Famila in Jesteburg: Hanstedt prüft Klage

Zu früh gejubelt? Nachdem der Jesteburger Gemeinderat vorige Woche den Weg für die Famila-Ansiedlung freigemacht hat, gratulierten sich die Dorf-Politiker erleichtert. Jetzt hat die Nachbargemeinde Hanstedt angekündigt, juristische Schritte prüfen zu lassen. Sollte Samtgemeinde-Bürgermeister Olaf Muus tatsächlich vor Gericht ziehen, könnte laut Rechtsexperten ein mindestens zweijähriger Prozess drohen.

mum. Jesteburg/Hanstedt. Zieht Hanstedt vor Gericht? Nachdem die Mitglieder des Jesteburger Gemeinderates sich mit großer Mehrheit für den Bebauungsplan „Am Brettbach“ ausgesprochen haben (einzig Siegfried Ziegert und seine Tochter Cornelia - beide SPD - stimmten gegen den B-Plan) und damit den Weg für die Ansiedlung des Famila-Marktes auf dem Schützen-Areal geebnet haben, schließt die Nachbargemeinde Hanstedt nicht aus, juristisch gegen den Beschluss vorzugehen.
„Den Beschluss des Rates der Gemeinde Jesteburg haben Gemeinde und Samtgemeinde Hanstedt zur Kenntnis genommen“, sagt Samtgemeinde-Bürgermeister Olaf Muus. Politik und Verwaltung würden den Plan einhellig nach wie vor sehr kritisch sehen. „Sobald uns der Bebauungsplan in der Fassung der Bekanntmachung einschließlich der Begründung vorliegt, werden wir die Art und Weise einer möglichen rechtlichen Reaktion mit unserem Rechtsbeistand prüfen und die erforderlichen Schritte gegebenenfalls fristgerecht in die Wege leiten“, so Muus weiter.
Sollte Hanstedt tatsächlich vor das Oberverwaltungsgericht ziehen, halten Juristen eine Prozessdauer von bis zu zwei Jahren für nicht unwahrscheinlich.
Wie berichtet, kam ein von Mitbewerber REWE beauftragtes Büro zu dem Ergebnis, dass das Vorhaben aus fachgutachterlicher Sicht am geplanten Standort in der vorliegenden Dimensionierung nicht erlaubt sei. Unter anderem gebe es negative Auswirkungen auf die Nahversorgungsstrukturen in Jesteburg und den Umlandkommunen. Zuvor hatte die Industrie- und Handelskammer die Ansiedlungspläne schwer unter Beschuss genommen. Unter anderem stellten die Fachleute fest, dass drei von vier untersuchten Kriterien im Gutachten der Gemeinde zur Verträglichkeit des Projektes angreifbar seien.
• Das Kieler Unternehmen Famila will offensichtlich keine Zeit verlieren. „Die Bau-Anträge liegen dem Landkreis vor“, bestätigte Landkreis-Sprecher Bernhard Frosdorfer auf WOCHENBLATT-Nachfrage. „Es haben allerdings noch Unterlagen gefehlt, die noch nachgeliefert werden müssen“, so Frosdorfer. „Dann werden wir eine Entscheidung fällen.“ Da es sich nicht um entscheidenden Unterlagen handele, gehe er davon aus, dass das Unternehmen die Anträge schnell komplettieren könne.
• Der Jesteburger Bauausschuss beschäftigte sich am gestrigen Dienstag mit dem Projekt. Öffentliche Unterlagen gab es bis Montag nicht.
• Das Kieler Warenhaus-Unternehmen Famila plant auf dem ehemaligen Festhallengelände und einer angrenzenden Fläche die Ansiedlung eines Verbrauchermarktes mit 3.220 Quadratmeter Verkaufsfläche samt Bäckerei und einem weiteren Shop. Die Gemeinde musste im Vorfeld eine Einigung mit dem Schützenverein erzielen, der auf einen adäquaten Ausgleich für aufgegebene Räumlichkeiten und Rechte bestand. Nach einem jahrelangen Verhandlungs-Marathon mit vielen Rückschlägen erfolgte die Einigung zwischen Gemeinde und Schützen Anfang 2013. Alles stünde wieder zur Disposition, wenn der Bebauungsplan für das Festhallengrundstück einer rechtlichen Überprüfung nicht standhält.

Lesen Sie auch:
Jesteburg: Grünes Licht für Famila
Famila in Jesteburg? - Das kann noch dauern!
Famila-Ansiedlung in Jesteburg gefährdet?