- und Altkleidercontainern  | Foto: CDU
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Buchholz
CDU fordert Videoüberwachung gegen Vermüllung an Altglascontainern

Andauernd werden die Standorte von Altglas- und Altkleidercontainern zugemüllt mit Hausabfällen, Möbeln, Autoteilen und vielem mehr oder die Container gar angezündet - die Dummheit, Ignoranz und Dreistigkeit  mancher Zeitgenossen ist unfassbar. Ein entschiedenes Vorgehen gegen den Vandalismus und die illegale Müllentsorgung an Altglas- und Altkleidercontainern fordert jetzt die CDU-Fraktion im Buchholzer Stadtrat. Mit einer offiziellen Anfrage an die Verwaltung möchte die Fraktion prüfen...

Das Team für Kfz-Zulassung, Einwohnermeldeamt und Fundbüro (v. li.): V. Ahrens, L. Dittmann, S. Ortmann und H. Bui sowie (nicht auf dem Foto): J. Klahn    | Foto: sb
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Für vielseitigen Bürgerservice
Kompetentes Team im Harsefelder Rathaus

Anwohner und Anwohnerinnen der Samtgemeinde Harsefeld müssen nicht nach Buxtehude oder Stade fahren, um Behördengänge rund ums Kfz zu erledigen. Denn seit Mai 2009 gibt es im Rathaus des Fleckens eine Kfz-Zulassungsstelle. Diese untersteht zwar dem Landkreis Stade, bedient werden die Kundinnen und Kunden jedoch von vier Mitarbeiterinnen und einem Mitarbeiter des Harsefelder Rathauses. "Wir erfüllen mehrere Aufgaben", erklärt Teamleiterin Sandra Ortmann: "Kfz-Zulassung, Einwohnermeldeamt und...

Für die Bauarbeiten an der Landstraße, die quer durch Harsefeld führt, übernahm der Flecken 2024 die Organisation | Foto: sb

In die Bresche gesprungen
Harsefeld ermöglichte viele Straßen- und Radwegebauprojekte

Für bessere Voraussetzungen rund um die Mobilität hat die Samtgemeinde Harsefeld im vergangenen Jahr ungewöhnliche Wege beschritten. Weil der für mehrere Straßensanierungen zuständige Landkreis Stade sowie das Land Niedersachsen zwar Geld für die Bauarbeiten, jedoch keine Kapazitäten für deren Planung hatten, sprang das Team im Harsefelder Rathaus kurzerhand in die Bresche und übernahm den organisatorischen Part. "Wir haben die Ausschreibungsverfahren durchgeführt und die Baumaßnahmen...

Die Moorexpress-Strecke bei Stade-Hagen: Hier sollen ab 2027 wieder Personenzüge rollen - idealerweise im Stundentakt | Foto: Daniel Beneke

Zwei-Stufen-Plan für Bahnstrecken-Reaktivierung
Zugverkehr zwischen Stade und Bremervörde soll 2027 starten

Die Reaktivierung der Bahnverbindung zwischen Stade und Bremervörde – der sogenannten Moorexpress-Strecke – wird weiterhin mit Hochdruck vorangetrieben. Das Land Niedersachsen hatte etwas mehr als 30  Kilometer lange Strecke ganz oben auf die Liste stillgelegter Bahnlinien gesetzt, auf denen künftig wieder Personenzüge rollen sollen. Nach den Planungen des Landes soll der Betrieb auf der Bahnstrecke Stade - Bremervörde zum Fahrplanwechsel Ende 2027 aufgenommen werden - zunächst allerdings mit...

  • Stade
  • 25.03.25
  • 1.767× gelesen
Georg Reitmayer möchte Hollenstedts Samtgemeinde-Bürgermeister werden | Foto: Uli Seidel

Hollenstedt
Dritter Kandidat fürs Samtgemeinde-Bürgermeisteramt

Mit Georg Reitmayer aus Moisburg, vielen als Betreiber des Gasthauses Estepark in Moisburg bekannt, wirft ein dritter Kandidat für das Amt des Hollenstedter Samtgemeinde-Bürgermeisters seinen Hut in den Ring.  Der Unternehmer, Projektmanager und IT-Systemkaufmann tritt als parteiloserer Kandidat an. Er bringt nach eigenen Angaben vielseitige berufliche Erfahrungen mit, die von der Gastronomie über den Messebau bis hin zur Leitung großer Teams bei der Post reichen, sowie eine Fülle an Erfahrung...

