Buchholz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Norbert Stein in der Videokonferenz des Kreistages. Die Dringlichkeit seines Antrages fand keine Zwei-Drittel-Mehrheit  | Foto: bim
Aktion

+++ Jetzt mit Umfrage +++
Ostring Buchholz: SPD muss Farbe bekennen

AUF EIN WORT Spätestens seit der Kreistagssitzung am Mittwoch steht fest: Die Ostumfahrung, oder meinetwegen auch Ostring, in Buchholz wird in diesem Jahr wieder zum Wahlkampfthema werden. Damit tritt das ein, worauf wohl kaum ein Bürger der Nordheidestadt Lust hat. Dass es dazu kommt, ist vor allem Norbert Stein (SPD) zu "verdanken". Der Ex-Bürgermeister (2001-2006) und jetzige Politiker im Kreistag lässt keine Gelegenheit aus, gegen die Ostumfahrung zu opponieren. Er diktiert dabei den...

  • Buchholz
  • 23.01.21
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Buchholz' Bürgermeister bremst
Rütgers-Fläche: Keine schnelle Sanierung

os. Buchholz. "Mit einer schnellen Sanierung der Rütgers-Fläche wird das nichts werden!" Das sagte Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse in der Einwohnerfragestunde der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses. Er beantwortete die Frage, ob die zügige Sanierung der Industriebrache sowie eine ausreichende Anzahl von gefördertem Wohnbau sichergestellt sei. Wie berichtet, hatte die Rütgers GmbH jüngst das insgesamt rund 16 Hektar große Grundstück in direkter Nähe zum Buchholzer...

  • Buchholz
  • 23.01.21
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Landrat Rainer Rempe informierte über die bisherige Impfbilanz. Er ist verärgert, weil die Impfungen in den Impfzentren erst eineinhalb Monate nach deren Fertigstellung starten | Foto: bim

Landkreis Harburg
Es gibt weniger Impfstoff als erwartet

bim. Seevetal. Eine Bilanz der bislang erfolgten Impfungen, die - wie mehrfach berichtet - zunächst bei Bewohnern und Mitarbeitern in Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern erfolgen, gab Landrat Rainer Rempe in der Sitzung des Kreistages am Mittwoch in der Burg Seevetal in Hittfeld. In 21 von 34 Einrichtungen mit Impf-Priorität sei die Erstimpfung erfolgt. Die Impfquote liege bei den Bewohnern bei 84,5 Prozent und bei den Mitarbeitern bei 63,5 Prozent. Über 500 Erstimpfungen seien in den...

  • Seevetal
  • 22.01.21
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Seit November 2020 in Betrieb: die Kita Kinderwelt an der Klaus-Groth-Straße
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Investition in Kinderbetreuung
Stadt Buchholz plant drei neue Kitas

os. Buchholz. Durch die Neueinrichtung der Kitas Kneipp-Zwerge in Dibbersen und Ole Wisch am Buenser Weg sowie die Erweiterung der Kita Kinderwelt hat die Stadt Buchholz im vergangenen Jahr insgesamt 81 Krippen- und 106 Elementarbetreuungsplätze geschaffen. Die Anstrengungen, für jedes Kind einen Betreuungsplatz vorzuhalten - dieser steht den Eltern gesetzlich zu -, sollen in den kommenden Jahren intensiviert werden. Das sieht die sogenannte erste "Fortschreibung des Maßnahmenplans zum Ausbau...

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  • 19.01.21
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Findet Ortsräte wichtig: Wilhelm Pape | Foto: mi

Diskussion um Zukunft der Ortsräte in Buchholz: Pape (FDP) kontert Gedaschko (CDU)

os. Buchholz. Der WOCHENBLATT-Artikel "Das Ende der Ortsräte?", in dem die CDU-Politikerin Karin Gedaschko aus Holm-Seppensen das Aus für die Lokalparlamente der Buchholzer Ortschaften ins Spiel gebracht hatte, da diese zunehmend wenig zu entscheiden hätten, hat für eine Reaktion aus Steinbeck gesorgt. "Der leichtfertigen Infragestellung der Buchholzer Ortsräte möchte ich vehement widersprechen", erklärt Wilhelm Pape (FDP), Ortsbürgermeister in Steinbeck. "Der Streit um die finanzielle...

