Nach umstrittenem Schulbeschluss

Drager Grüne verlassen mit CDU und Freien Wählern gebildete Ratsgruppe

Die Grünen-Fraktion im Drager Gemeinderat zieht sich aus der gemeinsamen Gruppe mit der CDU und den Freien Wählern zurück. "Diese Entscheidung resultiert aus einer Reihe von Differenzen in der Zusammenarbeit sowie einem konkreten Vorfall, der das Vertrauen und die Kooperation nachhaltig beschädigt hat", erklärt Michael Hanig von den Grünen in einer Pressemitteilung im Namen der Fraktion.

Seit Beginn der Zusammenarbeit mit CDU und Freien Wählern habe es "immer wieder Probleme bei der Einhaltung von Absprachen und der Abarbeitung gemeinsamer Aufgaben" gegeben, so Hanig. Und weiter: "Dies hat zu erheblichen Verzögerungen bei wichtigen Projekten und einer wachsenden Liste unerledigter Aufgaben geführt."

Besonders gravierend sei die Entscheidung im Samtgemeinderat zur Schließung der Außenstelle der Elbdeich-Grundschule in Drennhausen gewesen. "Trotz einer klaren Positionierung des Gemeinderates Drage, der sich einstimmig für den Erhalt der Schule ausgesprochen hat, stimmten die CDU-Vertreter unserer Gruppe im Samtgemeinderat für die Schließung. Diese Entscheidung wurde getroffen, obwohl die Bürgerinnen und Bürger von Drage durch eine Petition und eine große Demonstration deutlich gemacht haben, wie wichtig ihnen der Erhalt der Grundschule in Drennhausen ist", beklagt Michael Hanig. "Unsere Grünen-Fraktion war die einzige Partei, die im Samtgemeinderat geschlossen für den Erhalt der Grundschule gestimmt hat."

Das Verhalten der CDU und die teilweise sehr schwierige Kommunikation mit den Freien Wählern stelle für die Grünen einen "klaren Vertrauensbruch" dar. Für die Grünen sei eine gute, vertrauensvolle Kommunikation ein "wichtiger Grundbaustein, um Politik im Sinne der Bürger zu machen". Michael Hanig: "Wir sind der Auffassung, dass in dieser Gruppenkonstellation nicht mehr die Interessen der Bürger und die klare Mehrheit des Gemeinderates vertreten werden. Eine solche Situation ist für uns inakzeptabel und lässt eine weitere konstruktive Zusammenarbeit nicht mehr zu."

Die Grünen bedauerten diese Entwicklung, sähen jedoch keine andere Möglichkeit, um ihre politischen Ziele im Sinne der Bürger von Drage weiterhin konsequent verfolgen zu können. "Die anstehende Sommerpause wird genutzt werden müssen, um neue Mehrheiten im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Drages zu finden."