Nicht immer wieder das bereits Gesagte wiederholen

Buxtehuder Rat beschränkt Redezeit in den Ausschüssen

tk. Buxtehude. Wie viele Minuten Redezeit braucht Demokratie? Das ist, ein wenig zugespitzt, das Thema, über das der Buxtehuder Rat kontrovers und engagiert gestritten hat. Hintergrund der Diskussion war ein Antrag der SPD: Die Redezeit in den Ausschüssen sollte begrenzt werden. Pro Mitglied zwei Mal fünf Minuten. Nach einer lebhaften Diskussion, die auch zeigte, dass der Rat eine positive Debattenkultur beherrscht, wurde der Antrag mit der breiten Mehrheit von SPD und CDU angenommen.

Das Ziel des SPD-Vorstoßes: Die Diskussionen sollten kürzer und interessanter werden. Das ständige Wiederholen des bereits Gesagten damit aufhören. Letztendlich, so SPD-Fraktionschefin Astrid Bade, tue sich die Politik damit selbst einen Gefallen. "Sitzungen müssen nicht drei Stunden und länger dauern." Die Linke lehnte den Antrag rundweg ab. "Das ist eine Einschränkung der Demokratie", sagte Fraktionschef Benjamin Koch-Böhnke. Guido Seemann (Grüne) ist überzeugt, dass die Qualität der Debatten dadurch nicht besser werden wird. Ein Ziel des SPD-Vorstoßes war es, dadurch die Sitzungen für Bürger interessanter zu machen. Dann müsse man mit ihnen anders umgehen, meinte Seemann. "Bürger erleben hier, dass sie nicht ernst genommen werden."

Guido Seemann war es auch, der den Blick auf Dinge lenkte, die mit Debattenkultur und nicht mit der Redezeit zu tun haben. "Wir arbeiten uns zu oft aneinander ab." Wenn ein Ratsmitglied schimpfe, dass die anderen ein Vakuum im Hirn hätten, sei das in keinster Weise akzeptabel.

Jenseits des Abstimmungsergebnisses zeigte sich eine erstaunliche Einigkeit darin, dass ständige Wiederholungen für alle nervig sind. "Wir müssen uns mal an die eigene Nase fassen", meinte Ulrich Felgentreu (Grüne). Und Birgit Butter (CDU) stellte fest, dass es fast immer dieselben sind, die reden. "Ich möchte auch mal die Stimmen der anderen hören." Vorbereitet auf den Punkt zu kommen, sei im Übrigen "kein Hexenwerk", fügte sie hinzu.

Von Guido Seemann kam noch die Anregung, auch bei Vorträgen von Verwaltung oder externen Experten auf eine zeitliche Begrenzung zu achten. "Eine Höchstdauer wäre gut." Eine Stunde oder mehr Vortrag sei einfach zu lang.