Sigrid Spieker (CDU) einstimmig gewählt

Buchholz hat erstmals eine Ratsvorsitzende

os. Buchholz. Das gab es noch nie in Buchholz: Mit Sigrid Spieker führt erstmals eine Frau den Stadtrat an. Bei der konstituierenden Sitzung des Lokalparlaments am vergangenen Dienstag im Veranstaltungszentrum Empore wurde die Christdemokratin ebenso einstimmig ins Amt gewählt wie ihr Stellvertreter Martin Gerdau (SPD).
In geheimen Wahlen wurden die Posten der stellvertretenden, ehrenamtlichen Bürgermeister vergeben. Dabei setzten sich im ersten Wahlgang Jan Bauer (CDU) sowie im zweiten Wahlgang Frank Piwecki (SPD) jeweils gegen die Grünen-Ratsfrau Sonja Hesse durch. Die Grünen hatten zuvor beantragt, dass ein dritter Posten als stellvertretender Bürgermeister eingerichtet wird. "Eine Repräsentanz von SPD und Grünen wäre im Sinne der Bürger", argumentierte Hesse. Dieser Antrag bekam aber keine Mehrheit, sodass eine Kampfabstimmung die Entscheidung brachte.

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AUF EIN WORT

[/b]Wenn Posten wichtiger sind als Sacharbeit
Die erste Amtshandlung der neuen Vorsitzenden im Buchholzer Stadtrat, Sigrid Spieker, war eine Sitzungsunterbrechung. Grund war der Antrag der Grünen, einen dritten Stellvertreterposten für Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse zu schaffen. Darüber gab es Diskussionsbedarf. Es war der Auftakt für eine Reihe weiterer Sitzungsunterbrechungen. Während die Fraktionsvorsitzenden in ihren Grundsatzerklärungen betonten, in den kommenden fünf Jahren gemeinsam das Beste für Buchholz erreichen zu wollen, bekam man als Zuhörer den Eindruck: Erstmal geht es um Posten und Pöstchen sowie politischen Einfluss - und erst dann um die Sache. Ein guter Auftakt in eine Ratsperiode sieht anders aus.
Beispiel stellvertretender Bürgermeister: Aus dem guten Wahlergebnis, plus 6,3 Prozent bei der letzten Kommunalwahl, leiteten die Grünen die Notwendigkeit ab, einen dritten Stellvertreterposten zu schaffen und auch selbst zu besetzen. Die Kritik der anderen Parteien, die eine frühere Abstimmung über das Thema begrüßt hätten, und der Hinweis von Bürgermeister Röhse, dass es mit ihm, seinen beiden Stellvertretern, der Ratsvorsitzenden und den sechs Ortsbürgermeistern genügend Repräsentanten für eine 40.000-Einwohner-Stadt gebe, ließen die Grünen kalt. Und so bekamen sie, insgesamt und in Person der Kandidatin Sonja Hesse, gleich dreimal einen empfindlichen Dämpfer. Der Antrag kam nicht durch, in den Stichwahlen wurden die Kandidaten der CDU und der SPD mit großer Mehrheit als stellvertretende Bürgermeister gewählt. Sollte Sonja Hesse größere Ambitionen haben - im nächsten Jahr sind ja Landtagswahlen -, war das ein denkbar schlechter Start.
Beispiel Besetzung der Fachausschüsse: Die Buchholzer Liste wollte die Liste der hinzugewählten Mitglieder im einflussreichen Stadtentwicklungsausschuss ändern. Greenpeace und NABU, bisher mit jeweils einem Vertreter dabei, sollten sich auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen, forderte Fraktionsvorsitzender Christoph Selke. Stattdessen sollten Vertreter von "Buchholz fährt Rad" und "BuchholzZero" entsendet werden. Auf den ersten Blick ein vernünftiger Vorschlag. Wenn man allerdings weiß, dass in beiden Initiativen der ehemalige Ratsherr der Buchholzer Liste, Peter Eckhoff, eine wichtige Rolle spielt, bekommt der Antrag ein Geschmäckle. Einem von den Bürgern nicht gewählten ehemaligen Ratsmitglied durch die Hintertür wieder zu Einfluss zu verhelfen, geht gar nicht.
Das sehe ich übrigens auch so für den Fall, dass der Verein Haus & Grund Buchholz deren Vorsitzenden Jan Stöver dauerhaft in den Stadtentwicklungsausschuss entsenden sollte. Christdemokrat Stöver, der eine politische Pause macht, war in der vergangenen Wahlperiode Ratsvorsitzender...
Apropos CDU: Dass Fraktionsvorsitzender Stefan Menk die Diskussion nutzte, um den Rausschmiss von Greenpeace aus dem Fachausschuss zu fordern, war unklug. Dessen Vertreter Herbert Maliers mag in der vergangenen Ratsperiode mitunter oberlehrerhaft gewesen sein und die Sitzungen durch seine Anträge in die Länge gezogen haben, aber dieses durchsichtige taktische Manöver, um Maliers loszuwerden, hätte sich Menk schenken sollen.
Auf Anregung der SPD sollen die Ausschüsse zunächst mit den gleichen hinzugewählten Mitgliedern starten und dann über die endgültige Besetzung diskutieren. Die Politik tut gut daran, sich diese Besetzung genau zu überlegen. Oliver Sander