Jesteburg: Schulden trotz hoher Steuereinnahmen

Jesteburg muss zum ersten Mal Kredite aufnehmen, um den Haushalt auszugleichen.

mum. Jesteburg. So ändern sich die Zeiten! Jesteburg, noch vor wenigen Jahren mit mehreren Millionen Euro auf den Konto, die reichste Gemeinde im Landkreis Harburg, muss zum ersten Mal Kredite aufnehmen, um den Haushalt auszugleichen. Die Gesamtverschuldung steigt auf 3.424.700 Euro. Dieses entspricht einer pro-Kopf Verschuldung von 441,61 Euro (der Landesdurchschnitt für Gemeinden mit 5.000 bis 10.000 Einwohnern liegt bei 357,11 Euro). Die Verschuldung ist noch aus einem andren Grund beachtlich. Im Vergleich zu anderen Gemeinden erhebt Jesteburg hohe Steuern und Kindergartenbeiträge. Für 2015 rechnet das Nordheidedorf mit Einnahmen aus der Einkommens- und Umsatzsteuer in Höhe von 4,4 Millionen Euro (2013 waren es 3,6 Millionen Euro).
Entscheidend ist die Entwicklung rund um das ehemalige Festhallengrundstück. Mit der Veräußerung des Areals können die Kredite wieder getilgt werden. Dann würde lediglich ein zinsloses Darlehn in Höhe von 250.000 Euro bestehen bleiben, das zur Finanzierung der Sporthalle aufgenommen wird.
Hintergrund: Die Schützen verzichteten für den Famila-Markt auf ihr altes Schützenhaus und sollen dafür mit einem Neubau entschädigt werden. Doch Famila zahlt erst dann, wenn der Landkreis die Baugenehmigung erteilt. Da Hanstedt jedoch gegen die Supermarkt-Pläne ein Normenkontrollverfahren eingeleitet hat, steht nicht fest, ob Famila in der geplanten Größe in Jesteburg eröffnen darf. Damit wären alle Verträge hinfällig. Unlängst hatte Karl-Heinz Glaeser (Grüne) kritisiert, dass der Kaufpreis für das Festhallen-Grundstück nur so hoch gewesen sei, weil es die Konkurrenz-Situation zwischen Famila und Edeka gegeben habe. „Sollte das Gericht jetzt Hanstedt recht geben, ist es unwahrscheinlich, einen vergleichbaren Verkaufspreis zu erzielen.
Vor diesem Hintergrund ist kaum vorstellbar, dass es für weitere Projekte wie den Bau eines Kreisels an der Lüllauer Straße, den Umbau der Schule am Sandbarg oder den Bau von Sozialwohnungen grünes Licht gibt, so lange keine Gerichtsentscheidung zur Famila-Ansiedlung vorliegt.
• Die Mitglieder des Finanzausschusses treffen sich am heutigen Mittwoch, 1. Oktober, ab 19 Uhr, zu einer öffentlichen Sitzung im „Alten Rathaus“ am Niedersachsenplatz.