Idee der Grünen wird im neuen Rat wieder aktuell

Klimaschutz bekommt in Buxtehude künftig mehr Gewicht

tk. Buxtehude. Bekommt Buxtehude einen eigenen Klimaschutzausschuss? Das war schon vor der Kommunalwahl ein Antrag der Grünen. Das Thema wird diskutiert, bestätigt Niels Rademacher der neue Co-Fraktionsvorsitzende der Grünen. "Dass wir das möchten, ist kein Geheimnis, dass Klimaschutz oberste Priorität haben muss, ist ebenfalls klar." Die Grünen wollen darüber innerhalb ihrer Fraktion und mit den anderen Parteien reden. Grundsätzlich gilt: "Wer Klimaschutz wirklich ernst nimmt, braucht dafür einen Ausschuss." Ob das letztendlich ein eigener Ausschuss werden müsse oder ein anderer Ausschuss thematisch erweitert werde, müsse die Diskussion zeigen.

Die Gründung eines neuen Ausschusses oder die Erweiterung eines bestehenden um eine neue Aufgabe sei kein Problem, erklärt Fachbereichsleiter Ralf Dessel. "Das kann der Rat in seiner konstituierenden Sitzung beschließen," sagt er. Auch in der Stadtverwaltung werde über Themen und Zuschnitte von Ausschüssen für die kommende Ratsperiode nachgedacht. Das einzige Gremium, das gesetzlich vorgeschrieben ist, ist der Jugendhilfeausschuss. Der ist notwendig, weil Buxtehude ein eigenes Jugendamt hat, und kann weder aufgelöst noch mit anderen Bereichen zusammengelegt werden. So wäre es beispielweise möglich, Finanzen und Wirtschaft zusammenzulegen oder Inneres mit Wirtschaftsförderung.

Klimaschutz muss mehr Gewicht bekommen", sagt auch SPD-Fraktionschef Nick Freudenthal. Insofern würden die Grünen bei der SPD offene Türen einrennen. Gleichwohl sagt ihr Fraktionschef auch:
"Einen separaten Ausschuss nur für Klimaschutz finde ich falsch." Grund: Die Beratungsfolge würde dadurch (unnötig) komplizierter werden. Ein Thema müsste zum Beispiel durch den Bau- oder Stadtentwicklungsausschuss, anschließend durch den neuen Klimaausschuss, dann in den Verwaltungsausschuss und schließlich in den Rat. "Mehrfachberatungen bringen wenig", so Freudenthal. Grundsätzlich sollte Klimaschutz in jedem Gremium mitgedacht werden.