Panne bei Wahl der Harsefelder Bürgermeister-Stellvertreter

Abstimmung wird wiederholt

sc/jd. Harsefeld. Nach dem Rückzug von Hans-Joachim Pankel (CDU) aus der Politik musste der Rat des Fleckens Harsefeld neu wählen. Pankel hatte bisher das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters inne. Aber nicht nur diesen Posten galt es neu zu besetzen. Aus formalrechtlichen Gründen war eine Neuwahl aller drei Vize-Bürgermeister erforderlich. Doch die Wahl der CDU-Ratsherrin Helma Deden stellte sich im Nachhinein als ungültig heraus.

Mit 19 Ja-Stimmen wurde Jürgen Deden (CDU) zum ersten stellvertretenden Bürgermeister gewählt. "Ich bin noch nicht amtsmüde geworden, ich mache weiter", erklärte Deden nach der Wahl. Der Rat beschloss dann einstimmig, dass der zweite und dritte stellvertretende Bürgermeister gleichberechtigt agieren. Bei dieser Wahl traten Ralf Poppe (Grüne) und Andrea Truchel (SPD) gegeneinander an, wobei Truchel mit 18 Stimmen die Wahl für sich entscheiden konnte. „Ich freue mich, dieses Amt weiter ausüben zu können“, so Truchel. Beim dritten Wahlgang konnten sich die Ratsmitglieder zwischen Poppe und Helma Deden (CDU) entscheiden, wobei Helma Deden mit 15 Stimmen gewählt wurde - zunächst jedenfalls.

Denn Gemeindedirektor Rainer Schlichtmann hatte nicht auf dem Zettel, dass ein NPD-Ratsherr und ein Ratsmitglied der Grünen im Verlauf der Wahlperiode ausgeschieden sind. Für beide Politiker gab es keine Nachrücker. Daher reduzierte sich die Anzahl der Ratsmitglieder von 31 auf 29. Trotzdem sind bei einer Wahl mindestens 16 Stimmen für eine absolute Mehrheit erforderlich. Laut niedersächsischer Kommunalverfassung muss weiterhin von 31 Ratssitzen ausgegangen werden. Dies gilt auch, wenn zwei Sitze nicht besetzt sind.

Damit hat Helma Deden nicht die erforderliche Stimmenzahl erhalten, um gewählt zu sein. Die Wahl muss daher wiederholt werden. Schlichtmann entschuldigte sich für diese Unachtsamkeit: "Ich habe diese Bestimmung zum Zeitpunkt der Wahl versehentlich nicht berücksichtigt."

Helma Deden ist erst Anfang des Jahres in den Rat nachgerückt. Sie hatte sich bereits 2011 in den politischen Ruhestand verabschiedet, war aber 2016 wieder angetreten. Damals erhielt sie nicht genügend Stimmen für ein Ratsmandat, sodass sie als Ersatzkandidatin auf der Liste der CDU stand. Bemerkenswert ist, dass Helma Deden nicht sämtliche Stimmen der informellen "großen Koalition" von CDU und SPD erhielt. Diese verfügt über zusammen 18 Sitze.
Christian Krammig (CDU) wurde als Pankel-Nachrücker neu für den Harsefelder Rat verpflichtet.