"Famila" - die nächste Runde kommt

Rat macht Weg für „Zielabweichungsverfahren“ frei / Verwaltungschef hofft auf neues Raumordnungsprogramm.

mum. Jesteburg. Jesteburg und die geplante Ansiedlung eines „Famila“-Marktes - jetzt geht es in die nächste Runde. Wie berichtet, hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg den Bebauungsplan auf dem ehemaligen Festhallen-Grundstück endgültig kassiert. Das Gericht bestätigte die „Nichteinhaltung des Integrationsgebots“ und folgt damit dem Antrag der Gemeinde Hanstedt. Eine Revision ist ausgeschlossen. Am Donnerstag hat der Gemeinderat nun den Weg frei gemacht für ein „Zielabweichungsverfahren“. In diesem muss das Dorf dem Land Niedersachsen begründen, warum es sich bei der „Famila“-Ansiedlung um eine besondere Situation handelt.
Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper geht das sogar einen Schritt zu weit. „Ich hätte mir gewünscht, der Rat erteilt mir lediglich den Auftrag, am Ball zu bleiben.“ Höper geht nämlich davon aus, dass das Land dem „Zielabweichungsverfahren“ nicht zustimmen wird. Allerdings aus einem Grund, der Jesteburg in die Karten spielt. Das Landesraumordnungsprogramm (LROP) steht vor einer Reform. In der bisherigen Variante war unter anderem festgelegt, dass ein Grundversorgungszentrum, so wie es die Gemeinde Jesteburg ist, Einzelhandel mit mehr als 800 Quadratmetern Fläche nur im Ortskern ansiedeln darf. Das Kieler Unternehmen „Famila“ will aber einen Verbrauchermarkt mit 3.220 Quadratmeter Verkaufsfläche samt Bäckerei und einem weiteren Shop außerhalb des Ortskerns bauen.
Höper erklärte nun in der Sitzung, dass der neue Entwurf genau auf Jesteburg zugeschnitten sei. Darin heißt es unter anderem, „neue Einzelhandelsgroßprojekte, deren Kernsortimente zu mindestens 90 Prozent periodisches Sortiment sind, sind auf der Grundlage eines städtebaulichen Konzeptes ausnahmsweise auch außerhalb der städtebaulich integrierten Lagen zulässig, wenn eine Ansiedlung aus städtebaulichen Gründen (der Rücksichtnahme auf ein historisch wertvolles Ortsbild) nicht möglich ist“.
Höper: „Das trifft auf uns zu.“ Der Verwaltungschef ist davon überzeugt, dass nach der neuen LROP-Verordnung „Famila“ nach Jesteburg kommen darf. „Wir müssen zwar einen neuen B-Plan aufstellen, doch das sollte keine Hürde sein.“
Höper zitiert richtig aus dem Entwurf. Dieser hat jedoch zurzeit nur den Status eines Kabinetts-Entwurfs. Eine Anhörung im Landtag, so Experten auf Nachfrage, habe noch nicht stattgefunden. Es sei daher schwierig zu sagen, wohin die Reise geht. Fakt ist, dass es zu der von Höper zitierten Satzung auch eine Begründung (immerhin 110 Seiten lang) gibt. Darin heißt es unter anderem: „Die Gründe, die die Ausnahme rechtfertigen, müssen auf einer verbindlichen städtebaulichen Konzeption beruhen, die im Rahmen eines Abstimmungsprozesses unter Einbeziehung der Öffentlichkeit und der Nachbargemeinden zustande gekommen ist. Die Prüfung insbesondere des Beeinträchtigungsverbotes und des Kongruenzgebotes, bleiben unberührt.“ Jesteburg muss also unter anderem darlegen, ob es tatsächlich keinen besseren Standort gibt und warum das Dorf nicht mit einem deutlich kleineren Nahversorgungs-Angebot auskommt.

Kommentar

Bitte ein Kompromiss im Sinne aller Bürger
Viele Gutachten, ein neues Landesraumordnungsprogramm und ein Gerichtsurteil: „Famila“ und Jesteburg - das ist eine unendliche Geschichte. Ob es eine mit Happy-End wird? Ich glaube, das wissen nicht einmal die Politiker in Jesteburg und Hanstedt. Deutlich wird das an der Aussage von Karl-Heinz Glaeser (Grüne). „Wir haben in gutem Glauben entschieden und den Experten vertraut.“ Ist das schon das Eingeständnis, auf das falsche Pferd gesetzt zu haben? Zumindest hinterfragt sich Glaeser. Das macht in Jesteburg nicht jeder. Die Devise lautet weiterhin: „Jetzt erst recht!“
Das kann ich sogar bis zu einem gewissen Grad verstehen. Ein Beispiel: Ich möchte mir von meinem Nachbarn auch nicht vorschreiben lassen müssen, wie groß mein Swimmingpool sein darf. Aber wenn das Wasser im Becken ständig dafür sorgt, dass er nasse Füße bekommt, muss ich darauf Rücksicht nehmen. Ein überdimensionierter „Famila“-Markt könnte im übertragenen Sinn nicht nur für nasse Füße in Hanstedt sorgen, sondern auch das eine oder andere Geschäft in Jesteburg vor ernste Probleme stellen. Ich hoffe, beide Gemeinden finden einen Weg zu einem Kompromiss. Denn: Von „Famila“ können beide Seiten profitieren.
Sascha Mummenhoff