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  • 19.01.21
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Die Grafik zeigt die Dimensionen der Rütgers-Fläche. Bevor dort irgendetwas gebaut werden kann, muss das Areal aufwendig saniert werden   | Foto: Grafik: MSR
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Rütgers-Gelände verkauft!
16-Hektar-Industriebrache in Buchholz soll saniert werden

os. Buchholz. Seit Stilllegung des Imprägnierwerks der Firma Rütgers im Jahr 1986 liegt das zentral gelegene, insgesamt rund 16 Hektar große Areal am Buchholzer Bahnhof brach. Alle Pläne einer Nachnutzung scheiterten bislang, zum einen an der nicht geklärten Erschließungsfrage, zum anderen an dem durch Teeröl besonders stark belasteten, ca. zwei Hektar großen Teilgebiet der Rütgers-Fläche. Jetzt gibt es einen neuen Anlauf für die Entwicklung des Areals im Herzen von Buchholz: Die Rütgers GmbH...

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  • 08.01.21
  • 4.168× gelesen
Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne | Foto: Kultusministerium

Regelungen in Niedersachsen
Schule und Betreuung im verlängerten Lockdown

(bim). Was die Beschulung der Kinder und Jugendlichen sowie die Betreuung der Jüngsten in den Kindertageseinrichtungen angeht, geht Niedersachsen im verlängerten Lockdown eigene Wege. Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (44, SPD) erklärte nach den Bund-Länder-Beratungen, Niedersachsen setze nach dem Ende der Weihnachtsferien am 11. Januar bis zum Ende des Schulhalbjahres am 29. Januar auf Wechselunterricht, Distanzlernen und Notbetreuung als Eckpfeiler für ein Bildungs- und...

  • Buchholz
  • 08.01.21
  • 852× gelesen

Auflösung voraussichtlich Ende 2021
Pflegekammer Niedersachsen: eine teure Fehlentscheidung

(bim). Die Pflegekammer Niedersachsen könnte Ende 2021 Geschichte sein. Die Landesregierung hat jüngst den Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Auflösung der Pflegekammer Niedersachsen sowie die Einbringung in den Landtag beschlossen. Der Gesetzentwurf soll Mitte 2021 in Kraft treten. Wie berichtet, hatten Pflegefachkräfte immer wieder die Abschaffung der Pflegekammer gefordert. An der Abstimmung über die Zukunft der Pflegekammer nahmen von Juli bis September 2020 insgesamt 15.100 der rund...

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  • 08.01.21
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"2020 wird uns als Ausnahmejahr in Erinnerung bleiben": Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse | Foto: Helms

„Wir werden die Krise meistern“
Buchholz: Rück- und Ausblick von Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse

os/nw. Buchholz. „Die Pandemie und ihre Folgen haben das Jahr 2020 geprägt, es wird uns allen als Ausnahmejahr in Erinnerung bleiben“, blickt Buchholz‘ Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse auf die vergangenen zwölf Monate zurück. Mitte März habe die Corona-Pandemie in Deutschland, und damit auch in Buchholz, voll durchgeschlagen. „Wir haben gesehen, wie das Leben mit all seinen Freiheiten, seinen Annehmlichkeiten und Selbstverständlichkeiten plötzlich stillsteht“. Lockdown - oder shutdown - Schulen...

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  • 05.01.21
  • 518× gelesen
Auf der Bühne der Empore: (v. li.) stv. Bürgermeisterin Sigrid Spieker, Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse, stv. Bürgermeister Frank Piwecki und Gebärdendolmetscherin Melanie Blumenthal-Ksoll  | Foto: Helms

Neujahrsempfang abgesagt
Buchholz: Neujahrsgruß per Video

os/nw. Buchholz. Weil der für Sonntag, 10. Januar 2021, geplante Neujahrsempfang in Buchholz wegen der Corona-Pandemie nicht stattfindet, hat sich die Verwaltungsspitze der Stadt Buchholz dazu entschieden, den Neujahrsgruß auf Video aufzuzeichnen. Das Grußwort, das Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse gemeinsam mit den ehrenamtlichen stellvertretenden Bürgermeistern Sigrid Spieker und Frank Piwecki hielt, ist ab sofort auf der Webseite der Stadt und den Social-Media-Kanälen von Stadt und...

