Buchholz

Stühlerücken im Stadtrat nach Parteiaustritt Gerdaus?

Der Buchholzer Ratsherr Martin Gerdau ist im Februar aus der SPD-Fraktion ausgetreten und wird nun als fraktionsloses Mitglied im Stadtrat mitwirken. Das hat Folgen für die Mehrheitsverhältnisse, denn die Gruppe SPD/Linke im Buchholzer Stadtrat hat nun nur noch fünf statt sechs Mitglieder. Diese Gelegenheit ergriffen die Grünen als nun zweitstärkste Fraktion sofort am Schopfe und forderten einen neuen stellvertretenden Bürgermeister anstelle von Frank Piwecki (SPD) sowie eine Neuberechnung der Sitzverteilung für die Fachausschüsse und sonstiger Gremien.

Wen die Grünen als stellvertretenden Bürgermeister zur Wahl stellen wollen und welchen zusätzlichen Ausschuss-Vorsitz die Grünen beanspruchen wollen, stehe noch nicht fest, da darüber erst in der Sitzung im Juni entschieden werde, erklärt die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf WOCHENBLATT-Anfrage. Aber: "Nach dem Ausscheiden eines weiteren Ratsmitgliedes aus der SPD-Fraktion gehen die Kräfteverhältnisse des Stadtrates und die politische Repräsentation der Stadt nun noch weiter auseinander als bisher. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ist jetzt mit sieben Ratsmitgliedern nach der CDU die mit Abstand zweitstärkste Kraft im Rat der Stadt Buchholz vor der SPD. Und dies sollte sich unserer Ansicht nach auch an der Stelle der stellvertretenden Bürgermeisterin oder des stellvertretenden Bürgermeisters widerspiegeln", so die Grünen.

Ob Piwecki den Hut nehmen muss und wer ihm möglicherweise im Amt folgt, ist also noch nicht entschieden.

Nach der Neuberechnung der Sitze für Ausschüsse und Gremien ergeben sich folgende Änderungen in den Gremien:

Aufsichtsrat Wirtschaftsbetriebe + Empore (Achter-Gremium)
Fachausschüsse (Neuner-Gremium)

Bei den Achter-Gremien erhält die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nun einen Sitz mehr (insgesamt zwei Sitze). Die Gruppe SPD/Linke erhält nun im Vergleich zur vorherigen Sitzverteilung einen Sitz weniger (insgesamt ein Sitz), Gleiches gilt für die Gruppe im Neuner-Gremium. Auch bei der Neuverteilung der Ausschussvorsitze erhält die Gruppe SPD/Linke einen Ausschussvorsitz weniger. 

Abgeordnete, die keiner Fraktion oder Gruppe angehören, können verlangen, in einem Ausschuss ihrer Wahl beratendes Mitglied zu werden. Das trifft nun auf die Ratsmitglieder Martin Gerdau, Gudrun Eschment-Reichert, Sylvia Röhr und Steffen Wetzel zu. 

Im Rat der Stadt Buchholz bestehen nun folgende Fraktionen und Gruppen:

• CDU (12 Mitglieder)
• SPD (5 Mitglieder)
• Grüne (7 Mitglieder)
• FDP (4 Mitglieder)
• Buchholzer Liste (4 Mitglieder)
• AfD (2 Mitglieder)

Fraktionslose Ratsmitglieder sind: Gudrun Eschment-Reichert, Steffen Wetzel (die Linke), Sylvia Röhrs (die Basis) und Martin Gerdau.

Eine Gruppe bilden SPD und Linke (6 Mitglieder).