Düstere Zahlen im Stadtrat

Riesenloch im Buchholzer Haushalt

os. Buchholz. Das sind düstere Aussichten: Wegen der Coronakrise rechnet die Stadt Buchholz allein in diesem Jahr mit dem Rückgang der Steuereinnahmen in Höhe von sieben bis zehn Millionen Euro. Diese Zahlen nannte Finanzdezernent Dirk Hirsch in der jüngsten Sitzung des Buchholzer Stadtrates im Veranstaltungszentrum Empore.

Auswirkungen der Corona-Krise

"Wir waren sehr verwöhnt in den vergangenen Jahren, jetzt sehen wir uns den starken Auswirkungen der Krise gegenüber", erklärte Hirsch. Schon bislang war der Haushalt, der ein Gesamtvolumen von rd. 90 Millionen Euro hat, nur knapp ausgeglichen. Gerade einmal 700.000 Euro Überschuss blieben für Investitionen, der Rest musste mit Krediten finanziert werden. Bei den Beratungen über einen Nachtragshaushalt, die im Juni beginnen sollen, müsse jede Ausgabe auf den Prüfstand, kündigte Hirsch an. Auch für die kommenden Jahre gehe er von deutlich geringeren Einnahmen als geplant aus, selbst wenn sich die Wirtschaft im kommenden Jahr rasch von den Auswirkungen der Coronakrise erholen sollte.
Hirsch verwies auf einen Rettungsschirm des Bundes, der im Herbst für Kommunen aufgespannt werden soll. Der Finanzdezernent warnte aber vor zu großen Erwartungen: Zum einen werde das Geld erst 2021 ausgezahlt, zum anderen würde dadurch nur ein kleiner Teil der Einnahmeverluste ausgeglichen.

Weitere Entscheidungen und Neuigkeiten aus dem Stadtrat:
• Mehrheitlich (20:15 Stimmen) beschloss der Rat, dass künftig Besitzer von elektrischen Fahrzeugen mit E-Kennzeichen in der Buchholzer Innenstadt für zwei Stunden kostenfrei parken können. Die Fahrer müssen lediglich eine Parkscheibe nutzen. Die Regelung tritt in Kraft, sobald sie im Amtsblatt des Landkreises veröffentlicht wird. Die Stadt will dann noch einmal eine gesonderte Pressemitteilung herausbringen.
• Bestellt sind sie bereits, in Kürze werden sie aufgestellt: Die Buchholzer Stadtwerke installieren in der Innenstadt fünf weitere Doppelladesäulen für E-Fahrzeuge. Die Standorte sind laut den Stadtwerken der City-Center-Parkplatz an der Adolfstraße, der Rathausplatz, der Caspers Hoff, der Parkplatz an der Lindenpassage sowie der Parkplatz am Schwimmbad (Holzweg).
• Das für den 11. bis 13. September geplante Stadtfest in der Innenstadt fällt aus. Bei einer Sitzung mit Vertretern Buchholzer Vereine sei man gemeinsam übereingekommen, dass eine vernünftige Planung in diesem Jahr nicht möglich sei, betonte Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse. Grund: Das Verbot für Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern gilt bislang bis zum 31. August. Danach verbliebe zu wenig Zeit, um sich bis zum Stadtfest auf mögliche neue Beschränkungen oder Regeln einzustellen.
• Mit Vrederun Wachtlin begrüßte der Stadtrat ein neues Mitglied. Die Politikerin der Buchholzer Liste folgt auf Imme-Janne Schoof, die ihr Mandat aus gesundheitlichen Gründen niederlegte.