Abstimmung muss wiederholt werden

Mehrheitsvotum für neuen Schulstandort in Bliedersdorf

jab/jd. Horneburg. Bei der Abstimmung im Horneburger Samtgemeinderat über den künftigen Standort für den geplanten Neubau der Grundschule Bliedersdorf-Nottensdorf gab es eigentlich eine klare Mehrheit: Der Ratsmitglieder sprachen sich mit 18 zu sieben Stimmen für Bliedersdorf aus. Dennoch muss erneut abgestimmt werden. Auf Antrag der SPD-Fraktion gab es ein geheimes Votum. Das war laut Mitteilung von Rathauschef Matthias Herwede unzulässig. Auf einer für Mittwoch, 13. November, anberaumten Ratssitzung sollen die Politiker nun erneut darüber entscheiden, ob die Grundschule entweder in Bliedersdorf oder in Nottensdorf errichtet werden soll.

Die erneute Abstimmung ist notwendig, weil bei der Entscheidung am vergangenen Donnerstag gegen die Geschäftsordnung verstoßen wurde, die sich der Rat selbst gegeben hat. Demnach muss ein Antrag auf geheime Abstimmung von mindestens einem Drittel der Ratsmitglieder unterstützt werden. Ratsvorsitzende Bianka Lange (SPD) hatte es unterlassen, über den Antrag abstimmen zu lassen, da sie weder von Herwede noch von seinem Verwaltung-Vize Knut Willenbockel den Hinweis erhalten hatte, dass das Verfahren unzulässig ist. Herwede selbst war zunächst davon ausgegangen, dass die Vorgehensweise zulässig ist, weil sich keiner der Ratsmitglieder offen dagegen ausgesprochen haben soll. Inzwischen ist er zu einer anderen Überzeugung gelangt. Nach seiner Auffassung ist der Beschluss wegen des Verstoßes gegen die Geschäftsordnung aus formalrechtlichen Gründen nicht korrekt zustande gekommen und damit nicht gültig.

Ob die erneute Abstimmung ein anderes Ergebnis bringen wird, bleibt fraglich. Zuvor hatten sich sowohl der Schulausschuss als auch der Ausschuss für Bauen und Umwelt für den Standort Bliedersdorf ausgesprochen - und auch die Schule bzw. der Schulvorstand stimmten für den Standort auf der "grünen Wiese" an der Nottensdorfer Straße in Bliedersdorf.

Da von den Gemeinden im Zuge der Dorfentwicklung vorgesehen ist, auch geographisch zusammenzuwachsen, liegt die neue zweizügige Schule mit Ganztagsangebot und Mensa dann relativ zentral. Für eine Erweiterung der Fläche bietet der Standort mitten auf der Wiese zudem viele Möglichkeiten. Der bereits vorhandene Sportplatz und eine mögliche, noch zu planende Mehrzweckhalle bietet viel Freiraum für ein Sport- und Nachmittagsangebot. Auch die Nähe zum DRK-Kindergarten als möglicher Kooperationspartner und Nutzer von Sportplatz und Mehrzweckhalle gefiel den Stimmberechtigten. Zudem ist ein Übergang vom Besuch des Kindergartens zu dem der Grundschule mit weniger Umstellung für die Schüler verbunden.

Die Kosten für den Neubau der Schule werden auf rund 6 Mio. Euro geschätzt. Zusätzlich werden für den Bau einer Ein-Feld-Sporthalle ca. 2 Mio. Euro veranschlagt. Bei der zur Verfügungstellung des Grundstücks gehen die Verantwortlichen von keinen weiteren Kosten aus. Für die Haushaltsplanung ist mit 100.000 Euro Planungskosten in 2020 zu rechnen, 2021 sowie 2022 dann mit insgesamt 6 Mio. Euro Baukosten und 2023 mit 2 Mio. Euro für die Sporthalle. Bei der Abschreibung über 50 Jahre wird mit 60.000 Euro inklusive Zinsen im Jahr gerechnet.

In diesem Zusammenhang wies Tobias Terne (CDU), Bürgermeister von Bliedersdorf, darauf hin, dass bei den Berechnungen mögliche Fördergelder noch nicht miteinbezogen wurden, man diese also im Hinterkopf behalten solle. Die Kosten im Vergleich zur Nottensdorfer Schule lägen zwar höher, das sei es aber in seinen Augen wert. "Wir errichten einen Neubau nach den neuesten Erkenntnissen, in dem sich die Kinder auch in späteren Generationen wohlfühlen und Spaß am Lernen haben", so Terne.

Nottensdorf verliert seine Schule
Der Entschluss, die gemeinsame Grundschule in Bliedersdorf zu bauen, ist für Bliedersdorf eine glückliche Entscheidung. Das bedeutet aber, dass Nottensdorf seine Grundschule verlieren wird. Dass das dort keine Begeisterungsstürme auslöst, merkten auch die Besucher der Samtgemeinderatssitzung. Im Rat selbst wurden Stimmen laut, dass durch die selbstständige Erarbeitung durch die jeweiligen Gemeinden und die jetzige Abstimmung ein Zusammenwachsen im Rahmen der Dorfentwicklung eventuell in weitere Ferne gerückt sein könnte. Bürgermeister Dierk Heins machte in seiner Abschlussrede zudem deutlich, dass es nun einiger Zeit bedarf, in den Alltag hineinzuwachsen. Der Dorfentwicklungsprozess solle aber weitergeführt werden.