Neu Wulmstorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Busfahrt zur Wunschschule könnte Eltern bald Geld kosten | Foto: archiv

Schülertransport Rot/Grüne Landesregierung tritt auf die Kostenbremse

mi. Landkreis. Tritt die Landesregierung bei den stetig steigenden Ausgaben für die kommunalen Schülerbeförderungen jetzt auf die Kostenbremse? Die Rot/Grüne Schulgesetznovelle sieht vor, dass die öffentlichen Kassen künftig nur noch den Transfer zur nächsten gewählten Schulform und nicht mehr wie bisher zur Wunschschule finanzieren. Das wäre wohl nicht nur eine spürbare Entlastung für den Kreishaushalt, sondern könnte auch für eine gleichmäßigere Schülerverteilung sorgen. „Die Beförderungs-...

  • Rosengarten
  • 24.03.15
  • 296× gelesen
Kann die Kanzlerin den Kommunen helfen? | Foto: Dominik Butzmann
2 Bilder

Flüchtlingsunterbringung: Landrat Rempe bittet bei Kanzlerin Merkel um Unsterstützung

mi. Landkreis. Landrat Rainer Rempe (CDU) (Landkreis Harburg) hat sich jetzt mit einem Brief an Bundeskanzlerin Angelika Merkel gewandt. In dem Schreiben bittet Rempe um mehr finanzielle Unterstützung der Landkreise für die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern durch den Bund. Der Kreistag hatte bereits in seiner letzten Sitzung einstimmig eine Resolution verabschiedet, die den Landrat damit beauftragt, sich bei Bund, Land und Kommunalen Spitzenverbänden mit Nachdruck für eine...

  • Rosengarten
  • 20.03.15
  • 585× gelesen
Das von der CDU in Auftrag gegebene Gutachten wurde jetzt in einer öffentlichen Fraktionssitzung vorgestellt: Gutachter Stefan Kruse (re.) neben Fraktionschef Malte Kanebley

Famila-Ansiedlung auf dem Prüfstand

Ergebnisse der Gutachten von CDU-Fraktion und der Gemeinde Neu Wulmstorf sind widersprüchlich/ Angst vor existenzbedrohender Kundenabwanderung „Wo liegt die Wahrheit?“, fragt sich CDU-Fraktionschef Malte Kanebley angesichts der unterschiedlichen Ergebnisse zweier Gutachten zur Famila-Ansiedlung in Neu Wulmstorf, die vergangene Woche vorgestellt wurden. Die von der CDU in Auftrag gegebene „Städtebauliche Wirkungsanalyse“ des Dortmunder Planungsbüros „Junker+Kruse“ rät von einer Ansiedlung des...

  • Neu Wulmstorf
  • 17.03.15
  • 398× gelesen
Rainer Rempe (re.) gratuliert dem neuen Ersten Kreisrat Kai Uffelmann | Foto: mi
2 Bilder

Kai Uffelmann wird Erster Kreisrat / Landkreis Harburg erhöht die Kreisumlage

mi. Landkreis. Die Kommunen müssen sich auf eine um drei Prozentpunkte erhöhte Kreisumlage einstellen. Außerdem ist die Kreisverwaltungsspitze mit dem neuen Ersten Kreisrat Kai Uffelmann wieder komplett. So lässt sich die Sitzung des Kreistags am vergangenen Montag zusammenfassen. Dazwischen lagen hitzige Debatten und die eine oder andere verbale „Entgleisung“. Schon die Wahl von Kai Uffelmann (42, CDU), Jurist aus Dormagen (Nordrhein-Westfalen), zum Ersten Kreisrat des Landkreises Harburg war...

  • Seevetal
  • 11.03.15
  • 956× gelesen
Jan Lüdemann | Foto: archiv

Jan Lüdemann neuer Fraktionschef der UWG?

bc. Elstorf. Die Gerüchteküche in der Gemeinde Neu Wulmstorf brodelt. Erst vor wenigen Tagen gab die CDU bekannt, dass ihr langjähriges Mitglied Jan Lüdemann (Foto) nach einem Streit aus der Partei ausgetreten ist, sein Mandat im Rat aber behält (das WOCHENBLATT berichtete), da soll der Gastronom aus Elstorf schon eine neue politische Heimat gefunden haben. Wird Lüdemann neuer Fraktionsvorsitzender der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG)? Lüdemann hatte die CDU nach eigenen Angaben verlassen,...