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  • 31.12.20
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Buchholzer Grüne spenden Bio-Schokolade

bim/nw. Buchholz/Tostedt. Seit vielen Jahren beschenken die Buchholzer Grünen die Bürger auf dem Wochenmarkt am letzten Adventssamstag mit Weihnachtsmännern aus Bio-Schokolade. „In diesem Jahr ist das wegen des Lockdowns leider nicht möglich. Wir haben deshalb 500 Schoko-Weihnachtsmänner an die Buchholzer Flüchtlingsunterkünfte und den Tostedter Herbergsverein gespendet", erläutert Vorstandssprecher Phillip Rowoldt. Zusammen mit Nadja Weippert, der Bundestagskandidatin der Grünen aus Tostedt...

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  • 23.12.20
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Buchholz: Betreuungsvereine bleiben außen vor
Corona-Sonderzahlung nur für Stadtbedienstete

os. Buchholz. Können auch Mitarbeiter von Betreuungsvereinen, die im Auftrag einer Stadt wichtige Aufgaben in der Nachmittagsbetreuung übernehmen, von einer Corona-Sonderzahlung profitieren? Darum geht es derzeit in der Stadt Buchholz. Der Fall hat bereits zu einem umfangreichen Schriftverkehr geführt. Hintergrund: Im Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD) wurde für die Angestellten der Kommunen eine Sonderzahlung für die besonderen Herausforderungen während der Corona-Pandemie...

  • Buchholz
  • 18.12.20
  • 363× gelesen
In Grundschulen gibt es nach dem Lockdown weiter Präsenzunterricht, wobei eine Maskenpflicht bestehen wird. In weiterführenden Schulen gilt Szenario B, also Wechselunterricht | Foto: Fotolia / Syda Productions

Pläne für den Unterricht ab dem 11. Januar 2021
So geht die Schule nach dem Lockdown weiter

(os). "Die Leitlinie ist und bleibt: So viel Bildung wie möglich, so viel Gesundheitsschutz wie nötig. Wir fühlen uns der Umsetzung des Bildungsauftrags verpflichtet, an erster Stelle rangiert aber immer die körperliche Unversehrtheit der Kinder und der Beschäftigten." Das sagte Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD), als er jetzt die Bestimmungen für den Schulunterricht nach dem harten Lockdown verkündete. Mit dem ersten Schultag nach den verlängerten Weihnachtsferien am...

  • Buchholz
  • 18.12.20
  • 7.651× gelesen
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CDU Buchholz: Förderrichtlinie für Vereine reformieren

os. Buchholz. Die Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen durch die Stadt Buchholz an Vereine, Verbände und sonstige Institutionen soll verändert werden. Das hat die CDU-Ratsfraktion beantragt. "Wir sind sehr gespannt auf die nun folgenden Debatten und setzen darauf, mit unserem Entwurf eine gute Grundlage für eine breite, sachliche und zielgerichtete Diskussion zu setzen", erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Stefan Menk. Wie berichtet, erstreckt sich die bisherige Richtlinie vor allem auf...

  • Buchholz
  • 16.12.20
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Für die zweite Ausbaustufe des Sportplatzes des SV Holm-Seppensen möchte der Ortsrat genügend Fördermittel zur Verfügung haben
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Debatte um Finanzierung offenbart tiefsitzendes Problem
Das Ende der Ortsräte?

os. Holm-Seppensen. Eigentlich sollte es in der Sitzung des Ortsrates Holm-Seppensen im Buchholzer Veranstaltungszentrum Empore um die künftige Regelung der Finanzierung der Ortsräte durch den städtischen Haushalt gehen. Am Ende stellte CDU-Abgeordnete Karin Gedaschko allerdings eine Frage, die wie eine politische Bombe zündete: "Vielleicht ist es die ehrlichere Lösung zu sagen, dass die Zeit der Ortsräte vorbei ist. Vielleicht sollte man den zweiten Schritt konsequent gehen und sagen: Wir...

