Jesteburg: Streit um Kulturzuschüsse

Wer bekommt Geld aus der Gemeindekasse?

Ein heftiger Streit entbrannte jetzt um die Kulturförderung der Gemeinde Jesteburg. Werden Vereine nach persönlichem Gusto unterstützt, statt nach objektiven Kriterien? Das jedenfalls glaubt Bernd Jost, beratendes Ausschussmitglied und Vorsitzender des Vereins Naturbühne.

Was war geschehen? Grundsätzlich hat sich die Gemeinde das Sparen auf die Fahnen geschrieben: Die Gemeindekasse ist leer (das WOCHENBLATT berichtete), im vergangenen Jahr war es lange unklar gewesen, ob es 2025 überhaupt Zuschüsse für kulturelle Veranstaltungen geben kann.

Zwei Vereine hatten im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur (WTK) Anträge auf Zuschüsse der Gemeinde zu ihren Kosten für kulturelle Aktivitäten gestellt: Der Kulturverein Jesteburger Podium wollte pauschal 6.000 Euro für seine Angebote 2025 haben. 3.000 Euro sollten als Zuschuss ausgezahlt werden, der nicht zurückgezahlt werden muss, die zweite Hälfte als Zuschuss, der mit den Einnahmen der Veranstaltungen verrechnet wird: Zurückgezahlt werden muss nur der Anteil, der aus den Einnahmen finanziert werden kann.

Außerdem hatte der Verein Naturbühne einen Antrag über einen Zuschuss von 1.500 Euro gestellt. Die Gemeinde hätte aber nur zahlen müssen, wenn die Einnahmen für eine Veranstaltung die Ausgabe nicht decken. Tatsächlich wurde nur das Geld für das Jesteburger Podium vom WTK genehmigt. Die Naturbühne ging leer aus.

"Diese ungleiche Behandlung gefährdet das Ehrenamt", empört sich Bernd Jost über die Entscheidung des WTK. Er hätte sich mit gleichmäßigen Kürzungen bei allen Antragstellern abfinden können, aber nicht mit dieser Ungleichbehandlung. "Diese Entscheidung erweckt den Eindruck, dass nicht objektive Kriterien den Ausschlag geben, sondern subjektive Präferenzen und Lautstärke der Antragsteller den Erfolg bestimmen", so Bernd Jost.

"Manchmal übersehen Ausschussmitglieder die Folgen Ihrer Abstimmung. Der Kulturetat der Gemeinde ist lächerlich gering, wenn man dann den Etat ohne Sinn und Verstand kürzt, kann es zu der von Bernd Jost zu Recht beklagten Benachteiligung kommen", räumt Ausschussmitglied Hans-Jürgen Börner (SPD) ein.

Der Ausschussvorsitzende Karl-Heinz Gläser (Grüne) sagte: "Ich bedaure die ungleiche Behandlung der Anträge. Jesteburg steht jedoch aufgrund der kritischen Haushaltslage in der Pflicht, sparen zu müssen. Das wird jeden Bereich betreffen. Die Politik muss sich bemühen, hierbei Ungleichheiten der Belastung zu vermeiden."

Julia Neuhaus von der CDU hatte dafür plädiert, Podium und Naturbühne je einen rückzahlbaren Zuschuss in Höhe von einem Drittel der geforderten Summe zu gewähren, fand damit aber keine Mehrheit. Allerdings habe der Naturbühne-Antrag auch erst am Abend der Entscheidung vorgelegen.

Besonders ärgerlich findet Bernd Jost die WTK-Entscheidung, weil der Antrag des Jesteburger Podiums nicht den Richtlinien des WTK entspräche. In der Rubrik "Projekt/Veranstaltungstitel" des Antragsformulars hätte man zumindest die einzelnen Veranstaltungen und nicht nur die Bemerkung "Wie in vorherigen Jahren" eintragen müssen. "Es ist zu wünschen, dass künftig auch der Ausschussvorsitzende, Herr Glaeser, auf die Einhaltung von Regularien stärker achtet." Im Übrigen gebe der Ausschuss ja nur Empfehlungen, die Entscheidung könne im Verwaltungsausschuss und im Gemeinderat korrigiert werden.

Das Ganze sei überhaupt kein gutes Signal für das Ehrenamt in Jesteburg, auch im Verein Naturbühne, betont Jost. Der Verein Naturbühne war zum Beispiel Veranstalter der erfolgreichen "Spanischen Nacht", für die schließlich gar kein Zuschuss von der Gemeinde nötig war. Die "Naturbühne" werde sich deshalb in Zukunft vor allem auf die Naturbühne am Sportplatz und die Förderung junger Künstler konzentrieren, habe der Vorstand entschieden.

Weiteres Engagement, zum Beispiel die personelle und technische Unterstützung des Weihnachtsmarktes, unter anderem durch die Bereitstellung von "Equipment", müssten dann eben unterbleiben. Wenn ehrenamtliches Engagement nicht die notwendige Wertschätzung erfahre, "müssen wir unsere Ressourcen zum Schutz des Vereins bündeln", sagt Jost. Das hieße, dass der Bürger- und Gewerbeverein, dessen 1. Vorsitzender Jost ebenfalls ist und der in diesen Tagen tagt, den Weihnachtsmarkt wahrscheinlich nicht in gewohntem Umfang anbieten kann, so Jost. Auch hier mangele es schon seit Jahren an Manpower.