Chaotische konstituierende Gemeinderatssitzung in Jesteburg

Udo Heitmann tritt seine fünfte Amtszeit als Bürgermeister an

sv. Jesteburg. Nach 20 Jahren als Jesteburgs Gemeindebürgermeister wurde Udo Heitmann (SPD) vom neuen Gemeinderat in seiner konstituierenden Sitzung für weitere fünf Jahre gewählt. In einer Stichwahl gegen Hansjörg Siede (UWG Jes!) entschied Heitmann die Wahl mit 13 zu zehn Stimmen für sich. In der ersten Wahlrunde hatten Heitmann und Siede jeweils sieben Stimmen erreicht, Julia Neuhaus (CDU) und Christoph Kröger (Grüne) jeweils vier. Eine Stimme war ungültig.
"Ich bin sehr gerührt und dankbar", sagte Heitmann nach seiner Wiederwahl. "Aber ich finde es auch gut, dass es ein richtiger Wahlkampf war. Das Ergebnis ist nun fifty-fifty - mit ein bisschen mehr bei mir."
Heitmann versprach, er werde sich Mühe geben, das Amt nicht aus Parteisicht, sondern aus der Sache heraus zu leiten und sich für ein konstruktives und respektvolles Miteinander im Rat einsetzen. Die wichtigsten Themen für den Rat seien in den kommenden Jahren die Haushaltssituation, die Corona-Krise und das Städtebauförderprogramm.
Zu Heitmanns erstem Stellvertreter wurde Christoph Kröger gewählt, Julia Neuhaus zu seiner zweiten Stellvertreterin. Der aus 23 Mitgliedern bestehende Rat beschloss zudem, die Gemeinde weiterhin zweigleisig zu führen und setzte Samtgemeinde-Bürgermeisterin Claudia von Ascheraden als Gemeindedirektorin ein.
Wurden nach ihrem Ausstieg für ihre langjährige Mitarbeit im Rat geehrt: Helmut Pietsch (SPD), Wolfgang Krug (SPD), Hans Bernd Jost (CDU), Karin Neudert (UWG Jes!), Elisabeth Meinhold-Engbers (Grüne) und Britta Witte (CDU).

Moment Mal

Als Zuschauer hätte man am Mittwochabend denken können, das wäre die erste konstituierende Sitzung eines Gemeinderats in der Jesteburger Geschichte gewesen - so chaotisch liefen die Wahlen ab. Dabei waren es aber nicht etwa die neuen, sondern einige der langjährigen Mitglieder, die den Ablauf so weit hinauszögerten, dass der Rat erst nach über drei Stunden bei Tagesordnungspunkt 18 von 22 angekommen war.
Bei der geheimen Wahl zum Bürgermeister gab es zunächst noch keinerlei Wahlleitung. Karl-Heinz Glaeser (Grüne) musste als stellvertretender Ratsvorsitzender die Wahl nach einigen Minuten unterbrechen, weil die Ratsmitglieder ohne jede vorgegebene Reihenfolge zu den Wahlkabinen gegangen waren und niemand festgehalten hatte, wer schon gewählt hatte. Für die Stichwahl zwischen Heitmann und Siede funktionierte das dann immerhin. Dafür durften die Ratsmitglieder Däumchen drehen, während die 23 Stimmzettel gedruckt und ausgeschnitten wurden.
Genauso dilettantisch verlief die geheime Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters. Anstatt vorbereitet in die Wahl zu gehen und die Kandidaten direkt zu verkünden, sodass die Verwaltung eine allen guttuende Pause für die Vorbereitung der Wahlzettel hätte nutzen können, zogen sich die Parteien zunächst zehn Minuten beratend zurück. Als sie ihre Kandidaten dann endlich verkündet hatten, durften wieder alle auf den Drucker warten.
Selbst über die grundlegendsten Abläufe der Tagesordnungspunkte berieten die Ratsmitglieder ausführlich. So bedurfte es einer minutenlangen Diskussion, bevor sich alle einig waren, in welcher Reihenfolge die Ausschüsse besetzt werden mussten und welche Fraktion nun zuerst am Zuge war.
Wer hier eine Fernbedienung gehabt hätte, hätte nicht vorgespult, sondern ausgeschaltet.
Svenja Adamski