Buchholz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Antrag der Gruppe Grüne/Linke
Zahlen Bürger im Landkreis Harburg künftig Gebühr für Grünabfall?

Die Bürgerinnen und Bürger sollen künftig dafür bezahlen, wenn sie ihr Grüngut bei einer Annahmestelle des Landkreises Harburg abgeben. Das sieht der Antrag der Gruppe Grüne/Linke vor, der im Ausschuss für Kreislaufwirtschaft am Donnerstag, 3. November, eingebracht wird. Demnach soll die Gebühr bei drei Euro je 500 Liter Grüngut liegen. Seit Jahren werde von Gutachtern des Landkreises im jeweiligen Abfallwirtschaftskonzept empfohlen, die Abgabe des Grüngutes gebührenpflichtig zu machen,...

  • Winsen
  • 27.10.22
  • 674× gelesen
  • 3
Eltern haben zwar einen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz, aber häufig mangelt es an Fachkräften | Foto: Oksana Kuzmina / Adobe Stock

Kinderbetreuung
Mit Rechtsanspruch ist es nicht getan, auch Fachpersonal wird gebraucht

In Deutschland fehlen im kommenden Jahr 384.000 Plätze in Kitas und Krippen. Das belegt eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung. Der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ist für Hunderttausende Kinder und ihre Eltern so etwas wie ein frommer Wunsch, der nicht erfüllt werden kann. Experten sind sicher: An der Misere wird sich nichts ändern. Würden die fehlenden Plätze geschaffen, müssten rund 98.600 Fachkräfte für Krippen und Kitas gewonnen werden. Die zusätzlichen Personalkosten...

  • Tostedt
  • 25.10.22
  • 326× gelesen
  • 1
War 41 Jahre Mitglied der SPD: Gudrun Eschment-Reichert | Foto: Jens Schierenbeck / Studio Gleis 11

SPD Buchholz
Gudrun Eschment-Reichert verlässt die Ratsfraktion

Die SPD-Fraktion im Buchholzer Stadtrat besteht in Zukunft nur noch aus sechs Mitgliedern: Gudrun Eschment-Reichert hat ihren Austritt aus der Fraktion bekanntgegeben. Die ehemalige Ortsbürgermeisterin von Dibbersen hat auch die Partei verlassen, der sie 41 Jahre angehörte. Mit Eschment-Reichert verliert die SPD eine erfahrene Lokalpolitikerin: Sie gehört dem Stadtrat bereits seit 21 Jahren an. Eschment-Reichert behält ihr Mandat und wird dem Stadtrat künftig als Fraktionslose angehören. Im...

  • Buchholz
  • 24.10.22
  • 651× gelesen

Antrag der Gruppe Grüne/Linke
Grünabfallannahme im Landkreis Harburg neu organisieren

Um Staus und Wartezeiten an der Müllsammelstelle in Nenndorf zu verringern, soll am Königsgrund in Buchholz eine Annahmestelle für Grünabfall eingerichtet werden. Geplante Kosten: etwa 1,4 Millionen Euro. Die Gruppe Grüne/Linke im Kreistag ist von dem Standort nicht überzeugt. "Er bedeutet zusätzliche Versiegelung bisher freier, naturnaher Flächen und eine mögliche verkehrliche Belastung für Dibbersen", erklärt Grünen-Politikerin Elisabeth Bischoff. Vor der Sitzung des Ausschusses für...

  • Buchholz
  • 24.10.22
  • 263× gelesen
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Harburg sind gegen eine Neubaustrecke. Sie fürchten, dass Landschaft und Lebensräume zerschnitten werden  | Foto: ts

Diskussion um Alpha-E und Deutschlandtakt
Bestandsstrecke ausbauen oder Neubau?

Die Debatte, ob der Ausbau vorhandener Bahnstrecken gemäß der Alpha-E-Variante, die als Kompromiss 2015 aus dem Dialogforum Schiene Nord hervorging, oder der Neubau einer Schnellstrecke von Hamburg nach Hannover die bessere Lösung ist, um den Bahnverkehr zu entzerren, spaltet den Landkreis. Nachdem die Grünen-Kreistagsfraktion jüngst mehrheitlich eine Resolution abgelehnt hat (das WOCHENBLATT berichtete), gingen eine Reihe von Leserbriefen ein: "Die Grünen traten einmal für Naturschutz...

