Eine dritte Stadt im Landkreis Stade?

Die Gründung neuer Kommunen könnte vielleicht ein Vorbild für die Stader Geest-Gemeinden sein.

In Niedersachsen dreht sich das Fusions-Karussell: Was die Wirtschaft vormacht, nämlich aus Kostengründen und zwecks Erzielung von Synergieeffekten größere Einheiten zu bilden, wird von der Politik fleißig nachgeahmt. Ein Paradebeispiel ist der benachbarte Landkreis Cuxhaven: Dort fusionieren reihenweise Samtgemeinden und bilden Einheitsgemeinden. Es wird sogar eine neue Stadt aus der Taufe gehoben: Geestland. Ein Vorbild für den Landkreis Stade? "Nur bedingt", sagt Rainer Schlichtmann, Samtgemeinde-Bürgermeister von Harsefeld und Vize-Präsident des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.
Überall in Niedersachsen entstehen derzeit neue kommunale Gebilde. Dahinter steckt die scheidende schwarz-gelbe Landesregierung. Sie hat 2009 den sogenannten Zukunftsvertrag auf den Weg gebracht. Auf Kommunen, die einen solchen Vertrag mit dem Land abschließen, wird ein Füllhorn ausgeschüttet: Hannover stellt für die Morgengaben nach "Gemeinde-Hochzeiten" rund 1,26 Milliarden Euro bereit.

"Hochzeitsprämie vom Land"

Der warme Geldregen geht überwiegend auf Gemeinden nieder, die tief in den Miesen stecken. Bis zu 75 Prozent der Schulden werden vom Land übernommen. Die Bedingung für die Gratis-Finanzspritze aus Hannover: Die verschuldeten Kommunen müssen künftig einen strikten Sparkurs fahren und zum Teil bereit sein, ihre politische Eigenständigkeit aufzugeben. Dahinter steckt die Absicht von Noch-Innenminister Uwe Schünemann (CDU), die Zahl der Gemeinden zu reduzieren.
Schünemanns Winken mit dem dicken Geldbündel war in fast 30 Fällen erfolgreich: Klamme Kommunen ließen sich von der "Hochzeitsprämie" locken. Die Zukunftsverträge sehen unter anderem die Zusammenlegung von Räten und Verwaltungen vor - wie bei der neuen Stadt Geestland, die künftig die Samtgemeinde Bederkesa und das Städtchen Langen vor den Toren Bremerhavens umfasst.
"Die Entstehung eines ähnlichen kommunalen Konglomerats im Landkreis Stade halte ich für ausgeschlossen." - Das sagt der Harsefelder Rathauschef Rainer Schlichtmann. Er verweist auf unterschiedliche Ausgangssituationen: Die Gemeinden im Kreis Cuxhaven seien hochverschuldet und lebten mit Hilfe von Kassenkrediten von der Hand in den Mund. Im Kreis Stade hingegen könne keine Kommune von den Segnungen des Zukunftsvertrages profitieren, weil deren Schuldenstand viel zu niedrig sei.

Bessere finanzielle Situation im Landkreis Stade

Bei der Fusion von Himmelpforten und Oldendorf gehe es ja auch nicht um Entschuldung, so Schlichtmann, sondern um Strukturhilfen des Landes. Er sei dankbar, dass seine eigene Kommune mit dem Thema nichts zu tun habe. Eine Diskussion um die Schaffung einer Einheitsgemeinde, wie sie in der Samtgemeinde Lühe läuft, hält Schlichtmann für nicht erforderlich. "Wir haben vier Mitgliedsgemeinden mit insgesamt 20.000 Einwohnern", erklärt der Verwaltungs-Fachmann: "Lühe hat halb so viel Einwohner, aber fast die doppelte Zahl an Mitgliedsgemeinden."
Ins Reich der Fabel verweist Schlichtmann jegliche Überlegung, dass Harsefelds neue Rechtsstellung als selbstständige Gemeinde ein erster Schritt zur Verleihung der Stadtrechte sein könnte. Dabei wäre die Idee, sich die Stadt Geestland zum Vorbild zu nehmen, doch recht charmant: Harsefeld verleibt sich die Samtgemeinden Fredenbeck und Apensen ein, wäre dann mit mehr als 40.000 Einwohnern auf Augenhöhe mit den Städten Stade und Buxtehude. Und ein schicker Name für die neue Stadt ließe sich sicher auch schnell finden: Wie wäre es mit "Geestperle"?