Buchholz in der Schuldenfalle

os. Buchholz. Buchholz' Finanzdezernent Dirk Hirsch bedankte sich bei der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses bei dessen Mitgliedern sowie bei den anderen Fachausschüssen für die "wenig hitzigen, aber sachorientierten und disziplinierten" Debatten der vergangenen Wochen bei der Aufstellung des Nachtragshaushaltes. Viel mehr Positives konnte Hirsch danach nicht mehr berichten: Die Stadt Buchholz steckt in der Schuldenfalle. Wenn die Neuverschuldung in den kommenden Jahren nicht drastisch gesenkt wird, droht die Situation, dass die laufenden Kredite nicht mehr bedient werden können. Die Stadt wäre dann der Gefahr ausgesetzt, die Hoheit über den Haushalt zu verlieren. Das müsse in jedem Fall verhindert werden, betonte Hirsch.
Wie berichtet, brechen die Steuereinnahmen in diesem Jahr wegen der Auswirkungen der Corona-Krise um rund zehn Millionen Euro ein. In den vergangenen Wochen arbeiteten Verwaltung und Politik gemeinsam an einem Nachtragshaushalt. Ergebnis: Für 2020 muss die Stadt Kassenkredite in Höhe von etwa 5,6 Millionen Euro aufnehmen. Die Gesamtverschuldung steigt laut Finanzdezernent Hirsch bis Ende dieses Jahres auf ca. 53,7 Millionen Euro, Ende 2021 sollen die Schulden bereits bei etwa 66,6 Millionen Euro liegen. Vor allem die geplante Neuverschuldung von fast 13 Millionen Euro im kommenden Jahr sei "deutlich zu hoch", warnte Hirsch.
Er kündigte für den kommenden Doppelhaushalt 2021/22, der bis zum Herbst aufgestellt werden soll, ein Konsolidierungskonzept an. Sämtliche Ausgaben müssten auf den Prüfstand gestellt werden. Dazu gehörten auch die Zuschüsse für Vereine und Institutionen. Gerade diese freiwilligen Leistungen seinen angesichts eines äußerst angespannten Etats immer schwieriger gegenüber den Kontrollbehörden zu rechtfertigen, betonte Hirsch. Auch das Thema Ortsratsfinanzierung müsse besprochen werden. Gerade die Etats der größeren Ortschaften in Buchholz seien "gut dotiert". Schließlich forderte Hirsch die Politiker auf, sich Gedanken über eine Prioritätenliste zu machen. Wie berichtet, war schon jetzt z. B. eine der größten Infrastrukturmaßnahmen, der Stadtumbau West, um zwei Jahren geschoben worden. Schließlich müsse man auch über weitere Grundstücksverkäufe diskutieren, so Hirsch.
Etwas abgefedert werden die finanziellen Probleme offenbar durch Hilfspakete des Landes und des Bundes. Er rechne z. B. damit, dass der Gewerbesteuerausfall um 2,5 bis drei Millionen Euro gemindert werden könne, sagte Hirsch. Eher ein Tropfen auf den heißen Stein sei dagegen eine Zuwendung des Landes an alle Kommunen, damit diese ihre Corona-bedingten Mehraufwendungen decken. Pro Einwohner gebe es zehn Euro, Buchholz kann so bei 40.000 Einwohnern mit 400.000 Euro rechnen. "Als ich das gelesen habe, habe ich gedacht: 'Da fehlt doch eine Null'", sagte Hirsch schmunzelnd. Er hoffe, dass die ersten Ausgleichszahlungen noch in diesem Jahr fließen.