Verfall der Diskussionskultur in den Samtgemeinde-Gremien

Hollenstedt: Manfred Thiel (Grüne) bemängelt - "Er schnitt mir das Wort ab"

mi. Hollenstedt. Streit in der Hollenstedter Politik: Grünen-Mitglied Manfred Thiel kritisiert den Vorsitzenden des wichtigen Bauausschusses, Jürgen Ravens (CDU). Ravens habe ihm im Ausschuss quasi den Mund verboten. Für Manfred Thiel ein Warnsignal für einen bedenklichen Wandel der Diskussionskultur in den Samtgemeinde-Gremien. Der Grüne hat die Kommunalaufsicht eingeschaltet.
Was passiert war, darüber gibt es unterschiedliche Auffassungen. Zunächst ist dort der Grünen-Politiker Manfred Thiel. Thiel hatte, wie berichtet, eine umfangreiche Anfrage zur Belastung der Este mit Medikamenten und multiresistenten Keimen an die Samtgemeinde Hollenstedt geschickt. Im Ausschuss wurde die Anfrage, die die Verwaltung an Hamburg Wasser als Betreiber der Kläranlagen auf Samtgemeinde-Gebiet weitergeleitet hatte, aus Sicht von Mandfred Thiel nur unzureichend beantwortet. Im Umweltausschuss wollte der Grünen-Politiker deswegen laut eigener Aussage eine Diskussion zu dem Thema initiieren. Dazu kam es aber nicht. Denn kaum hatte Thiel das Wort ergriffen, wurde es ihm vom Vorsitzenden des Ausschusses, Jürgen Ravens (CDU), auch schon wieder entzogen. Ravens ließ eine Diskussion zu dem Thema nicht zu.
"Herr Ravens sagte mir, in seinem Ausschuss werde nicht über eine Anfrage diskutiert, das Thema stehe nicht auf der Tagesordnung, die Anfrage wurde beantwortet, damit sei die Sache erledigt."
Nicht so für Manfred Thiel. Der Grünen-Ratsherr sieht in dem Vorgehen des Ausschussvorsitzenden einen Verfall der Diskussionskultur in den Samtgemeindegremien. Manfred Thiel: "Ich kann mich an diverse Anfragen auch aus den anderen Fraktionen erinnern, über die wir ausführlich diskutiert haben", äußert Thiel seinen Unmut. Allerdings sei in der jüngsten Vergangenheit aufgefallen, dass nach Anfragen weniger gesprochen werde. Manfred Thiel: "Das erste Mal ist mir das aufgefallen bei der umfangreichen Anfrage der AfD zum Thema Einheitsgemeinde. Ich habe damals noch über die AfD gespottet, weil die Partei im Vorfeld der Umfrage viel Wind gemacht, dann sich bei der Beantwortung aber nicht mal zu Wort gemeldet hat." Nach seinen jüngsten Erfahrungen vermutet Thiel, dass der AfD im Vorfeld der Sitzung signalisiert wurde, sich zurückzuhalten. Jedenfalls will Thiel den Vorfall nicht auf sich beruhen lassen. Der Grünen-Politiker hat sich an die Kommunalaufsicht des Landkreises Harburg gewandt, verlangt eine Überprüfung des Sachverhalts.
Jürgen Ravens (CDU) hält das Vorgehen Thiels für maßlos übertrieben. "Es gab eine Anfrage, die wurde beantwortet, damit ist die Sache erledigt, eine Diskussion hätte keinerlei zusätzlichen Erkenntnisgewinn." Ravens sieht sein Vorgehen auch durch die Geschäftsordnung gedeckt. "Das war ein ganz normaler Vorgang, ich werde es in meinem Ausschuss auch weiterhin so halten."
Thiels Beschwerde bei der Kommunalaufsicht sieht Jürgen Ravens gelassen. "Das kann er gerne machen, nur ändern wird das nichts." Damit wird der Christdemokrat wohl recht behalten, denn auch laut Samtgemeinde-Bürgermeister Heiner Albers ist die Sitzung völlig korrekt abgelaufen. "Ich hatte zu keiner Zeit Veranlassung einzugreifen, das ist alles durch die Geschäftsordnung gedeckt."