Gemeinsam eine Lösung erarbeiten

Landkreis antwortet auf Marschachter Resolution zu Kinderbetreuungs-Kosten

ce. Marschacht. "Die Gemeinde ist massiv überfordert", hatte das WOCHENBLATT Anfang Mai seinen Artikel über eine Resolution der Gemeinde Marschacht überschrieben, in der diese eine Übernahme der Kinderbetreuungskosten durch den Landkreis Harburg und das Land Niedersachsen fordert. Bürgermeister Heiko Scharnweber (CDU) hatte darauf hingewiesen, dass die Gemeinde in diesem Jahr von den für Betreuungs-Fachpersonal anfallenden rund 1,7 Millionen Euro satte 930.000 Euro selbst berappen müsse. Der Hilferuf wurde inzwischen vom Landkreis gehört und beantwortet.
"Der Landkreis Harburg ist bereits seit mehreren Jahren mit den hauptamtlichen Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen im Austausch zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung", schreibt Reiner Kaminski, Leiter des Fachbereiches Soziales bei der Kreisverwaltung, an Heiko Scharnweber. Der Landkreis habe sich in den Jahren 2018 und 2019 mit jeweils insgesamt 3,54 Millionen Euro an den laufenden Kosten beteiligt. "Dieser Betrag wird nach einem mit den Kommunen vereinbarten Verteilungsschlüssel auf die Städte, Samt- und Einheitsgemeinden aufgeteilt", so Kaminski weiter.
Darüber hinaus habe der Kreistag 2018 beschlossen, dass die eingesparten Jugendhilfemittel durch die Befreiung vom Kostenbeitrag an die Gemeinden weitergegeben werden. Für das Jahr 2019 seien dies gut 1,07 Millionen Euro gewesen.
Der Landkreis habe insbesondere angesichts der steigenden Kitakosten bereits eine Entlastung der kreisangehörigen Kommunen herbeigeführt, indem der Hebesatz der Kreisumlage für die Haushaltsjahre ab 2020 von 49 auf 45,5 Prozentpunkte gesenkt wurde. Gleichzeitig sei der direkte Zuschuss für die gemeindlichen Kitaträger auf vier Millionen Euro aufgestockt worden. Dies ergebe derzeit eine Gesamtbeteiligung des Kreises von etwa 16 Millionen Euro.
In seiner Sitzung im April habe der Kreistag für 2021 die Übernahme von zusätzlichen sieben Millionen Euro an Kosten beschlossen, womit sich die Unterstützungssumme für das laufende Jahr bei der Kindertagesbetreuung auf rund 23 Millionen Euro belaufe. "Gleichzeitig hat die Verwaltung den Auftrag erhalten, gemeinsam mit den Kommunen eine tragfähige Vereinbarung für die Finanzierung der Kinderbetreuungskosten zu erarbeiten", ergänzt Reiner Kaminski. Hierzu werde eine Arbeitsgruppe aus hauptamtlichen Bürgermeistern gebildet. "Für die Samtgemeinden ist vereinbart, dass diese - auch wenn die Betreuungsaufgaben von den Mitgliedsgemeinden übernommen werden - als Koordinator und Ansprechpartner für den Kreis fungieren."
Vom Land Niedersachsen hat Bürgermeister Heiko Scharnweber derweil noch keine Antwort auf die Resolution erhalten. "Als Gemeinde sind wir darauf angewiesen, dass zeitnah eine strukturelle Entlastung eintritt", mahnt Scharnweber.