Buxtehude: Baubetriebshof und Stadtentwässerung zu einem Betrieb zusammenfassen?

"Synergieeffekte möglich": Bauhof und Stadtentwässerung künftig unter einem Dach

tk. Buxtehude. Aus zwei macht eins: In Buxtehude wurde am Montagabend erstmals darüber in der Politik diskutiert, ob die beiden Eigenbetriebe Baubetriebshof und Stadtentwässerung zu einem kommunalen Unternehmen zusammengelegt werden sollen. Vorangegangen waren in den vergangenen Monaten intensive Diskussionen mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie die gründliche Prüfung von rechtlichen Fragen.
"Das oberste Ziel ist es, den Bauhof zukunftsfähig zu machen", erklärt Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt. Dass die vielfältigen Aufgaben komplett extern vergeben werden, sei dabei keine Lösung.

Für die Mitarbeiter des Baubetriebshofes würde eine Zusammenlegung Vorteile mit sich bringen. Bislang werden sie tarifrechtlich nach TVÖD bezahlt. Bei einem gemeinsamen Eigenbetrieb mit der Stadtentwässerung fallen sie unter den Tarifvertrag für Versorgungsunternehmen, der eine höhere Entlohnung vorsieht. "Das ist Neuland", sagt Fachbereichsleiter Ralf Dessel. Die rechtliche Prüfung habe ergeben, dass es keine Einwände gebe. Katja Oldenburg-Schmidt sieht zudem den großen Vorteil, dass die Gewinnung von Fachkräften mit der finanziellen Besserstellung einfacher werde.
Zudem setzen die Planer einer Fusion auf Synergieeffekte: So muss die Stadtentwässerung ihren Fuhrpark bislang extern warten und reparieren lassen, der Bauhof macht das in Eigenregie. Oder: Die Gebührenkalkulation könnte künftig aus einer Hand erfolgen.
Oldenburg-Schmidt und Dessel loben das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beiden städtischen Betriebe, die sich engagiert in den Diskussionsprozess eingebracht hätten. Geplant ist von der Stadtverwaltung, dass der Grundsatzbeschluss über das Zusammengehen noch in diesem Jahr fallen soll. 2019 könne dann die Detailplanung erfolgen und der gemeinsame neue Eigenbetrieb dann am 1. Januar 2020 an den Start gehen.