Das Amtsgericht Buxtehude hat Bestand
tk. Buxtehude. Niedersachsens Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz (Grüne) sorgt bei manchen Amtsgerichten in Niedersachsen für besorgte Mienen der Mitarbeiter. In einem Interview hatte sie gesagt, dass Schließungen kleiner Amtsgerichte nicht geplant, aber auch nicht komplett ausgeschlossen seien. Weil es immer wieder Gerüchte über ein Ende für das Amtsgericht Buxtehude gibt, hat das WOCHENBLATT bei Buxtehudes Amtsgerichtsdirektor Dr. Norbert Aping nachgefragt.
Klare Aussage des Richters: "Buxtehude ist davon am allerwenigsten betroffen." Die Mitarbeiter könnten nicht auf die umliegenden Amtsgerichte, also Stade und Tostedt, verteilt werden. Es fehle dort schlicht an Platz. Würde Buxtehude aufgelöst, müssten Räume gemietet werden. "Buxtehude hat Bestand", sagt Aping.
Zwei Zentralisierungen habe es gegeben. Sowohl Konkurssachen als auch das elektronische Handelsregister sind an Tostedt abgegeben worden.
Dass es deutliche Raumproblem gebe, so Aping, zeige sich schon daran, dass das Handelsregister nicht nach Stade verlagert wurde. Der Sitz des jeweiligen Landgerichts sollte auch Sitz des Handelsregisters sein.
In Vergleich zum Amtsgericht Hannover mit insgesamt rund 1.000 Mitarbeitern sei Buxtehude mit 6,25 Richterstellen klein. Aber: Eine solche Rieseninstitution wie Hannover sei nur schwer zu verwalten.
Amtsgerichtsdirektor Aping hat in den vergangenen Jahren immer wieder erlebt, dass über die Zukunft des Buxtehuder Gerichts spekuliert wurde. "Das sind bloß Gerüchte, dass wir über die Klinge springen".
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