  • Buchholz
  • 15.12.20
  • 466× gelesen
Auch in der Flüchtlingsunterkunft An Boerns Soll in Buchholz werden Bewohner von Sozialarbeitern betreut | Foto: bim

Neuausschreibung für Betrieb von Flüchtlingsunterkünften
Flüchtlingshelfer warnen: Vermeidbare soziale Probleme

(os). Die noch bis zum 23. Dezember laufende Ausschreibung durch den Landkreis Harburg zum Betrieb von Flüchtlingsheimen sorgt bei ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern für Entsetzen. Grund ist die geplante Stellenkürzung von Sozialarbeitern. "Diese Planungen gehen komplett an der aktuellen Realität der Geflüchteten und ihren Bedarfen vorbei", erklären Cornelia Meyer und Hannelore Schade vom Netzwerk "Willkommen in Neu Wulmstorf". Für 21 Flüchtlingsunterkünfte im Landkreis Harburg ist der Betrieb...

  • Buchholz
  • 11.12.20
  • 463× gelesen

Interfraktioneller Antrag: Buchholz soll 2035 klimaneutral sein

os. Buchholz. Die Stadt Buchholz soll "unverzüglich, spätestens bis Ende 2021" einen konkreten Klimaaktionsplan erstellen, dessen Umsetzung die Stadt Buchholz bis spätestens zum Jahr 2035 klimaneutral macht. Das ist die Forderung eines interfraktionellen Antrags, der von den Ratsfraktionen der SPD, der Grünen, der Buchholzer Liste, der Linken, der AfD sowie des fraktionslosen Ratsherrn Hans-Wilhelm Stehnken gestellt wurde. CDU und FDP lehnten es ab, den Antrag zu unterstützen. Dieser soll...

  • Buchholz
  • 08.12.20
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Plädiert für reduzierte Teilnehmerzahl: Kay Wichmann (WG)  | Foto: bim
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Landkreis Harburg
Kreistagssitzung in voller Stärke? Mehrheit der Fraktionen ist dagegen!

(os). Die Bundesregierung hat die Bürger darauf eingeschworen, dass das Weihnachtsfest in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nur in kleinem Rahmen gefeiert werden kann und soll. Familienfeste und Kontakte sollen auf das absolute Minimum reduziert werden. Ist es da angezeigt, dass sich der Kreistag des Landkreises Harburg in voller Mannstärke (63 Mitglieder inklusive Landrat Rainer Rempe) plus Zuschauer plus Verwaltungsangestellte auf engem Raum zu einer Sitzung trifft? Darüber ist eine...

  • Winsen
  • 01.12.20
  • 490× gelesen
Je weiter die Bauarbeiten beim Geh- und Radweg an der Soltauer Straße voranschreiten, desto mehr fragen sich die Bürger: Wer soll diesen eigentlich benutzen?

Wenige Maßnahmen umgesetzt
Masterplan Radverkehr Buchholz: Es bleibt noch viel zu tun

os. Buchholz. Mit dem "Masterplan Radverkehr" und dem "Veloroutenkonzept" aus der vergangenen Ratsperiode (2011-16) sollte der Radverkehr in Buchholz nachhaltig gestärkt werden. Aus einer aktuellen Drucksache der Stadtverwaltung wird deutlich: In der Theorie mögen die Konzepte gut klingen, aber in der Praxis sind sie eher Rohrkrepierer und bringen dem Radfahrer so gut wie nichts. Und wenn Maßnahmen umgesetzt werden, stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit. "Bei den umgesetzten Maßnahmen...

  • Buchholz
  • 01.12.20
  • 262× gelesen
Initiierten eine nationale Plattform für Tierversuchsersatzmethoden: Svenja Stadler und Metin Hakverdi | Foto: Büro Stadler

Drei-Millionen-Euro-Förderung
Plattform gegen unnötige Tierversuche

(bim/nw). Der Bund fördert die konzeptionelle Entwicklung einer nationalen Plattform für Tierversuchsersatzmethoden mit drei Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Die Plattform soll dazu beitragen, Tierversuche zu reduzieren und schließlich ganz zu vermeiden. Die Förderung der Plattform geht auf eine Initiative um SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler aus dem Landkreis Harburg und den Hamburger Abgeordneten Metin Hakverdi zurück. „Wir müssen Tierversuche...

