Offener Brief von CDU-Politiker Michael Kittlitz

Gegen Maskenpflicht im Buchholzer Stadtrat

os. Buchholz. Da auch während der Coronakrise wichtige politische Entscheidungen in Buchholz zu treffen sind, hat sich Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse in einer Telefonkonferenz mit den Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates auf einen Sitzungsplan für die nahe Zukunft verständigt.
Geplant sind zunächst ein Stadtentwicklungsausschuss am Mittwoch, 6. Mai, und der Finanzausschuss am Donnerstag, 7. Mai (Beginn: jeweils 18.30 Uhr), der nichtöffentliche Verwaltungsausschuss am Dienstag, 12. Mai, sowie der öffentlich tagende Stadtrat am Donnerstag, 14. Mai (Beginn: 19 Uhr). Wichtig: Anstatt wie bislang gewohnt in der Rathauskantine kommen Fachausschüsse und Stadtrat im Veranstaltungszentrum Empore (Breite Str. 10) zusammen. Um die Abstandsregeln einhalten zu können, tagen die Gremien im Saal, während interessierte Bürger vom Rang einen Stock höher zuhören können. Zudem werde aus Sicherheitsgründen für alle Besucher das Tragen von Masken verpflichtend sein.
Gegen den letzten Punkt regt sich Widerstand. CDU-Ratsherr Michael Kittlitz hat einen offenen Brief an Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse (ebenfalls CDU) geschrieben, in dem er die Rücknahme der Maskenpflicht fordert. Das Tragen der Masken solle stattdessen freiwillig geschehen. Er werde sich weiterhin gerne an den Mindestabstand sowie gute Hygiene, z. B. intensives Händewaschen, halten. Wenn der Mindestabstand gewahrt sei, sei er nicht damit einverstanden, darüber hinaus verpflichtend eine Maske tragen zu müssen. "Ob das Posten von Bildern mit Mundschutzmaske förderlich ist, um die Ängste abzubauen und damit eine Rückkehr zur echten Normalität zu erreichen, bezweifle ich", betont Kittlitz.
Er fordere jeden Verantwortlichen dazu auf, "dem Gebot der Verhältnismäßigkeit der Mittel gemäß den Prinzipien unseres Rechtsstaates sofort wieder zu folgen". Das aktuelle Verhalten von Entscheidern bereite ihm große Sorgen, auch im Hinblick auf die Demokratie und die Gesellschaft. Es sei - auch angesichts von nur 0,051 Prozent an Covid-19 erkrankten Bürgern in Buchholz - an der Zeit, zu Ratio und Verstand zurückzukehren und vorsichtig weitere Lockerungen zu ermöglichen. "Wir könnten in verschiedenen Regionen in Niedersachsen verschiedene Lockerungsmöglichkeiten ausprobieren, um die jeweiligen Auswirkungen zu testen und unseren Kenntnisgewinn erheblich zu beschleunigen und so eine kontrollierte Durchseuchung ohne Überlastung unseres Gesundheitssystems zu erreichen", schlägt Kittlitz vor.