  • Tostedt
  • 21.10.22
  • 1.403× gelesen
  • 4
Heiner Albers klagte vor der Verwaltungsgericht Lüneburg gegen den Rat der Samtgemeinde Hollenstedt, die seine Wiederwahl zum Samtgemeinde-Bürgermeister mehrheitlich für ungültig erklärt hatte | Foto: bim
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Verwaltungsgericht
Samtgemeinde-Bürgermeisterwahl Hollenstedt wird nicht wiederholt

Heiner Albers' Wahl zum Hollenstedter Samtgemeinde-Bürgermeister im vergangenen September ist gültig und muss nicht wiederholt werden. Das hat das Verwaltungsgericht Lüneburg entschieden. Wie mehrfach berichtet, war die Wahl von Einwohner Aribert Otten u.a. angefochten worden, weil Heiner Albers unmittelbar vor der Wahl zweimal den Rathausbriefkasten mit Briefwahlunterlagen geleert und auch 24 Wahlbriefe am Wahltag aus den Wahllokalen mit ins Rathaus genommen hatte. Der Hollenstedter...

  • Hollenstedt
  • 19.10.22
  • 1.215× gelesen
An der Innungsstraße in Buchholz entsteht 
eine Containeranlage für 105 Flüchtlinge | Foto: os
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92 Personen pro Woche
Landkreis Harburg stößt bei der Unterbringung der Flüchtlinge an die Grenze

Nachdem die Zahl der Flüchtlinge bis zum Jahr 2020 zurückgegangen war, müssen die Kommunen in Deutschland jetzt wieder deutlich mehr Menschen unterbringen, die vor Krieg und Terror fliehen. Das gilt für sogenannte Weltflüchtlinge ebenso wie für Menschen, die sich aus der Ukraine vor dem Angriff des russischen Machthabers Wladimir Putin in Sicherheit bringen. Der Landkreis Harburg muss im kommenden Jahr jede Woche im Schnitt 92 Flüchtlinge unterbringen, je zur Hälfte aus der Ukraine und anderen...

  • Winsen
  • 17.10.22
  • 1.312× gelesen
Folge der Sturmschäden im Februar 2022: Kahlfäche in einem Privatwald an der Bendestorfer Straße bei Buchholz | Foto: ts
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Wald der Zukunft
Privatwaldbesitzer warnen: Klimagerechte Aufforstung ist in Gefahr

Stürme, Dürre und Borkenkäfer haben dem Wald im Landkreis Harburg unübersehbar zugesetzt: 1.000 Hektar kahle Fläche allein in den Privatwäldern sind seit 2018 entstanden - insgesamt erstreckt sich Wald im Landkreis Harburg auf 34.500 Hektar. Damit der Wald in Zukunft mit den Folgen des Klimawandels zurechtkommen kann, muss er umgebaut und mit anderen Baumarten stabilisiert werden. 30 bis 40 Jahre würde es dauern, bis die kahlen Schneisen wieder wie Wald aussehen. Private Waldbesitzer sehen die...

  • Seevetal
  • 14.10.22
  • 613× gelesen

Kreistag im Landkreis Harburg
Keine gemeinsame Resolution zu Bahnprojekt Alpha E

Paukenschlag im Kreistag des Landkreises Harburg: Das Gremium hat sich nicht auf einen gemeinsamen Resolutionstext zur Umsetzung des Bahnprojekts Alpha E einigen können. Mit der Resolution wollte der Landkreis Harburg seiner Forderung zur Umsetzung des Kompromisses des Dialogforums Schiene Nord und gegen die von der Deutschen Bahn (DB) geplante Neubaustrecke Hamburg-Hannover Ausdruck verleihen. Da Ruth Alpers, Elisabeth Bischoff, Hella Boltz, Malte Krafft, Elisabeth Meinhold-Engbers, Dr. Erhard...

  • Seevetal
  • 13.10.22
  • 3.616× gelesen
  • 15
  • 1
Wilhelm Pape (FDP) steht an der Kreuzung Steinbecker Straße/Steinbecker Mühlenweg. Der Antrag der Freidemokraten, hier einen Kreisverkehr einzurichten, wurde vom Stadtrat abgelehnt
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Buchholz und Kreisverkehre - das passt nicht zusammen

Während Kreisverkehre im europäischen Ausland weit verbreitet sind, tun sich deutsche Kommunen mit deren Bau deutlich schwerer. Buchholz bildet da keine Ausnahme: Die Nordheidestadt und Kreisel - das passt irgendwie nicht zusammen. Jüngstes Beispiel: Der Buchholzer Stadtrat hat gerade mit großer Mehrheit den Antrag der FDP-Fraktion abgelehnt, die Kreuzung Steinbecker Straße/Steinbecker Mühlenweg in einen Kreisverkehr umzubauen. Vor allem die geschätzten Baukosten in Höhe von 615.000 Euro...

