Antrag von fraktionsloser Eschment-Reichert

Stadtumbau West in Buchholz: Alternativen prüfen

Es ist ihr erster Antrag, nachdem sie die SPD-Fraktion im Buchholzer Stadtrat verlassen hat: Die jetzt fraktionslose Gudrun Eschment-Reichert will das Stadtentwicklungsprojekt "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" (ehemals Stadtumbau West) vorantreiben und damit das Thema Mobilitätswende verstärkt aufs Tapet heben. "Ich möchte vor allem, dass die Verwaltung sich Gedanken über Alternativen ohne die vermeintlich erforderlichen Grundstücke macht", erklärt Eschment-Reichert. Hintergrund: Die Verwaltung hatte in der Vergangenheit, neben der angespannten Finanzlage, fehlende Grundstücke als Grund für die Verschiebung des Projekts genannt.
Wie berichtet, sieht der "Stadtumbau West" die Neugestaltung des gesamten Areals in Sichtweite zum Buchholzer Bahnhof auf der Nordseite der Bahnstrecke Bremen-Hamburg vor. U.a. sind eine Südtangente zur Entlastung des Innenstadtverkehrs, ein Radschnellweg, Parkhäuser für Pkw und für Fahrräder und der Neubau des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) vorgesehen, der von der Lindenstraße umziehen soll.
Zuletzt stockte die Umsetzung aus genannten Gründen. Gudrun Eschment-Reichert hat nun beantragt, dass die Verwaltung den Grunderwerb für die noch fehlenden "und soweit noch erforderlichen" Grundstücke durchführt. Parallel soll sie Umsetzungsmöglichkeiten für die wichtigsten Maßnahmen erarbeiten ohne die erforderlichen Grundstücke. "Da dieses Projekt vorrangig der besseren Verknüpfung von Bus, Rad und Schienenverkehr dient, ist nach Lösungen zu suchen, die, auch im Hinblick auf die dringend notwendige Mobilitätswende, die Umsetzung einer reduzierten Variante ermöglichen", begründet Eschment-Reichert. Einer fortlaufenden Verschiebung des Gesamtprojekts wegen fehlender Grundstücke müsse dringend durch Alternativplanungen bzw. eine angepasste Umsetzung in einem ersten vorläufigen Schritt begegnet werden.  
Zudem soll ein Projektplan erstellt werden zur Umsetzung der Einzelmaßnahmen in Abhängigkeit zu den Fördermitteln. Hintergrund: Das Projekt wird zu einem großen Teil über Fördergelder finanziert. Die Antragstellerin befürchtet, dass das Förderprogramm irgendwann ausläuft, ohne dass es Baufortschritte im Bahnhofsumfeld gibt. (os).