Ursachen für Defizit waren Thema im Marschachter Rat

Ein großes Minus im Marschachter Haushalt

ce. Marschacht. Ein lange nicht dagewesenes Defizit von etwa 1,25 Millionen Euro klafft im Haushaltsplan der Gemeinde Marschacht. Das verkündete Bürgermeister Heiko Scharnweber (CDU) in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates. Den Einnahmen in Höhe von 5,24 Millionen Euro stehen demnach Ausgaben von 6,47 Millionen Euro gegenüber. Eine Ursache für die angespannte Haushaltslage war die Tatsache, dass die Gemeinde allein 930.000 Euro für die Kinderbetreuung in der Region berappen muss. Weil sich die Kommune damit "massiv überfordert" sah, verabschiedete der Rat eine Resolution, in der er die Übernahme der Personalkosten der Kitas durch den Landkreis Harburg und das Land Niedersachsen gefordert hatte. Die Gruppe CDU/Freie Wähler hatten in der von ihr beantragten Resolution darauf hingewiesen, dass der Kreis die Kinderbetreuung an die Samtgemeinden und Gemeinden abgegeben habe und Eltern gesetzliche Ansprüche auf entsprechende Plätze hätten. Daher steht die Gemeinde unter großem Druck, die Betreuung vorzuhalten (das WOCHENBLATT berichtete).
Das Minus in der Gemeindekasse war auch auf die Erhöhung der an die Samtgemeinde und den Kreis zu zahlenden Umlagen zurückzuführen. So ging die Samtgemeindeumlage von etwa 1,72 Millionen Euro im vergangenen Jahr hoch auf jetzt 1,93 Millionen Euro. Die Zahlungen an den Kreis erhöhten sich von 2,01 Millionen auf 2,3 Millionen Euro.
Die SPD räumte ein, dass das Defizit extrem hoch sei, stimmte dem Haushalt aber allen Bedenken zum Trotz zu. Die Christdemokraten gaben ebenfalls ihr "Ja" zum Haushalt und verwiesen auf die starken Rücklagen in Höhe von 3,9 Millionen Euro, mit denen der Etat ausgeglichen werden könne. Und auch die Grünen stimmten dem Zahlenwerk schließlich zu, sodass Haushaltsplan und -satzung für das laufende Jahr am Ende einstimmig beschlossen wurden.