Schulden steigen, Reserven nehmen ab
Haushalt Buxtehude: Gelbe Karte vom Kreis
- Der Buxtehuder Doppelhaushalt ist vom Kreis genehmigt worden - mit mahnenden Worten
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Die Formulierung "Versetzung gerade noch geschafft, beim nächsten Mal aber gefährdet", findet der für Finanzen verantwortliche Fachbereichsleiter Ralf Dessel etwas zu scharf. "Ich würde eher von Gelber Karte sprechen", sagt er über die Genehmigung des Buxtehuder Doppelhaushalts für 2022 und 2023 durch die Kommunalaufsicht des Landkreises Stade. Der hat den Etat durchgewunken, spart aber nicht mit Kritik.
Von einer "bedauerlichen Entwicklung" sprechen die Haushaltswächter in Stade und meinen damit die wachsende Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben. Was sie im Blick haben: Der Ausgleich des Etats ist nur möglich, weil Buxtehude auf seine Rücklagen - erwirtschaftet in guten Jahren - zurückgreift. "Die bestehenden Reserven werden teilweise aufgebraucht", konstatieren die Stader Prüfer.
Daher loben sie auch den Beschluss des Rates, die Steuererhöhung (Grund- und Gewerbesteuer) auf 2023 vorzuziehen.
"Unser Ziel ist, dass es künftig wieder einen ausgeglichenen Haushalt geben wird", sagt Dessel. Dass Zinsen, Tilgung und ein Teil der Investitionen mit erwirtschaftetem Kapital der Stadt bestritten werden können. Was angesichts sinkender Reserven und noch anstehender Großprojekte aber unausweichlich Realität wird: Nicht alles kann finanziert werden. "Wir werden darüber nachdenken müssen, welche Investitionen wir nach hinten schieben", sagt Ralf Dessel.
Wobei diese Entscheidung nicht einfach ist. Denn Dinge, die auf die lange Bank geschoben werden, werden am Ende mitunter teurer als bei einem fixen finanziellen Kraftakt. Beispiel: die Grundschulen, allen voran Altkloster, und die Feuerwehrgerätehäuser.
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