Eckhard Domnick, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Samtgemeinde Salzhausen | Foto: Christina Opeldus

Auslegung des Raumordnungsprogramms
CDU Salzhausen prangert Verteilungsungerechtigkeit bei Windkraft-Plänen an

Im Rahmen der Auslegung des Teilprogramms Windenergie und der zweiten Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) 2025 hat sich auch der CDU-Ortsverband Samtgemeinde Salzhausen positioniert und Stellung bezogen. Insbesondere kritisieren die Christdemokraten die Verteilungsungerechtigkeit, muss die Samtgemeinde bei dem vorliegenden Entwurf doch mehr als neun Prozent ihrer Fläche als Vorranggebiet für Windkraft ausweisen. Das sind mehr als 30 Prozent der Flächen, die der ganze Landkreis...

Die Kommunalaufsicht des Landkreises Stade hat den Haushalt 2025 für die Hansestadt Stade trotz Bedenken genehmigt | Foto: Adobe Stock/nito / jd

Stades Finanzlage ist "bedenklich"
Kritik der Kommunalaufsicht: Stade lebt von seiner Substanz

Für den Haushaltsplan 2025 der Hansestadt Stade hat die Kommunalaufsicht des Landkreises Stade jetzt grünes Licht gegeben - zugleich aber auch die Gelbe Karte gezückt. Der Haushalt wurde zwar offiziell genehmigt, allerdings habe man dabei "bestehende Bedenken zurückgestellt", wie es in einem Schreiben der Kommunalaufsicht heißt. Bei der Bewertung der städtischen Finanzsituation werden Vokabeln wie "problematisch", "bedenklich" und "besorgniserregend" verwendet. Einnahmen reichen nicht für...

  • Stade
  • 24.03.25
  • 237× gelesen
Birgit Butter (li.), André Wiese und Hella Bachmann
 | Foto: Gottfried Schwarz
2 Bilder

KPV Niedersachsen
Große Anerkennung für Buxtehuderin Birgit Butter (CDU)

Birgit Butter ist die neue stellvertretende Landesvorsitzende der kommunalpolitischen Vereinigung Niedersachsen (KPV): Die CDU-Landtagsabgeordnete aus Buxtehude wurde auf der KPV-Landesvertreterversammlung am 22. März mit 94,9 Prozent der Stimmen ins Amt gewählt. Butter, die als kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion agiert, bringt langjährige Erfahrung mit: Als Ortsbürgermeisterin von Hedendorf, Ratsfrau in Buxtehude, Kreistagsabgeordnete und Erste Stellvertretende Landrätin...

Lars Niebuhr und Amalien Meyer | Foto:  Amalien Meyer

Buxtehude-Apensen
Generationenwechsel bei den Grünen

Der Ortsverband Buxtehude-Apensen von Bündnis 90/Die Grünen hat seine Führung neu aufgestellt. Bei der Vorstandssitzung in der vergangenen Woche wurde Lars Niebuhr zum neuen Co-Sprecher gewählt. Der 20-Jährige, bislang Beisitzer, übernimmt das Amt an der Seite von Amalien Meyer und ist damit der bislang jüngste Co-Sprecher in der Geschichte des Ortsverbands. Der bisherige Co-Sprecher Joachim Buttler tritt etwas kürzer und bleibt dem Vorstand als Beisitzer erhalten. Für sein langjähriges...

