Buchholz: Visionsarme Verwaltung - desillusionierter Rat

Ob Infrastruktur, Baugebiete, Projektentwicklung: Stadtentwicklung stockt in allen Bereichen

AUF EIN WORT

Wer in den vergangenen Wochen die Diskussionen in den Fachausschüssen und im Buchholzer Stadtrat verfolgt hat, der wird den Eindruck nicht los, dass es im Zusammenspiel zwischen der Stadtverwaltung und den Lokalpolitikern gewaltig hapert. Anstatt sich gemeinsam den zukunftweisenden Themen in der Nordheidestadt zu widmen, kocht jeder sein eigenes Süppchen. Folge ist ein Stillstand in der Stadtentwicklung auf der einen Seite und merkwürdige Anträge auf der anderen Seite.
Die Stadtverwaltung hat, nachdem sich Anträge aus der Politik zu Neubaugebieten häuften, ein Machtwort gesprochen und eine umfangreiche Drucksache angekündigt, die neue Wohnungen mit der dringend notwendigen Entwicklung der Infrastruktur und der damit einhergehenden Lösung der Verkehrsproblematik in der Innenstadt kombinieren soll. Das Problem: Die Drucksache lässt auf sich warten, die Stadtentwicklung stockt. Dabei gäbe es viel zu tun: Neben der Entzerrung des Verkehrs vor allem auf der Achse Hamburger Straße, Kirchenstraße, Canteleubrücke, Soltauer Straße müsste die Verwaltung gemeinsam mit der Politik eine Prioritätenliste erstellen, welche Projekte aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept, dem Mobilitätskonzept und dem Programm „Stadtumbau West“ (z.B. Bau der Südtangente) wann umgesetzt werden sollen und wie das angesichts knapper Kassen und bevorstehender großer Bauprojekte wie dem Mühlentunnel und dem Waldschul-Anbau finanziert werden soll. Das setzt eine Grundsatzentscheidung voraus, wohin sich Buchholz in den nächsten Jahren und Jahrzehnten entwickeln soll. Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse war in diesem Punkt schon kein Treiber, als Baudezernentin Doris Grondke noch in Buchholz tätig war. Dass er jetzt in der Übergangsphase von Grondke zu ihrem Nachfolger aktiver wird, ist nicht zu erwarten. Jurist Röhse ist ein Verwalter und kein Visionär.
Auf der anderen Seite kümmert sich auch der Rat nicht um die wirklich wichtigen Projekte, sondern beschäftigt die Verwaltung mit Anträgen, von denen es zweifelhaft ist, ob sie Buchholz voranbringen. In diese Kategorie fällt u.a. der Antrag der SPD-Fraktion, die Autobahn-Anschlussstelle Dibbersen in Buchholz umzubenennen. Tatsächlich diskutierte der Fachausschuss jüngst mehr als eine halbe Stunde über die Frage, ob nun Buchholz, Dibbersen, Buchholz-Dibbersen oder was auch immer der geeignete Name wäre. Wichtig sei, passierende Autofahrer auf die größte Stadt im Landkreis Harburg aufmerksam zu machen - ohne aber zu erreichen, dass Autofahrer den Weg nach Dibbersen nicht mehr finden. Da fragten sich die Zuhörer schon, ob Buchholz nicht dringendere Probleme zu lösen hat. Spätestens als Verkehrsbehörden-Chef Matthias Krohn einwarf, eine Prüfung zu einem ähnlichen Antrag vor ein paar Jahren hätte ergeben, dass eine Umbenennung der Anschlussstelle mindestens 42.000 Euro kosten würde, hätte ich erwartet, dass die SPD den Antrag zurückzieht. Tat sie nicht, stattdessen wurde der Antrag in einen Prüfantrag umgewandelt. Ausgang offen.
Dass auch ein beschlossener Antrag nicht zwangsläufig von der Verwaltung umgesetzt wird, zeigt das Beispiel Peets Hoff: Auf Antrag der Grünen sollte der Innenstadtplatz eigentlich mit Pflanzkübeln begrünt werden. Geld im Haushalt war vorhanden, Verwaltungschef Röhse sitzt den Antrag aus. Auch eine bessere Durchgrünung der Gewerbegebiete ist beschlossen, aber nicht umgesetzt. Kein Wunder, dass die Ratsmitglieder die Lust verlieren. Ein lustloser Rat und eine Verwaltung, die ihre Arbeit liegen lässt. Das ist nicht das, was Buchholz voranbringt. Oliver Sander