Elbe Kliniken am Online-Pranger: Geschäftsführung und Betriebsrat beziehen Stellung

Schlechte Arbeitsbedingungen? WOCHENBLATT fasst die Vorwürfe zusammen / Was die Geschäftsführung dazu sagt

tk/bc. Stade. Unter der Überschrift "Niedriglohn & Abzocke" wird anonym auf der Internetplattform "work watch" scharfe Kritik an den Elbe Kliniken, insbesondere an Geschäftsführer Siegfried Ristau und dem Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Kai Holm geübt. Ein Teil der Vorwürfe sind dabei nicht neu: Etwa die Kritik daran, dass die Elbe Kliniken 2007 die Mitgliedschaft im Verband der kommunalen Arbeitgeber gekündigt haben und seitdem nicht mehr tarifgebunden sind.

Weitere Vorwürfe: zu viele Überstunden der Mitarbeiter, mangelnde Transparenz bei Entscheidungen und ein Gesamtbetriebsratschef, der auf Konsens und nicht Konflikt setze. Zudem kritisiert "work watch", dass die Elbe Kliniken Gewinne erzielen, trotzdem aber nicht Tarif zahlen würden.

Das WOCHENBLATT hat nachgefragt:
Geschäftsführer Siegfried Ristau: Das Elbe Klinikum biete eine medizinische Vollversorgung in der Region und betreibe keine Rosinenpickerei lukrativer Eingriffe. Das koste Geld und nicht alles werde vom Land oder den Kassen gezahlt. So seien Lohnsteigerungen gar nicht oder nur teilweise durch die Zahlungen der Kassen abgedeckt. Das habe damals dazu geführt, dass die Tarifbindung weggefallen sei. Sonst hätte die Zahl der Mitarbeiter reduziert werden müssen.

Die von "work watch" kritisierte Überstundenzahl sei in der Größenordnung richtig. Aber: "Die 78.000 Überstunden beziehen sich auf alle rund 2.400 Mitarbeiter und sind über einen Zeitraum von mehreren Jahre angefallen", so Ristau.
Den Vorwurf der Intransparenz weist Ristau zurück: Im Aufsichtsrat mit 15 Mitgliedern vertreten fünf die Arbeitnehmerseite. Zudem bekommen die Betriebsräte quartalsweise alle aktuellen Zahlen zum laufenden Geschäftsbetrieb. "Mehr Transparenz geht nicht."

Dass die Elbe Kliniken nicht jeden Euro Gewinn in Lohnerhöhungen stecken, habe mit der Notwendigkeit von Investitionen zu tun. "Wenn wir nicht investieren, wären wir irgendwann verschwunden", so Ristau. Auch wenn das Land einen Löwenanteil der Investitionsksoten übernehme, müsse der Klinikverbund 20 bis 30 Prozent eigene Mittel in seine Projekte stecken.

Die Elbe Kliniken Stade-Buxtehude GmbH ist zu 100 Prozent im kommunalen Besitz des Landkreises und der Hansestadt Stade. Aufsichtsratschef ist Landrat Michael Roesberg. Er prangert die Methoden von "work watch" an: "Der Aufsichtsrat möchte die Sachverhalte aufklären, 'work watch' hilft dabei aber nicht. Stattdessen werden wiederholt Behauptungen verbreitet, die nur dazu dienen, Verantwortliche zu diskreditieren", so Roesberg.

Da werde z.B. das Gehalt des Geschäftsführers kritisiert, ohne auf seine hervorragende Arbeit einzugehen. Der Kostendruck im allgemeinen Krankenhauswesen sei enorm, die Leistungsbereitschaft der Beschäftigten hoch und die Elbe-Kliniken hätten einen guten Ruf. "Auch die von "work watch" kritisierte Arbeit des Betriebsratsvorsitzenden scheint von der großen Mehrheit der Beschäftigten anerkannt zu werden, sonst wäre er bei der letzten Wahl nicht mit breiter Zustimmung wiedergewählt worden", stellt Roesberg fest.

Gemeint ist Kai Holm, der gegenüber dem WOCHENBLATT klar anspricht: "Wir haben ein schlechtes Vergütungsniveau und eine schlechte Vergütungstransparenz." Er weist gleichzeitig aber auch auf die "Erfolge" hin, die seit 2008, seit dem Austritt aus der Tarifbindung, erreicht worden seien: mehrmalige Gehaltsanpassungen, Einmalzahlungen, Erhöhung der Nachtzuschläge, Wiedereingliederungen aus der Personaldienstleistungsgesellschaft in die Muttergesellschaft.

Holm moniert vor allem, dass "work watch" keine Chance lasse, die Veröffentlichungen zu kommentieren: "Die Homepage bietet dafür keinen Raum, der Facebook-Auftritt ebenso nicht. Selbst Mails von Belegschaftsmitgliedern, die Positives berichten möchten, bleiben unbeantwortet."
Zu einem möglichen Interessenkonflikt als Betriebsratsvorsitzender, SPD-Abgeordneter im Stadtrat und bald vielleicht auch im Kreistag sagt er: "So habe ich doch besser die Möglichkeit, Probleme klar anzusprechen und Arbeitnehmerinteressen zu vertreten."

Der Grünen-Kreistagsabgeordnete Ulrich Hemke ist einer, der die "work watch"-Veröffentlichungen als Anlass zum Handeln nimmt. Er hatte bereits eine Sondersitzung im Kreistag beantragt, die allerdings mit den Stimmen von SPD und CDU abgelehnt wurde: "Das hat mit Transparenz im Kreistag nichts zu tun. Man möchte den Vorwürfen wohl nicht öffentlich nachgehen", so seine Vermutung. Das Vertrauen in den Aufsichtsrat sei verloren.

Hemke ist nach mehreren Gesprächen mit Klinik-Mitarbeitern davon überzeugt, dass an den Vorwürfen etwas dran sei: "Es ist definitiv mehr als eine Neiddebatte enttäuschter Mitarbeiter."