Standortsuche statt Umwidmung

Sechste Grundschule in Buxtehude

Dass in Buxtehude eine weitere Grundschule notwendig ist, ist in Politik und Verwaltung unumstritten. Die Rotkäppchen-Grundschule und die Grundschule in Altkloster sind überlastet. Aufgrund der angespannten Haushaltslage der Hansestatt hatte Katharina Mewes (BBG/FWG) vorgeschlagen, statt eines Neubaus die Kita in der Giselbert in eine zusätzliche Grundschule umzuwidmen. Diesen Antrag hat sie, nachdem sie bei den anderen Parteien keine Zustimmung fand, jetzt jedoch vorerst wieder zurückgezogen. Sie wolle der Stadtverwaltung ermöglichen, sich ohne zusätzlichen personellen Aufwand auf die Standortsuche für eine erforderliche sechste Grundschule in Buxtehude zu konzentrieren, so Mewes. Sie habe in der Umwidmung des Kita-Standorts ein Einsparpotenzial bei Kosten und Bauzeit gesehen und verweist auf Beispiele aus Großstädten wie Hamburg, die bewiesen hätten, dass auch auf kleineren Flächen attraktive Bildungsbauten realisiert werden können.

Die Zurücknahme ihres Antrags sei jedoch ein Missverständnis gewesen, sie habe eigentlich nur eine Verschiebung beantragen wollte. Der Ausschussvorsitzende Olaf Riesterer (CDU) habe jedoch auf der formalen Zurücknahme bestanden.

Verwundert zeigt sich Mewes darüber, dass die Debatte zu ihrem Antrag jedoch zur Frage geführt, welcher Ausschuss für die Anträge der BBG/FWG zuständig ist. Sie habe bereits in früheren Sitzungen erlebt, dass ihre Anträge als „im falschen Ausschuss“ behandelt galten und in andere Ausschüsse verwiesen wurden. Deutliche Kritik äußert sie jedoch an den Verzögerungen in der Schulbauplanung: „Die Eltern, Schülerschaft und Lehrkräfte werden seit Jahren mit der Sanierung und Neubauten von Schulen und Sporthallen hingehalten", so Mewes. "Es darf nicht sein, dass die Bildungsinfrastruktur mehr und mehr verfällt, kommunalen Pflichtaufgaben des Schulträgers durch Konzepte, Machbarkeitsstudien und Stadtentwicklungsplanungstools stetig verzögert werden.“ Um keine weitere Zeit zu verlieren, habe sie jetzt einen Antrag gestellt, den Bau einer zusätzlichen Grundschule in Buxtehude in Planung und Bau zu nehmen, um die dauerhafte Fünfzügigkeit an den Grundschulstandorten Altkloster und am Rotkäppchenweg zu verhindern.