  • Buchholz
  • 28.11.20
  • 519× gelesen

Grünen-Ratsfraktion fordert Böllerverbot für Buchholz

os. Buchholz. Die Stadt Buchholz soll ein vollständiges Feuerwerksverbot für die Nordheidestadt verhängen und die Bevölkerung rechtzeitig über dieses Verbot aufklären. Das fordert die Ratsfraktion der Grünen. In den Krankenhäusern arbeiteten Ärzte und Pflegepersonal wegen vieler Corona-Patienten am Limit, begründen die Grünen-Ratsherren Joachim Zinnecker und Egbert Feldhaus den Antrag. Dies gelte auch für das Buchholzer Krankenhaus. "Damit das Buchholzer Krankenhauspersonal nicht noch...

  • Buchholz
  • 25.11.20
  • 224× gelesen
Der Untersuchungsraum der DB reicht im Norden bis zur Landesgrenze Hamburgs, im Westen bis zehn Kilometer westlich der A7, im Osten zehn Kilometer östlich der Bestandssgtrecke und im Süden im Zehn-Kilometer-Radius um die Kreuzung zwischen Bestandsstrecke und A7 | Foto: Quelle: DB Netz

"Sensitivitätsprüfung" und Deutschlandtakt
Politik steht zu Alpha-E

(bim). "Keine Neubaustrecke, keine Variante entlang der A7 - das muss auch in Lüneburg akzeptiert werden - und der Deutschlandtakt ist nicht maßgeblich für die Dimensionierung des Alpha-E", so fasste Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann (CDU) das Statusgespräch zusammen, in dem jetzt ein Austausch per Videokonferenz über den Sachstand zum Schienenausbauprojekt Alpha-E stattfand. Dieses müsse zügig und wie vereinbart umgesetzt werden, betonte Althusmann. Wie mehrfach berichtet,...

  • Tostedt
  • 24.11.20
  • 1.717× gelesen
An dieser Stelle gegenüber dem Thomasdamm südlich der Buchholzer Kernstadt würde die Umgehungsstraße beginnen

Leserreaktionen auf WOCHENBLATT-Aufruf
Buchholz: Die Umgehungsstraße ist weiter umstritten

os. Buchholz. "Sie entscheidet über Buchholz' Zukunft" hieß der WOCHENBLATT-Artikel vom 4. November über die Studie, in der die Vorzugsvariante für die Ostumfahrung im Rahmen des Stadtentwicklungskonzepts "Buchholz 2025plus" erarbeitet wurde. Das WOCHENBLATT wollte von seinen Lesern wissen, wie sie zu der Planung stehen, in denen die Kosten für die Straße mit 35,2 bis 38,1 Millionen Euro beziffert wurden. Zahlreiche Zuschriften gingen in der Redaktion ein. Die meisten Bürger wandten sich gegen...

  • Buchholz
  • 24.11.20
  • 652× gelesen
Darum geht es: Die Vorzugsvariante der Ostumfahrung wurde jüngst vorgestellt Grafik: Stadt Buchholz / Bearbeitung: MSR

Ostumfahrung Buchholz: Nichts Neues von der BIO

os. Buchholz. Kein Thema hat die Buchholzer in den vergangenen Jahrzehnten so beschäftigt und auch entzweit wie die Ostumfahrung - oder Ostring. Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse versucht, durch das Projekt "Buchholz 2025plus" den Konflikt zu lösen, indem er den Bau der Straße und die Schaffung von Wohnraum miteinander verknüpft. Während große Teile des Buchholzer Stadtrates (noch) zu diesem Kompromiss stehen, positioniert sich die Bürgerinitiative Ostring (BIO), die im Juni 2000 gegründet wurde...

  • Buchholz
  • 24.11.20
  • 1.154× gelesen

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