  • Neu Wulmstorf
  • 11.03.15
  • 391× gelesen
Seine Verwaltung braucht mehr Geld: Landrat Rainer Rempe | Foto: archiv

Landkreis Harburg bittet Kommunen zur Kasse

b>mi. Landkreis. Der Landkreis Harburg braucht durch Mehrausgaben u.a. im Bereich Asylbewerber, für Pensionsrückstellungen für Beamte und die Finanzierung der Schulsozialarbeit mehr Geld als ursprünglich im Doppelhaushalt 2014/2015 festgelegt. Einen großen Teil der Summe will der Kreis durch die Anhebung der Kreisumlage der Kommunen ausgleichen. Am Montag, 9. März (15 Uhr, Burg Seevetal in Hittfeld), soll der Kreistag die Erhöhung der Kreisumlage um drei Prozentpunkte auf 51,5 Prozent...

  • Rosengarten
  • 06.03.15
  • 647× gelesen
Einst ein Herz und eine Seele: die beiden CDU-Politiker Malte Kanebley (li.) und Jan Lüdemann. Derzeit herrscht Eiszeit zwischen den Freunden | Foto: Montage MSR

CDU verliert populäres Mitglied

bc. Neu Wulmstorf. Wie christlich ist die Neu Wulmstorfer CDU noch? Eine Frage, die ihr langjähriges und populäres Mitglied Jan Lüdemann (44) klar beantwortet: „Das Verhalten einzelner Personen ist unchristlich.“ Nach 25 Jahren ist er jetzt aus der Partei ausgetreten, kehrt zudem der CDU-Kreistagsfraktion und den Christdemokraten im Neu Wulmstorfer Rat den Rücken. Lüdemann fühlt sich von Parteifreunden hintergangen. Im Nachhinein ist FDP-Grandseigneur Manfred Karthoff als Hellseher entlarvt....

  • Neu Wulmstorf
  • 06.03.15
  • 1.690× gelesen
Beobachtet häufiger gefährliche Situa-tionen: Gastwirt Jan Lüdemann

Vor allem Richtung Rade wird gerast

Viele fahren immer noch zu schnell / Neue Blitzersäulen an B3 in Elstorf zeichneten seit November rund 800 Verstöße auf Trotz Blitzersäule haben es viele Autofahrer auf der B3 durch Elstorf zu eilig, besonders wenn sie Richtung Rade unterwegs sind. Das ergab kürzlich eine Datenauswertung des Landkreises Harburg. Die beiden „Poliscan“-Blitzersäulen an der B3 sind seit 10. November vergangenen Jahres im Einsatz - mit einer erschreckenden Bilanz: In Richtung Rade wurden bis vor Kurzem über 330...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.03.15
  • 662× gelesen
Abfall, kaputte Europaletten, Autowracks: Das Gelände an der Matthias-Claudius-Straße verwahrlost zusehends
3 Bilder

Müll so weit das Auge reicht

Anwohner beschweren sich beim WOCHENBLATT über Müllansammlung in Neu Wulmstorf Zersplitterte Euro-Paletten, Plastikmüll, Elektroschrott - rund um das ehemalige Möbel-Meyn-Gelände sammelt sich Unrat in allen Ecken. „Das ist gruselig hier“, beschwert sich Anwohnerin Nicole Stussnat, „zu dem Müll, der sowieso schon rumliegt, schmeißen andere noch ihren Hausmüll dazu. Der fliegt bei starkem Wind bis auf die B73.“ Täglich überquert die Neu Wulmstorferin mit ihrem Hund das Gelände, aber gern geht sie...

  • Neu Wulmstorf
  • 24.02.15
  • 394× gelesen
Aufgrund des Lageberichts der Polizei und eines Presseartikel kam eine Diskussion über gefühlte Sicherheit in Gang

Wie sicher ist "sicher"?

