CDU Buchholz: Handlungsfähigkeit sichern
os. Buchholz. Welche kurzfristigen Maßnahmen sieht die Buchholzer Stadtverwaltung vor, um die finanzielle Handlungsfähigkeit in diesem Jahr soweit wie möglich zu sichern? Und wann rechnet die Verwaltung damit, der Politik Entscheidungsgrundlagen für Haushaltsbeschlüsse über absehbar notwendige Einsparungen vorzulegen, um die Kernaufgaben - Infastruktur, Schulen, Kitas, Straßen - zu sichern? Diese Fragen hat Stefan Menk, Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion, an die Stadtverwaltung gestellt. Die Corona-Pandemie führe zu drastischen Einschnitten nicht nur in das gesellschaftliche Leben, sondern auch in die wirtschaftlichen Tätigkeiten der Buchholzer Unternehmen, erklärt Menk. Man müsse davon ausgehen, dass bereits für das laufende Jahr durch erheblich reduzierte Gewerbesteuereinnahmen, aber auch verringerte Einkommenssteueranteile, die zur Deckung der Ausgaben notwendigen geplanten Steuereinnahmen in Höhe von mehr als 56 Millionen Euro unrealistisch werden. Menk: "Vielmehr ist kurzfristig mit einem millionenschweren Haushaltsloch zu rechnen."
Redakteur:Oliver Sander aus Buchholz | |
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