"Mit fremden Federn geschmückt": Apenser FWG wirft SPD indirekt Ideenklau vor

jd. Apensen. Steht Apensen der nächste Polit-Zoff bevor? In der Mittwochsausgabe vor 14 Tagen berichtete das WOCHENBLATT über den Antrag der Apenser SPD, ein Entwicklungskonzept für die Gemeinde aufzustellen. Nun meldet sich die Freie Wählergemeinschaft (FWG) zu Wort: "Wir haben ein solches Konzept bereits vor einem halben Jahr gefordert", sagt der FWG-Fraktionsvorsitzende Oliver Bülte. Er wirft der SPD vor, "sich jetzt mit fremden Federn schmücken" zu wollen. Ihn ärgere es, "mit welcher Dreistigkeit" die SPD bzw. deren Fraktionschefin Dr. Karin Siedler-Thul das Thema Zukunftskonzept als ihre Erfindung darstelle. Die FWG hatte bereits im Januar beantragt, 10.000 Euro für eine entsprechende Studie im Haushalt einzuplanen.

Laut Bülte wurde der FWG-Antrag damals zurückgestellt: Die Verwaltung hatte auf ein bereits bestehendes Bedarfs- und Entwicklungskonzept verwiesen, das der Experte Peter Kramer vom Büro für angewandte Systemwissenschaften im Jahr 2013 für die Samtgemeinde Apensen verfasst hat. Das rund 430-seitige Gutachten zeigt auf, in welchen Themenfeldern Handlungsbedarf besteht und gibt eine Perspektive bis ins Jahr 2030. Politik und Verwaltung hatten sich im Januar geeinigt, zunächst diese Studie auf ihre Aktualität abzuklopfen und zu prüfen, inwieweit deren Aussagen noch verwertbar sind.

Es sei Konsens unter den Parteien gewesen, bei Bedarf Geld für eine neue Studie in den Haushalt 2018 einzustellen, so Bülte. Er habe mehrfach die Verwaltung gebeten, das Kramer-Konzept den Politikern zur Verfügung zu stellen - zuletzt Anfang Juni. "Kurz danach haben wir das Konzept per Mail verschickt", sagt Apensens Gemeindedirektorin Sabine Benden. Sie begründet die Verzögerung mit der Größe der Datei: "In einem Rutsch ging das nicht als Mail raus. Wir hatten zunächst überlegt, die PDF-Datei auf CD zu brennen."

Zudem sieht Benden die Gemeinde gar nicht in der Pflicht: "Ein solches Konzept ist vorrangig Aufgabe der Samtgemeinde - nicht zuletzt, weil ihr große Teile der öffentlichen Infrastruktur gehören." Das sieht Bülte ähnlich. Wenn es dafür aber auf Samtgemeinde-Ebene keine Mehrheit gebe, müsse der Fokus auf die Gemeinde gerichtet werden. Die FWG hält es für wichtig, die Bevölkerung mit ins Boot zu holen: Die "Meinung der SPD, die Öffentlichkeit nicht einzubeziehen, teile er nicht, so Bülte: "Selbstverständlich möchten wir Anregungen und Ideen der Bürger aufgreifen."