Wie sicher fühlen sich Menschen angesichts einer Kriminalstatistik mit sinkenden Zahlen? Polizeichef Uwe Hesebeck stellte kürzlich den Mitgliedern des Ausschusses für Verkehr und öffentliche Ordnung den Lagebericht der Neu Wulmstorfer Polizei für das vergangene Jahr vor. Laut Statistik ist die Kriminalitätsrate deutlich gesunken - Anlass genug für die Neu Wulmstorfer, sich sicherer zu fühlen? Kann subjektive Sicherheit durch objektive ersetzt werden? Auf Medienberichte über steigende...

  • Neu Wulmstorf
  • 20.02.15
  • 323× gelesen
Foto: MSR

Das WOCHENBLATT mischt sich für Sie ein

(tk). WOCHENBLATT-Leser üben Kritik, wenn sie Missstände entdecken. Sie machen konstruktive Vorschläge, wie das Leben in ihren Städten und Gemeinden attraktiver werden kann. Bei den Aktionen "Buxtehude und Stade Ideen 2015" kamen zum Beispiel viele gute Ideen zusammen. Gemeinsam mit Ihnen können wir Einfluss nehmen, den Finger in die Wunde legen und bei Politik und Verwaltung kritisch nachhaken. Was kann Buxtehudes neue Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt von den Leserideen für die...

  • Buxtehude
  • 17.02.15
  • 411× gelesen
Kommt die dreiprozentige Erhöhung der Kreisumlage, werden Sparmaßnahmen erforderlich

"Aus eigener Kraft handlungsfähig"

Haushalt 2015 steht / Nachtragshaushalt kommt im Frühjahr auf die Gemeinde zu "Wir sind aus eigener Kraft handlungsfähig, ohne die Aufnahme von Krediten." Das stellte Bürgermeister Rosenzweig in seiner Rede zu Beginn der vergangen Ratssitzung fest, bei der der Gemeinderat den Etat für das Haushaltsjahr 2015 einstimmig verabschiedet hat. Zwar steht ein beeindruckendes Minus mit ca. 450.000 Euro zwar auf der Soll-Seite, doch rechnet Kämmerer Jörg Schröder in den kommenden Jahren sogar mit...

  • Neu Wulmstorf
  • 10.02.15
  • 354× gelesen

Kennzeichnungspflicht für Polizisten?

thl. Hannover. Nach einer Anfrage der FDP wurde im niedersächsischen Landtag jetzt erneut über eine Kennzeichnungspflicht von Polizisten bei sogenannten geschlossenen Einsätzen, wie z.B. beim Castor-Transport, diskutiert. Dadurch soll "eine unverhältnismäßige Gewalt der Beamten auf die Bürger verhindert werden", weil die betreffenden Polizisten dadurch leichter zu identifizieren wären, heißt es. Die Grünen hatten bereits 2012 eine entsprechende Initiative gestartet, die aber damals aber von der...

  • Winsen
  • 30.01.15
  • 621× gelesen
Taxifahren wird im Landkreis Harburg um mehr als 20 Prozent teurer | Foto: tp

Taxifahren wird deutlich teurer

Neue Tarifverordnung im Landkreis Harburg ist jetzt in Kraft getreten / Grund für die Erhöhung ist der Mindestlohn für Fahrer (os). Taxikunden im Landkreis Harburg müssen künftig deutlich mehr für ihre Fahrten bezahlen. Das sieht die neue Taxi-Tarifverordnung vor, die jetzt in Kraft getreten ist. In diesen Tagen spielen die Taxiunternehmer die neuen Tarife in ihre Fahrpreisanzeiger ein und lassen die Taxameter eichen. Der Grundpreis steigt von bislang 2,80 Euro auf jetzt 3,50 Euro (plus 25...

  • Buchholz
  • 30.01.15
  • 507× gelesen
Die Bürger-App informiert über Sitzungsergebnisse und News aus Neu Wulmstorf auch unterwegs

Kommunalpolitik zum "Mitnehmen"

Wer gern überall kommunalpolitisch von der Gemeinde Neu Wulmstorf auf dem neusten Stand sein möchte, ist mit der Bürger-App bestens bedient. Von unterwegs aus können Interessierte mit dieser App jederzeit auf das öffentliche Bürgerinformationssystem zugreifen und sich über aktuell anstehende Geschehnisse in der Gemeindepolitik informieren. Mit dieser modernen Kommunikationsform möchte die Gemeinde neue Wege beschreiten und Einwohnerinnen und Einwohner flexiber informieren können. Außerdem...

