Kastastrophenschutz in Apensen

Bürgerinfo sorgt für Ärger im Landkreis Stade

Mit ihrer Bürgerinformation, die die Samtgemeinde Apensen vor Kurzem auf ihrer Internetseite zum Thema Katastrophenschutz veröffentlichte, sorgte sie für Erstaunen und Missstimmung bei vielen, die sich im Landkreis Stade mit dem Thema Katastrophenschutz befassen. Laut dieser Information sollten Bürger und Bürgerinnen im Falle eines "flächendeckenden und langanhaltenden Stromausfalls" bei Bedarf die Feuerwehrgerätehäuser der Samtgemeinde aufsuchen. Diese würden als Hilfsanlaufstellen eingerichtet. In dem Schreiben wurde auf ein von der örtlichen Feuerwehr erarbeitetes Notfallkonzept der Feuerwehr verwiesen, die auch die entsprechenden Maßnahmen veranlassen und als Ansprechpartner dienen würden.

Laut WOCHENBLATT-Informationen handelte es sich bei diesem Feuerwehrkonzept jedoch nur um ein Arbeitspapier, das die Feuerwehr der Samtgemeinde-Verwaltung als Diskussionsgrundlage zur Verfügung gestellt hatte und das gar nicht für eine Veröffentlichung gedacht war. Ob zum Beispiel die technische Ausrüstung der Feuerwehrgerätehäuser ausreicht, um als Hilfsanlaufstellen zu fungieren, ist noch gar nicht geklärt.

Anlaufstellen sollen nicht frühzeitig veröffentlicht werden

Aber auch aus anderen Gründen sorgte die Veröffentlichung  dieser Bürgerinformation für Missstimmung:
Denn es gibt eine Vereinbarung des Landkreises mit den Kommunen, Details wie konkrete Anlaufstellen, nicht öffentlich zu machen. Wie bereits vor Kurzem in einem WOCHENBLATT-Artikel von Buxtehudes Ersten Stadtrat Ralf Dessel erklärt, erhöht die frühzeitige Bekanntgabe die Gefahr, dass Bürger über inaktuelle Informationen verfügen. Andere Experten weisen darauf hin, dass es unterschiedlichste Szenarien für Katastrophen gibt, die genau abgestimmte Maßnahmen erfordern und für die z.B. die Feuerwehrgerätehäuser völlig ungeeignet sind. Außerdem steige das Risiko für Sabotageaktionen, denn die Informationen seien nicht nur für die Bürger und Bürgerinnen, sondern auch für Gegner des Systems zugänglich, so ein Insider.

"Katastrophenschutz ist ein äußerst sensibles und komplexes Thema, bei dem es enorm viel zu bedenken gibt", sagt Daniel Beneke, Pressesprecher des Landkreises Stade, dem WOCHENBLATT. Daher habe die Kreisverwaltung Anfang Dezember alle Hauptverwaltungsbeamten zum Thema Katastrophenschutz  ins Kreishaus eingeladen, mit der Empfehlung, auch die Gemeindebrandmeister als Experten und Praktiker mitzubringen. Die Samtgemeinde Apensen war jedoch nicht vertreten.

"Wir hatten hier parallel Sitzungen und Mitarbeiter, die im Bereich Ordnungswesen tätig sind, waren leider erkrankt oder anderweitig terminlich gebunden", erklärt die Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock auf WOCHENBLATT-Nachfrage. "Wir konnten daher niemanden entsenden und haben dies dem Landkreis auch mitgeteilt."

Ein komplett einheitliches Konzept halte sie für abwegig, da jede Kommune andere Strukturen habe. So müsse man für eine Stadt anders denken als im ländlichen Raum. "Wir müssen daher wie jede andere Kommune auf unsere Eigenheiten schauen und unser Konzept darauf auslegen",  so Petra Beckmann-Frelock.

Auch andere Kommunen haben Schutzkonzepte aber halten sich an die Vereinbarung mit dem Landkreis

Dass die anderen Kommunen bisher keine Bürgerinformationen veröffentlicht haben, wie es in Apensen erfolgt ist, liegt nicht daran, dass dort keine Konzepte für den Katastrophenschutz vorliegen. Darauf weist der Pressesprecher des Landkreises explizit hin. Vielmehr werden die Konzepte intensiv auf ihre Tauglichkeit geprüft, mit Unterstützung der Katastrophenschutz-Experten aufeinander abgestimmt und aus den genannten Gründen nicht vorzeitig veröffentlicht. 
Es gebe „eine intensive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den Kommunen, genauso wie mit den Feuerwehren und den Hilfs- und Katastrophenschutzorganisationen“, betont Beneke. „Gerade die Expertise unserer Einsatzkräfte ist für uns von herausragender Bedeutung.“ Seit Kriegsausbruch habe sich die Intensität, mit der an Katastrophenschutzplänen gearbeitet wird, noch einmal erhöht.
Auch mit den Energieversorgern und Netzbetreibern befinde sich die Kreisverwaltung bereits seit Monaten in einem engen Austausch. Dabei gehe es gleichsam um verschiedene denkbare Krisenszenarien wie um entsprechende Vorsorge und die Information der Bevölkerung. Ein länger andauernder Stromausfall sei nur ein Szenario von vielen, sagt Beneke. Der Landkreissprecher stellt heraus: „Wir sind vorbereitet.“

Um die Bürger umfassend zu informieren, hat der Landkreis Stade eine Internetseite eingerichtet, die ständig aktualisiert und erweitert wird (www.landkreis-stade.de/vorsorge) und in Kooperation mit dem WOCHENBLATT eine Serie zum Thema Katastrophen-Vorsorge gestartet: https://www.kreiszeitung-wochenblatt.de/stade/c-service/wenn-die-sirenen-heulen-vorsorge-treffen-fuer-den-katastrophenfall.

Übrigens: Die Bürgerinfo ist auf der Seite der Samtgemeinde nicht mehr zu finden.