Bei dem Treffen: Bürgermeisterkandidat Philip Werk (2. v.re.) mit Florian Lemmermann, erster Vorsitzender (li.) sowie der zweiten Vorsitzenden Gunda Rohde und Fraktionsvorsitzendem Ingo Schwarz | Foto: Fabian Schwarz

Hollenstedt
SPD unterstützt Samtgemeinde-Bürgermeister-Kandidant Philip Werk

Mitglieder des SPD-Ortsvereins Hollenstedt nutzten jetzt auf Einladung des Vorstandes die Gelegenheit, mit den beiden Bewerbern für das Amt des Hollenstedter Samtgemeinde-Bürgermeisters ins Gespräch zu kommen. Zuvor hatten sowohl Kay Wichmann als auch Philip Werk um die Möglichkeit gebeten, sich den Mitgliedern vorzustellen. Beide standen nach einem Eingangsstatement für die Beantwortung von Fragen zur Verfügung, woraus sich jeweils interessante Gespräche ergaben. Ihre Verbundenheit mit der...

Foto: Adobe Stock/spuno

Unfälle in Kutenholz und Horneburg
Fahrerflucht und Trunkenheit am Steuer

Zwei Verkehrsunfälle beschäftigten am Freitagabend die Polizei im Landkreis Stade. Gegen 23.15 Uhr hörte ein Anwohner der Issendorfer Straße in Horneburg  lautes Reifenquietschen und entdeckte kurz darauf einen verunfallten BMW im Straßengraben. Der 25-jährige Fahrer aus Fredenbeck war von der Fahrbahn abgekommen, hatte einen Leitpfosten überfahren und war schließlich im Graben zum Stehen gekommen. Die alarmierte Polizei stellte bei dem Mann Atemalkohol fest. Es folgten die Sicherstellung des...

Jonas Matura (v. li.), Moritz Bleil, Robert Seibel, Niklas Sahr, Carsten Schröder, Tobias Heinbockel, Ingmar Schmidt, Martin Pries, Ursula Wietfeldt | Foto: FDP Buchholz

Jahresmitgliederversammlung 2025
FDP Buchholz stellt sich für Kommunalwahl 2026 auf

Die Jahresmitgliederversammlung des FDP-Ortsverbandes Buchholz fand kürzlich im Sportzentrum von Blau-Weiss Buchholz statt. 21 Mitglieder nahmen teil und wählten einen neuen Vorstand. Niklas Sahr wurde einstimmig als Ortsvorsitzender bestätigt. Carsten Schröder übernimmt das Amt des stellvertretenden Ortsvorsitzenden, während Ursula Wiesfeldt weiterhin als Schatzmeisterin für die Finanzen verantwortlich ist. Zum Schriftführer wurde Dr. Martin Pries gewählt. Jonas Matura, Tanja Cosmann, Tobias...

Kai Koeser wurde in seinem Amt als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Stade bestätigt | Foto: K. Bodmann

Kai Koeser als Ortvereinsvorsitzender bestätigt
SPD Stade plant Strategie für die Kommunalwahl 2026

Der SPD-Ortsverein Stade hat auf seiner jüngsten Jahreshauptversammlung zentrale personelle und strategische Entscheidungen getroffen, um sich für die kommenden politischen Herausforderungen zu wappnen. Neben der Wahl eines neuen Vorstands standen die Analyse der vergangenen Wahlen sowie strategische Weichenstellungen die Kommunalwahl 2026 im Fokus. Die Mitglieder bestätigten Kai Koeser als Vorsitzenden des Ortsvereins. Ihm zur Seite stehen Elena Brückner und Philipp Lausch als stellvertretende...

  • Stade
  • 21.03.25
  • 72× gelesen
Die Ankunft der "Energos Force" im Stader Energiehafen vor einem Jahr. Inzwischen hat das Schiff den Hafen verlassen | Foto: DET

Landrat Seefried spricht von Vertrauensverlust
Stader LNG-Debakel: Minister Olaf Lies übt scharfe Kritik

Was für ein Debakel: Vor einem Jahr machte das LNG-Terminalschiff „Energos Force“ im eigens errichteten Energiehafen von Stade fest. Doch bisher wurde kein einziger Kubikmeter Gas über das schwimmende LNG-Terminal importiert. Während das Spezialschiff mittlerweile vor der dänischen Küste liegt, liefern sich die am Projekt beteiligten Gesellschaften – die Deutsche Energy Terminal GmbH (DET) und die Hanseatic Energy Hub GmbH (HEH) – einen öffentlichen Schlagabtausch (das WOCHENBLATT berichtete...

  • Stade
  • 21.03.25
  • 551× gelesen

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