  • Neu Wulmstorf
  • 27.01.15
  • 244× gelesen
Ernste Themen, teilweise humorig verpackt, war die Rede von Rathauschef Rosenzweig
5 Bilder

Transparenz und neue Projekte

Neujahrsempfang im Rathaus Neu Wulmstorf mit über 300 Gästen Der Saal war voll, die Stimmung gut: Viele Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde waren neben Politikern und Mitarbeitern der Verwaltung am vergangenen Samstagvormittag gekommen, um der überwiegend humorigen Neujahrsansprache von Bürgermeister Wolf-Egbert Rosenzweig zu folgen. Die Gemeinde sei gewachsen: Gegenüber 2013 wohnten jetzt 250 Menschen mehr, also insgesamt 22.310 in Neu Wulmstorf - mit einem Frauenüberschuss von 300...

  • Neu Wulmstorf
  • 13.01.15
  • 320× gelesen
Bei der Neujahrswanderung nutzten die Teilnehmer auch die neue Estebrücke in Kakenstorf, die in Kürze offiziell freigegeben wird | Foto: CDU Harburg-Land
2 Bilder

CDU-Neujahrswanderung durchs Estetal: Mehr als 100 Gäste

os. Bötersheim. Mehr als 100 Gäste haben am 1. Januar an der Neujahrswanderung des CDU-Kreisverbandes Harburg-Land durch das Estetal teilgenommen. Darunter waren auch viele Bürgermeister und Ratsmitglieder aus Buchholz, Jesteburg, Tostedt, Hollenstedt und Neu Wulmstorf. Auf der Wanderung erhielten die Teilnehmer viele Informationen über Baumaßnahmen und die Landespolitik. So erklärte Peter Brenning, Vorsitzender des Unterhaltungsverbandes "Obere Este", die abgeschlossenen Bauten am Bötersheimer...

  • Buchholz
  • 02.01.15
  • 465× gelesen
Rainer Rempe | Foto: mum

Acht Millionen Euro fehlen: Kreisumlage muss erhöht werden

(kb). (kb). Der Druck auf den Landkreis Harburg wächst: Bis 30. September 2015 muss er weitere 976 Flüchtlinge aufnehmen. Diese Quote habe ihm das Land mitgeteilt, berichtete jetzt Landrat Rainer Rempe auf der Kreistagssitzung in der Burg Seevetal in Hittfeld. Man müsse zudem immer damit rechnen, dass die Fristen verkürzt werden. „Das ist in diesem Jahr bereits zwei Mal der Fall gewesen“, so Rempe. Die Zeit drängt, denn auch die Quote für dieses Jahr muss noch erfüllt werden. 101 Asylbewerber...

  • Seevetal
  • 20.12.14
  • 406× gelesen
Bürgerbeteiligung funktioniert nur, wenn die Bürger ernst genommen werden | Foto: ©stockWERK

Politikverdrossenheit - ein selbstgemachtes Problem

Warum sollen Bürger sich an Entscheidungsprozessen beteiligen, wenn doch alles anders kommt? (kb). "Bürgerbeteiligung" scheint das Patentrezept, um verdrossene Bürger zurück ins politische Boot zu holen. Was zunächst gut klingt, endet jedoch oft in Enttäuschung und Verärgerung. Einige Beispiele aus den Landkreisen Harburg und Stade: In Buchholz waren die Bürger in diesem Jahr erstmals dazu aufgerufen, Vorschläge für den gesamten Haushaltsplan der Stadt zu machen. "Wenn das ernst gemeint sein...

