Jork: Kein Schutzwall im Neubaugebiet

Wohnen neben Obstbau: Ratsmitglieder fordern Schutz für künftige Anwohner

ab. Jork. Wall oder kein Wall, war die Frage auf der jüngsten Ratssitzung der Gemeinde Jork. Und die gab Anlass zu Diskussionen: Soll das Neubaugebiet "Osterjork 121-123" von vornherein mit einem Schutzwall gegen den angrenzenden Obstbaubetrieb geplant werden? Oder sollen die zukünftigen Bewohner selbst entscheiden, ob sie sich von dem landwirtschaftlichen Betrieb abgrenzen wollen? Darüber waren sich die Ratsmitglieder nicht einig. Zum Schluss gab es aber doch eine Mehrheit: Sie entschied sich gegen einen Schutzwall und ermöglichte damit den Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan.  
Mit seiner Abstimmung stellte sich der Rat gegen den Fachausschuss: Dieser hatte sich für einen 1,50 Meter hohen Schutzwall mit Begrünung ausgesprochen, um Konflikte zwischen Anwohnern und dem dortigen Obstbaubetrieb schon im Vorwege auszuschließen. Obwohl die Mindestabstände eingehalten werden und ein Wall auch aus immissionsschutzrechtlichen Gründen nicht gebaut werden muss.

Ein Wall sei eine "wesentliche inhaltliche Änderung", gab der Erste Gemeinderat Matthias Riel eingangs zu bedenken. Die Folge sei ein erneutes öffentliches Auslegen des Bebauungsplanes und eine zeitliche Verzögerung von einem halben Jahr. In einer Ergänzung des Satzungsbeschlusses hatte er festgehalten, dass der Bauherr oder Eigentümer, fühle er sich gestört, "Maßnahmen zur Minderung in eigener Verantwortung und im eigenen Ermessen auf dem Baugrundstück vornehmen" darf.

Peter Rolker (FDP) verteidigte den Wall-Vorschlag. Er selbst habe darauf hingewiesen, dass es Konflikte zwischen Obstbaubetrieb und Anwohnern geben könne. Erst kurz zuvor habe es im Verwaltungsausschuss plötzlich geheißen, Bauplatzkäufer wollten keinen Wall, sie wüssten, was sie dort kaufen. Das Planungsbüro, so Rolker, "hat uns den Plan um die Ohren gehauen und gesagt, so etwas sei nicht notwendig". Der FDP-Chef plädierte dafür, das Vorhaben zurück in die Beratung zu geben. "Die Politik darf sich nicht am Nasenring vorführen lassen." 

Harm Paul Schorpp (Grüne) stimmte dem zu. "Wir hatten gesagt, wir wollen das Baugebiet in der Form nicht. Wir wollen dort keine Konflikte." Viele Käufer kämen nicht aus der Region; sie wüssten nicht, was ein Obstbaubetrieb an Lärm und Licht und Abdrift von Pflanzenschutzmitteln verursache. "Sie wissen gar nicht, was auf sie zukommt. Die Politik muss dafür sorgen, dass Konflikte gering gehalten werden."

Ernst Tilsner (SPD) widersprach: Er habe kein Problem damit, sich am Ring herumführen zu lassen. "Neubürger haben auch Bedürfnisse. Sie können selbst entscheiden, ob sie eine Hecke pflanzen oder Jalousien herunterlassen. Andere Nachbarn, die dort leben, haben mit dem Obstbaubetrieb auch keine Probleme." Die FDP betreibe "Lobby-Politik".  
Auch Michael Eble (CDU) sprach sich gegen den Wall aus. "Wir dürfen den Leuten einen Wall nicht einfach vorschreiben." Man müsse ihnen einen freien Willen zugestehen.