Gutachten soll Klarheit bringen: Welche Rechtsform soll der Buchholzer Baubetriebshof haben?

Dieses Mal soll's klappen

os. Buchholz. Man fühlt sich wie im Déjà-vu: Zum wiederholten Mal machen sich die Buchholzer Stadtverwaltung und die Lokalpolitiker daran, die Zukunft des Baubetriebshofs (BBH) zu klären. Welche Rechtsform der Eigenbetrieb der Stadt Buchholz in Zukunft hat, soll u.a. ein Gutachten eines Fachbüros aus Nordrhein-Westfalen ergeben. Nach den Sommerferien will Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse Ergebnisse vorstellen.
Wie berichtet, ist der BBH seit dem Jahr 2005 ein Eigenbetrieb der Stadt Buchholz. Diese ist der einzige Auftraggeber. Auch deshalb gibt es seit vielen Jahren Diskussionen, ob die Steuermittel, die die Stadt in den Eigenbetrieb steckt, gut investiert sind oder ob dieser effektiver arbeiten kann.
"Wir brauchen einen leistungsfähigen Baubetriebshof", betont Röhse auf WOCHENBLATT-Nachfrage. Deshalb habe man aus der Verwaltung einen Vorschlag zur politischen Diskussion gegeben, dass der BBH künftig kein Eigenbetrieb mehr ist, sondern als eigener Fachdienst im Fachbereich 50 (Betriebe) in der Verwaltung angesiedelt wird. Dieser Vorschlag fand keine Mehrheit, stattdessen forderte die Politik weitere Details zur Organisationsstruktur und zu den Kosten des BBH.
Laut Wirtschaftsplan lag der Umsatz des BBH im vergangenen Jahr bei 3,2 Millionen Euro. Unter dem Strich blieb ein Minus, sodass die Stadt 200.000 Euro Minus ausgleichen musste. In diesem Jahr soll das Minus bei 144.000 Euro liegen, im kommenden Jahr bei 105.300 Euro. Ab 2021, so der Plan, soll der BBH ein Plus abwerfen - 400 Euro in 2021 und 3.600 Euro in 2022. Gleichzeitig sollen die Personalkosten kontinuierlich steigen - von rd. 2,37 Millionen Euro im Jahr 2018 über 2,55 Mio. Euro in diesem Jahr auf letztlich 2,7 Mio. Euro im Jahr 2022.
Klar ist laut Bürgermeister Röhse, dass der Leiter des BBH mittelfristig auf einer Vollzeitstelle sitzen soll. Der aktuelle Leiter Stefan Feit ist jeweils 20 Stunden im BBH und in der Stadtkasse eingesetzt.
In der Politik setzt man auf das Gutachten, das ab Mai erstellt werden soll. "Uns ist Transparenz wichtig", erklärt CDU-Ratsherr Jan Bauer. Bislang gleiche die Information über die Tätigkeiten des BBH eher einem "Blindflug". Grundsätzlich halte er es für richtig, dass der BBH seine Dienste auch extern anbieten kann. Bauer: "Wenn Kapazitäten vorhanden sind, sollte man das überlegen."

Auf ein Wort

Auf die lange Bank geschoben

Seit 14 Jahren besteht der Baubetriebshof in Buchholz als Eigenbetrieb. Solange - und damit viel zu lange - wird über die Effektivität diskutiert. Offenbar haben Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse und sein Vorgänger Wilfried Geiger das Thema nicht ernst genug genommen und auf die lange Bank geschoben. Deshalb muss das jetzt in Auftrag gegebene Gutachten Ergebnisse bringen.
Als Außenstehender stellt sich dabei die Frage, warum überhaupt ein Gutachten notwendig ist. Wer, wenn nicht die Verwaltung als "Mutterunternehmen" und alleiniger Auftraggeber sollte wissen, wie der Baubetriebshof arbeitet und wie man Missstände beheben kann. Dass es diese gibt, ist unstrittig. Klar ist aber auch, dass die Mitarbeiter z.B. im Winterdienst einen hervorragenden Job machen.
Für mich klingt die Rechnung, bei einem Personalkosteneinsatz von 2,37 Millionen Euro einen Umsatz von 3,2 Millionen Euro zu generieren und dann noch 200.000 Euro Minus zu machen, gelinde gesagt ausbaufähig. Hier muss eine deutliche Verbesserung her, auch um den angeschlagenen Haushalt nicht weiter zu belasten.
Oliver Sander