  • Buchholz
  • 11.10.22
  • 501× gelesen
Künftig nur noch einfacher Abgeordneter: Dr. Bernd 
Althusmann (CDU)  | Foto: ts

Interview nach der Landtagswahl
CDU-Spitzenkandidat Bernd Althusmann: "Es gibt nichts schönzureden"

Er wollte Ministerpräsident werden, doch bei der Landtagswahl verbuchte CDU-Spitzenkandidat Dr. Bernd Althusmann (55, CDU) eine empfindliche Niederlage. Einen Tag nach der Wahl nahm Althusmann im WOCHENBLATT-Interview Stellung. WOCHENBLATT: Mit etwas Distanz zum Wahlabend: Wie bewerten Sie das Wahlergebnis? Dr. Bernd Althusmann: Es wird auch mit etwas Abstand zum Wahlabend nicht besser. Da gibt es nichts schönzureden. Wir haben unser Wahlziel, stärkste Kraft zu werden, nicht erreicht und...

  • Seevetal
  • 10.10.22
  • 869× gelesen
Foto: jd
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Die Landtagswahl im Landkreis Harburg
Drei Direktmandate für die CDU, Nadja Weippert (Grüne) zieht über die Landesliste in den Landtag ein

Die CDU hat die Landtagswahl verloren, aber die Christdemokraten entsenden aus dem Landkreis Harburg drei Direktkandidaten in den kommenden Landtag in Hannover. André Bock (Wahlkreis 50, Winsen), Dr. Bernd Althusmann (Wahlkreis 51, Seevetal) und Jan Bauer (Wahlkreis 52, Buchholz) setzten sich gegen ihre Konkurrentinnen von SPD und Grünen durch. Nadja Weippert (Grüne) schaffte über die Landesliste den Sprung in den Landtag, sodass der Landkreis Harburg künftig mit vier Politikerinnen und...

  • Winsen
  • 10.10.22
  • 9.162× gelesen
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Steuern bekommt Buchholz reichlich, aber die Ausgaben sind fast genauso hoch | Foto: BHW Pressedienst

Haushalt in Buchholz
Ausgeglichen, aber das strukturelle Problem bleibt

"Vor uns liegt eine Menge Arbeit. Das ist eine Planung mit vielen Unsicherheitsfaktoren." So fasste Dirk Hirsch, Erster Stadtrat und Finanzdezernent der Stadt Buchholz, bei der Einbringung des Doppelhaushaltes 2023/24 im Buchholzer Stadtrat. Die gute Nachricht: Die Planungen sehen für die Folgejahre durchgängig ein kleines Plus vor. Die schlechte Nachricht: Der Überschuss reicht bei Weitem nicht, um die anstehenden Investitionen zu finanzieren. Das geht nur über neue Kreditaufnahmen, sodass der...

  • Buchholz
  • 07.10.22
  • 292× gelesen
Bei der Demonstration gegen die geplante ICE--Trasse bezog Landrat Rainer Rempe jüngst Stellung für die Alpha-E-Variante | Foto: ts

Diskussion um Bahnstrecke im Landkreis Harburg
Landrat Rainer Rempe: "Neubaustrecke kann und darf es nicht geben"

"Ich erwarte schlichtweg, dass die Versprechungen eingelöst werden, die im Zuge des Dialogforums Schiene Nord gemacht wurden. Hier geht es um politisches Vertrauen!" Das sagt Rainer Rempe (CDU), Landrat des Landkreises Harburg, zur Debatte um den möglichen Neubau einer ICE-Strecke von Hamburg nach Hannover. "Die Neubaustrecke kann und darf es nicht geben", betont Rempe. Stattdessen müsse Alpha-E, die Optimierung der Bahnstrecken im Bestand, umgesetzt werden.  Rempe verwies auf die Geschichte...

