Jesteburg: Verhandlungen beginnen aufs Neue

Bauausschuss-Vorsitzende Britta Witte bringt als Kreisel-Alternative die "Kernentlastungsstraße" wieder ins Gespräch

mum. Jesteburg. Jesteburg hat ein Verkehrsproblem - zu Stoßzeiten stauen sich Autos auf der Lüllauer Straße bis zum Allerbeeksring zurück. Wer sich auf die Hauptstraße - vor allem in Richtung Bendestorf - einfädeln möchte, braucht Geduld. Und gelegentlich auch sehr starke Nerven, um zwischen zwei Fahrzeugen in die Lücke zu stoßen. Die Politik kennt das Problem. Doch seit Jahren sind den handelnden Personen die Hände gebunden. Um - etwa mit einem Kreisel - das Verkehrsproblem zu lösen, müsste die Gemeinde ein angrenzendes Grundstück erwerben. Doch die Gespräche scheiterten bislang nicht nur, sie führten zu einem langwierigen Gerichtsprozess.
WOCHENBLATT-Redakteur Sascha Mummenhoff sprach mit Britta Witte über die Hintergründe und die aktuelle Situation. Witte ist Fraktionschefin der Jesteburger CDU und zudem Vorsitzende des Bauausschusses der Gemeinde.

WOCHENBLATT: Seit Jahren wird über einen Kreisel an der Kreuzung Haupt-, Lüllauer- und Brückenstraße diskutiert. Warum geschieht nichts?
Britta Witte: Zur Realisierung eines Kreisels benötigt die Gemeinde ein Grundstück. 2005 haben wir mit dem Eigentümer über einen Ankauf auf Grundlage eines damals vorliegenden Verkehrswertgutachtens verhandelt. Eine Einigung konnte damals nicht erzielt werden. Da ein Teil des privaten Grundstückes über den B-Plan als Verkehrsfläche ausgewiesen wurde, hat der Eigentümer sein Recht genutzt und einen Antrag auf Übernahme und Entschädigung bei der entsprechenden Dienststelle des Innenministeriums in Oldenburg gestellt. Dort liegt der Antrag seit elf Jahren zur Bearbeitung.

WOCHENBLATT: Es heißt, es gebe einen neuen Sachstand?
Witte: Der Eigentümer hat seinen Antrag zurückgenommen.

WOCHENBLATT: Wie groß ist das Grundstück, dass die Gemeinde erwerben möchte, beziehungsweise muss?
Witte: Das Gesamtgrundstück ist 2.092 Quadratmeter groß. Davon sind als Verkehrsfläche 622 Quadratmeter festgesetzt. Die Größe einer tatsächlich zu erwerbenden Fläche wird sich gegebenenfalls aus den neuen Verhandlungen ergeben.

WOCHENBLATT: Gibt es denn eine Alternative zum Kreisel?
Witte: Das Städtebauförderungsprogramm bietet Jesteburg und dem Grundeigentümer neue Chancen. Auf Antrag der CDU wurde im Bauausschuss im November die Aktualisierung des Verkehrsgutachtens für den Bereich Sandbarg/Hauptstraße/Lüllauer Straße empfohlen. In diesem Zuge wird sich auch herausstellen, ob es heute alternative Möglichkeiten zu einem Kreisel gibt - etwa eine modernen Ampelschaltung.

WOCHENBLATT: Auch die Option einer Umgehungsstraße wurde einst thematisiert. Welche Streckenführung könnten Sie sich vorstellen?
Witte: Um 2001 wurde die so genannte Kernentlastungsstraße entlang der Bahnstrecke vom Kleckerwaldweg bis ins Gewerbegebiet mit großen Emotionen im Ort diskutiert. Ich persönlich hielt diesen Gedanken damals für eine kluge Idee, aber die Mehrheit der Jesteburger wollte davon nichts wissen. Nun sind 15 Jahre vergangen und im Zuge der Diskussion um das Sandbarg-Quartier wird die Idee in Teilen plötzlich wieder aktuell. Realistisch wird aber eine Umsetzung - wenn überhaupt - ein eher langfristiges Projekt.

WOCHENBLATT: Welchen Zeitplan verfolgt die CDU jetzt?
Witte: Oberste Priorität haben die Kreuzungsbereiche Hauptstraße mit Sandbarg und Lüllauer Straße. Der erste Schritt ist im Bauausschuss bereits getan. Trotzdem werden wir weiter Geduld haben müssen, denn Verkehrsgutachten, Lösungsentwicklung, Grundstücksverhandlungen, Einpassen in die Städtebauförderung und nicht zuletzt die Abstimmungen mit der Straßenbaubehörde - die Hauptstraße ist eine Landstraße - werden ihre Zeit benötigen.

WOCHENBLATT: Danke für das Gespräch.

• Fragen, zu den Forderungen des Eigentümers und wie weit die Gemeinde finanziell gehen würde, um das Grundstück zu bekommen, wollte Britta Witte nicht beantworten. Sie verwies auf aktuelle Verhandlungen mit dem Eigentümer, die sie nicht gefährden wollte. Auch auf die Frage, ob die Gemeinde unter Umständen eine Zwangsenteignung als letztes Mittel in Erwägung ziehen würde, wollte sich Witte zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern.

• Grundstücks-Eigentümer Jürgen Meyer wollte sich auf WOCHENBLATT-Nachfrage nicht zum Stand der Verhandlungen äußern.

• Und das sagt Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper: "Der Antrag wurde bereits im April 2016 zurückgezogen. Allerdings wurden wir darüber erst im Februar informiert. Wir dürfen mit den Mitteln aus der Städtebauförderung eine Vorplanung zu den Verkehrsthemen Lüllauer Straße und Sandbarg erstellen lassen. Wir müssen ergebnisoffen an das Thema gehen. Alles ist möglich: Kreisel, Abbiegespur oder Ampel. Herr Meyer ist darüber informiert und wartet auf den Start der Vorplanungen. Außer dem Eigentümer müssen wir das Land (Landesstraße) und den Landkreis (Kreisstraße) sowie die Bevölkerung einbinde. Die Verwaltung hat inzwischen ein Planungsbüro beauftragt."