STRABS ist vorerst auf Eis gelegt

Horneburger stimmen bei Bürgerentscheid mehrheitlich mit "Ja"

jab. Horneburg. Deutlicher hätte das Votum des Bürgerentscheids nicht ausfallen können, das im Flecken Horneburg am Sonntag der Europawahl stattfand. Zur Abstimmung stand die Frage: „Sind Sie dafür, dass im Gebiet des Fleckens Horneburg bis zum Ende der laufenden Ratswahlperiode am 31. Oktober 2021 auf Straßenausbaumaßnahmen verzichtet wird, die Straßenausbaubeitragspflichten auslösen?“

Lange wurde im Flecken über die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) diskutiert ebenso wie über alternative Finanzierungsmöglichkeiten. Noch während der Diskussionen und ohne einen konkreten Lösungsvorschlag wurde die STRABS in Horneburg durch den Rat ausgesetzt. Trotzdem rief der Sozialverband Deutschland (SoVD) ein Bürgerbegehren ins Leben, das sich gegen die Beiträge richtete und schließlich im Bürgerentscheid mündete.

Die STRABS-Gegner können sich nun über das eindeutige Ergebnis des Entscheids freuen. Mehr als 80 Prozent der Wahlberechtigten setzten ihr Kreuz bei "Ja". Die Wahlbeteiligung lag bei 60,57 Prozent. Für den Bürgermeister des Fleckens Horneburg Hans-Jürgen Detje bedeutet der Entscheid keinen Misserfolg. Das Ergebnis war für ihn voraussehbar. "Es konnte nur zu diesem Ergebnis kommen", meint er. Allerdings gebe es noch keine Lösung, wie die Straßenausbaumaßnahmen zukünftig finanziert werden sollen. Seiner Meinung nach werde sich nun erst mal gar nichts verändern. Bis zum Ende der Legislaturperiode am 31. Oktober 2021 werden keine Baumaßnahmen stattfinden, für die die Bürger zur Kasse gebeten werden.

In den Diskussionen im Vorfeld sprach man sich immer wieder für die wiederkehrenden Beiträgen im Flecken aus. Das wäre eine gerechte mögliche Lösung gewesen, durch die die finanzielle Last auf viele Schultern verteilt werden würde. Bürger, die bereits Beiträge, beispielsweise für Erschließungen erbracht haben, wären ausgeschlossen gewesen. Eine Erhöhung der Grundsteuer hingegen werde es mit ihm nicht geben, das machte der Bürgermeister noch einmal deutlich. Die Fraktionen werden nun beraten, wie mit dem Ergebnis des Bürgerentscheids umzugehen ist, so Detje.