  • Winsen
  • 06.10.22
  • 1.261× gelesen
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In der Sonne von Buchholz: (v. li.) Heiner Schönecke, Arno Reglitzky, Tilman Kuban, Jan Bauer, Nicole Haase und Jonas Becker | Foto: CDU

Besuch von CDU-Politikern in Buchholz
Sportvereine brauchen mehr Hilfe

„Die Strukturen von Breitensportvereinen geraten ins Wanken und die Energiekrise schlägt voll durch!“ Das sagte Arno Reglitzky, Vorsitzender von Blau-Weiss Buchholz, während des Rundgangs auf dem Vereinsgelände am Holzweg in Buchholz mit Vertretern der CDU aus Bundes- und Landespolitik. Dazu hatte CDU-Landtagskandidat Jan Bauer eingeladen. Dabei waren der scheidende Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke, Bundestagsabgeordneter Tilman Kuban, der Buchholzer Ratsherr Jonas Becker und Nicole Haase...

  • Buchholz
  • 06.10.22
  • 253× gelesen

Die Linke
Co-Fraktionsvorsitzende Mohamed Ali zu Gast in Buchholz

Einen Tag vor der Landtagswahl in Niedersachsen erhalten die Landtagskandidaten der Partei Die Linke Unterstützung aus der Bundespolitik: Amira Mohammed Ali, Co-Fraktionsvorsitzende der Linken im Deutschen Bundestag, gastiert am Samstag, 8. Oktober, auf dem Buchholzer Wochenmarkt an der Breiten Straße. Von 10.30 bis 11.30 Uhr stellt sich Mohamed Ali gemeinsam mit den Linken-Kandidaten Jana Thomas und Steffen Wetzel den Fragen der Passanten. Ein wichtiges Thema der Linken im Wahlkampf sind die...

  • Buchholz
  • 05.10.22
  • 218× gelesen
Bundesverkehrsminister Volker Wissing und FDP-Kreisvorsitzende Judith Höfler | Foto: Raphael Wedemeyer

FDP-Kreisvorsitzende traf Volker Wissing
Bundesverkehrsminister will keine Bahntrasse gegen den Willen Bevölkerung

Die umstrittenen Planungen der Deutschen Bahn (DB) für einen bestandsfernen Neubau einer ICE-Bahntrasse Hamburg-Hannover, der verheerende Folgen für den Landkreis Harburg hätte, waren Thema, als FDP-Kreisvorsitzende Judith Höfler jetzt Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) in Osnabrück traf. Anlass war die Sitzung des Landeshauptausschusses der niedersächsischen Liberalen.  Sollte die neue Bahnstrecke gebaut werden - so Höfler -, würden Gemeinden zerschnitten und zwischen Autobahn und...

  • Buchholz
  • 03.10.22
  • 1.434× gelesen
SPD-Landtagskandidatin Sabine Lehmbeck  | Foto: Götz Schleser
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Sozialdemokraten gegen Bahntrassen-Neubau
SPD-Wahlkandidaten stehen bei Bahnstreckenausbau-Debatte zum Alpha-E-Kompromiss

Die SPD-Landtagskandidatinnen Steffi Menge (Buchholz), Sabine Schulz-Rakowski (Seevetal) und Sabine Lehmbeck (Winsen) sowie Landratskandidat Michael Cramm (Tespe) erteilen den umstrittenen Plänen der Deutschen Bahn für einen bestandsfernen Neubau einer ICE-Bahntrasse Hamburg-Hannover (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach) eine klare Absage. Stattdessen stehen sie fest hinter dem im Dialogforum 2015 gefundenen Kompromiss der Alpha-E-Variante, nämlich des Ausbaus der bestehenden Strecke....

  • Buchholz
  • 01.10.22
  • 563× gelesen
Findet deutliche Worte: Marie-Agnes Strack-Zimmermann | Foto: Jasco Denzel

Interview mit Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP plädiert für Lieferung schwerer Waffen für die Ukraine

Eigentlich sollte die FDP-Bundestagsabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann (64), Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, am kommenden Dienstag in Buchholz zum Thema "Wie schaffen wir wieder Frieden in Europa?" sprechen. Wegen einer Corona-Erkrankung musste Strack-Zimmermann den Termin aber absagen. Zuvor nahm die Verteidigungsexpertin der Freidemokraten im Interview mit dem WOCHENBLATT u.a. Stellung zum Ukraine-Krieg.   WOCHENBLATT: Sie fordern lauter als andere...