  • Seevetal
  • 05.12.14
  • 669× gelesen
Der Bauzaun steht schon, jetzt kann es mit den Bauarbeiten losgehen
2 Bilder

Ein Prachtbau für Neu Wulmstorf

Ehemaliges "Schimmelreiter"-Gelände soll ab März bebaut werden Endlich wird der Schandfleck im Ortskern von Neu Wulmstorf verschwinden: Rund um das ehemalige „Schimmelreiter“-Gelände an der Bahnhofstraße, Ecke Kurt-Schumacher-Straße, wurde bereits ein Bauzaun gezogen. Die HBI Hausbau-Immobiliengesellschaft beginnt mit vorbereitenden Arbeiten für Abriss und Neubau. Auf dem rund 4.300 Quadratmeter großen Grundstück in Top-Lage ist der Bau einer Wohnanlage mit Ladenzeile und einem Backshop im...

  • Neu Wulmstorf
  • 25.11.14
  • 1.190× gelesen
Rainer Rempe fordert von den Landesbehörden mehr Transparenz | Foto: mum

Landkreis muss noch dieses Jahr 260 weitere Flüchtline aufnehmen / Rempe kritisiert Zuweisungspraxis scharf

(kb). Mit der dringenden Bitte um mehr Vorlaufzeit und mehr Transparenz in der Zuweisungspraxis von Flüchtlingen hat sich jetzt Landrat Rainer Rempe in einem Brief an Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius gewandt. Die aktuelle Zuweisungspraxis stelle die erfolgreiche Integrationsarbeit im Landkreis infrage und bringe den Kreis an die Grenzen der Handlungsfähigkeit. Hintergrund: Die ursprünglich bis zum 30. Juni 2015 festgelegte Quote von 514 aufzunehmenden Personen muss der Landkreis...

  • Seevetal
  • 21.11.14
  • 669× gelesen
Wegen Überfüllung bald geschlossen? Immer mehr Pendler weichen auf die Parkplätze von Anwohnern aus | Foto: bc

P+R-Bereich in Neu Wulmstorf wird zum Parkhaus

Abstimmung über Parkhausbau bei vergangener Ratssitzung in Neu Wulmstorf positiv ab. Neu Wulmstorf. Verzweifelte, Parkplatz suchende Pendler, wütende zugeparkte Anwohner und Radfahrer, die um ihr Zweirad bangen: Um den Neu Wulmstorfer Bahnhof herum sind alle genervt. Abhilfe soll die Erweiterung des Parkbereichs schaffen. Der Antrag dafür wurde bei der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag mit zwei Stimmen Enthaltung angenommen. Die Bauarbeiten für eine Veränderung des Parkbereichs...

  • Neu Wulmstorf
  • 28.10.14
  • 569× gelesen
Schön sind sie nicht, die umgekippten Altkleidercontainer kurz vor dem Bahnhof in Neu Wulmstorf

Container ohne "Heimat"

Diese Altkleidercontainer sorgen für Unruhe ab. Neu Wulmstorf. Kein schöner Anblick: An der Bahnhofstraße stehen verwaiste und versiegelte Kleidercontainer, teilweise umgeworfen, um sie herum Müll und Unrat. Sie sind schlichtweg nutz- und zwecklos, ein Ägernis für die Anwohner. Doch das Entfernen scheint schwierig. Die WOCHENBLATT-Recherche ergab: Ein hochkompliziertes Thema. Für jeden aufgestellten Kleidercontainer braucht es eine Genehmigung vom Landkreis Harburg, so schreibt es das...

  • Neu Wulmstorf
  • 21.10.14
  • 361× gelesen
Hält viele Fragen für die Landesregierung bereit: Heiner Schönecke | Foto: oh

Heiner Schönecke thematisiert Parkplatznot

Wie geht es weiter mit dem P+R Parkplatz in Neu Wulmstorf? / Kommen neue Parkplätze dazu? ab. Neu Wulmstorf. Mit einem umfangreichen Fragenkatalog hat sich der Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke (CDU) an die Landesregierung gewandt. Anlass dazu bietet ihm die pendlerunfreundliche Parkplatzsituation auf dem Neu Wulmstorfer P+R-Parkplatz. Seit August 2014 erhebt die P+R Betriebsgesellschaft mbH Parkgebühren für das P+R-Parkhaus in Neugraben, Hamburg. Das hat zur Folge, dass vermehrt in Neu...

  • Neu Wulmstorf
  • 21.10.14
  • 242× gelesen

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.