Welche Straßen werden in Buxtehude saniert?
- Das Kopfsteinpflaster ist inzwischen Geschichte: die Goethestraße wurde saniert
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Politik entscheidet über Sanierungen städtischer Straßen
tk. Buxtehude. Es war gegen Ende der zurückkliegenden Ratsperiode das größte Streitthema in Buxtehude: Die Straßenausbau-Beitragssatzung. Sie regelt, welche Summen Anlieger bezahlen müssen, wenn eine städtische Straße vor ihrer Haustür erneuert wird.
Im kommenden Jahr ist - zumindest in der Planung - die Sanierung des zweiten Abschnitts der Bebelstraße vorgesehen. 470.000 Euro stehen dafür im Etat für 2017 bereit. Im Jahr 2018 soll die Vaßmerstraße dran sein. Geplante Kosten: rund 600.00 Euro.
Soweit die Planung - ob es tatsächlich so kommt, ist ungewiss. Michael Nyveld, Erster Stadtrat und Chef der Bauverwaltung: "Wir müssen uns mit der Politik über die Prioritätenliste der vorgesehenen Maßnahmen unterhalten." Gibt es etwa städtische Straßen, die weit dringender saniert werden müssen?
Auch die Frage der Anwohnerbeiträge könne auf den Prüfstand kommen. "Wir werden im Bauausschuss unterschiedliche Möglichkeiten zur Finanzierung dieser Sanierungsmaßnahmen vorstellen", erklärt Nyveld.
Maximalforderung bislang aus der Politik: Die Satzung wird ersatzlos gestrichen und die Vorhaben werden aus dem städtischen Etat bezahlt. Das aber könnte eine Erhöhung der Grundsteuer zur Folge haben, die von Immobilienbesitzer wiederum auf ihre Mieter umgelegt werden kann. SPD und CDU hatten bislang noch an der Satzung festgehalten, gehen aber auch davon aus, dass über eine Veränderung nachgedacht werden müsse.
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