  • Buchholz
  • 29.09.22
  • 1.486× gelesen
  • 1
Die Teilnehmer und Teilnehmerinnen des Spaziergangs zu den Angsträumen in der Buchholzer Innenstadt am Peets Hoff Fotos: ts
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Prävention
Mit der Polizei auf Spaziergang zu den Angsträumen in Buchholz

Auf dem Wochenmarkt in der Buchholzer Innenstadt stehlen Diebe laut Polizei immer wieder mal Geldbörsen von arglosen Besuchern. Dennoch fühlt sich wohl niemand beim Marktbesuch unsicher. Die Unterführung am Zentralen Busbahnhof (ZOB) dagegen bereitet Menschen Unbehagen - dabei ist sie kein Schauplatz von Straftaten. "Den klassischen Raub haben wir hier nicht", sagt Polizei-Kontaktbeamtin Katrin Ragge. Angsträume nennen Soziologen Orte, an denen sich Menschen unsicher fühlen. Mit Hilfe von...

  • Buchholz
  • 28.09.22
  • 714× gelesen
Kein schöner Anblick: Das Ampelprovisorium besteht seit mehr als acht Jahren - jetzt verschwindet es endlich
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Nordring in Buchholz
Kreisel-Neubau beginnt

Das Ende der wohl hässlichsten Ampelanlage im Landkreis Harburg naht: Am Dienstag, 4. Oktober, beginnen die Bauarbeiten zum Umbau der Kreuzung Hamburger Straße/Nordring/Buenser Weg im Norden von Buchholz in einen Kreisverkehr. Endlich wird umgesetzt, was schon lange diskutiert wird. Bauherr des Kreisel-Neubaus ist der Landkreis Harburg, da die Kreuzung an der Kreisstraße 13 liegt. Der Landkreis beziffert die Baukosten inklusive Planung auf etwa 1,83 Millionen Euro. Davon trägt die Stadt...

  • Buchholz
  • 27.09.22
  • 2.817× gelesen
Die Bauarbeiten an der blauen Brücke dauern seit einem Jahr an

Seit einem Jahr gesperrt
Brücke am Buchholzer Bahnhof wird voraussichtlich Ende November freigegeben

Seit dem 27. September 2021 ist die blaue Fußgängerbrücke, im Volksmund Tigerröhre genannt, am Buchholzer Bahnhof wegen Reparaturarbeiten gesperrt. Die Stadtverwaltung hatte damals angekündigt, dass die Bauarbeiten ein Jahr dauern würden. Doch noch ist die 157 Meter lange Brücke eingerüstet. Das WOCHENBLATT fragte bei der Stadtverwaltung nach: Wann wird das Bauwerk nach der etwa 900.000 Euro teuren Sanierung wieder freigegeben?  Die eigentlichen Bauarbeiten sollen bis zum 12. Oktober...

  • Buchholz
  • 27.09.22
  • 1.047× gelesen
  • 1
Fraktionsvorsitzende Wilhelm Pape (v. li.), Ortsvorsitzender Ingmar Schmidt, FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, Landtagskandidatin Judith Höfler, Landesvorsitzender der Liberalen Vielfalt Niedersachsen-Bremen Hosam el Miniawy und Landesvorsitzender der Liberalen Vielfalt Bremen Sami Musa beim Empfang zur Landtagswahl 
 | Foto: FDP OV Buchholz

FDP-Generalsekretär zu Gast
Gelungener Empfang zur Landtagswahl der Buchholzer FDP und der Liberalen Vielfalt

Hoher Besuch für den FDP-Ortsverband Buchholz: Jüngst veranstaltete die Liberale Vielfalt Niedersachsen-Bremen zusammen mit dem Ortsverband und dem Kreisverband Harburg-Land einen Empfang in Buchholz zur niedersächsischen Landtagswahl. Daran nahmen auch der Landesvorsitzende der Liberalen Vielfalt Niedersachsen-Bremen Hosam el Miniawy sowie der Landesvorsitzende Sami Musa teil. Auch FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai war zu Gast. „Die FDP ist die einzige Partei, die verstanden hat, dass viele...

  • Buchholz
  • 26.09.22
  • 542× gelesen
Foto: unsplash/glenncarstenspeters

Zwischenruf
Jetzt Briefwahl beantragen

Ja, ja - ich höre schon die Sticheleien meiner Kolleginnen und Kollegen in der Redaktion: Jetzt macht die Westphal auch noch den politischen Klugschei ... - ähm - ...besserwisser. Normalerweise fallen Termine, Veranstaltungen und Leserbetreuung in mein Ressort und bevor ich mich über etwas aufrege, ist es mir lieber egal. Aber wenn ich mit Aussicht auf die niedersächsische Landtagswahl in nur zwei Wochen (9. Oktober 2022) die Nachrichten über den drohenden Rechtsruck in Italien bei der...

  • Nordheide Wochenblatt
  • 24.09.22
  • 314× gelesen
  • 2

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