Ausschuss wie Zeugniskonferenz: Bleibt der grüne Ratsherr sitzen?

tk. Buxtehude. Die bevorstehenden Zeugniskonferenzen in den Schulen haben am Mittwochabend offenbar Auswirkungen auf die Politik gehabt: "Setzen, vier minus!" Das hätte Arnhild Biesenbach, Vorsitzende des Buxtehuder Schulausschusses und von Beruf Lehrerin, sicherlich gerne dem grünen Polit-Neuling im Rat, Ulrich Felgentreu, ins Zeugnis geschrieben. Der hatte nämlich beantragt, dass übers Protokoll der letzten Schulausschusssitzung und das Thema Erweiterung der Sporthalle Süd erneut diskutiert wird. Mit sehr viel Energie verteidigte Felgentreu sein Ansinnen. Zwei Mal rügte Biesenbach, dass "Herr Felgentreu nicht einmal das Datum der Sitzung richtig in seinem Antrag geschrieben hatte."

Was war passiert? Bau- und Schulausschuss hatten vor einigen Wochen gemeinsam getagt. Spontan stellten die Grünen damals den Antrag, dass der Anbau an die Halle Süd vorgezogen wird. Nämlich von 2019 auf 2018. Der Schulausschuss votierte dafür. Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt teilte aber im Anschluss an die Abstimmung mit, dass diese nicht rechtmäßig gewesen sei. Darüber dürfe nur der Bauausschuss entscheiden. Und dort fiel der Grünen-Antrag durch.

Im Protokoll der Schulausschusssitzung tauchte die Abstimmung mit der Mehrheit für den Antrag aber gar nicht mehr auf. "Das kann doch nicht sein", schimpfte Felgentreu. "Wir haben damit auf einen Hilferuf aus dem Schulzentrum Süd reagiert." Er beharrte darauf, dass mit dem positiven Votum dieses Bauvorhaben eine deutliche Priorität vor anderen Maßnahmen bekommen habe. Daher müsse sich die Entscheidung auch im Protokoll wiederfinden.

Katja Oldenburg-Schmidt schlug eine pragmatische Lösung vor: Ein Vermerk kommt ins Protokoll. Damit konnte Ulrich Felgentreu gut leben.

Aber Arnhild Biesenbach war mit den Leistungen auf der grünen Fraktionsbank noch nicht zufrieden: "Schreiben Sie das nächste Mal präzise, was Sie wollen." Ist sonst die Versetzung gefährdet?
Tom Kreib