Haushalt der Samtgemeinde Apensen

Werden die Fristen eingehalten?

Schafft es die Samtgemeinde Apensen in diesem Jahr, die Haushalt rechtzeitig fertigzustellen und zu verabschieden, damit die Fristen für die Samtgemeindeumlage eingehalten werden können? Im vergangenen Jahr hat es nicht geklappt. Für die Anpassung der Samtgemeindeumlage muss der Haushalt bis zum 15. Mai beim Landkreis Stade vorliegen. Der Termin der Ratssitzung, bei der der Haushalt den Politikern vorgestellt und von ihnen beschlossen wird, ist  jedoch erst am 11. Mai. Einige der Politiker,  darunter Peter Löwel (Grüne), kritisierten, dass dieser Termin zu kurzfristig gelegt ist. "Wenn wir uns bei der Sitzung nicht einig werden und dem Haushalt nicht zustimmen, dann halten wir die Frist erneut nicht ein", so Löwel.  

Das WOCHENBLATT hat beim Kämmerer Kai Pauls nachgefragt. "Wir konnten den Ratstermin wegen der Osterferien nicht früher legen", erklärt er. Aufgrund seiner Vorbereitungen sieht er jedoch keine Probleme für die termingerechte Verabschiedung des Haushaltes. Die Anhörungsverfahren -  alle Gemeinden müssen angehört werden - seien bereits erfolgt, und der Kämmerer habe eine Erhöhung der Samtgemeindeumlage in seinen Berechnungen berücksichtigt und entsprechende Vorschläge gemacht.

In den vergangenen Jahren sei in seiner Abteilung sehr viel liegen geblieben, das jetzt Schritt für Schritt abgearbeitet werden müsse, erklärt Kai Pauls, der erst seit Anfang des Jahres im Apenser Rathaus beschäftigt ist, aber sich mittlerweile einen guten Überblick verschafft hat. "Ich kann die Welt nicht von heute auf morgen retten", sagt er. Dennoch sehe er Licht am Ende des Tunnels, zumal er eng mit der Kommunalaufsicht des Landkreises zusammenarbeite und von dort sehr viel Unterstützung erhalte. "Das macht vieles einfacher", freut sich Kai Pauls.

Beim Landkreis setzt man große Hoffnungen in den neuen Kämmerer. "Wir sehen, dass sich in der Samtgemeinde Apensen etwas tut, haben einen guten Eindruck und stehen im engen und konstruktiven Austausch", sagt Daniel Beneke, Pressesprecher des Landkreises Stade. Daher habe der Landkreis Stade auch guten Gewissens die Fristen für die Jahresabschlüsse der Samtgemeinde Apensen verlängert. Eigentlich hätten diese bis Ende März an einen externen Dienstleister vergeben werden müssen. Diesen Termin hat der neue Kämmerer zwar nicht eingehalten, ist aber immerhin so weit gekommen, dass die Vergabe noch im April sehr wahrscheinlich ist.  "Qualität ist wichtiger als Schnelligkeit und weil wir sehen, dass es vorwärts geht, gehen wir das mit", sagt Daniel Beneke.