Die größte der kleinen Parteien: Tierschutzpartei hofft auf Stimmenzuwachs

(jd). "Ich würde Ihre Partei ja wählen, aber sie ist doch chancenlos" - Martin Buschmann kennt diesen Satz aus vielen Gesprächen. Der Neu Wulmstorfer ist in ehrenamtlicher Funktion stellvertretender Generalsekretär der "Partei Mensch, Umwelt, Tierschutz", die vielen wohl eher unter der Kurzform "Tierschutzpartei" bekannt sein dürfte. Mit der Frage nach der Chance, die bei Bundes- und Landtagswahlen geltende Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen, wird das Dilemma deutlich, in der die Tierschutzpartei und auch andere Kleinparteien stecken. Buschmann ist fest davon überzeugt: Wäre diese Hürde niedriger und gäbe es damit für die Wähler auch die Gewissheit, dass sie ihre Stimme nicht "verschenken", könnten die kleineren Parteien bessere Ergebnisse erzielen.

Immerhin: Mit einem bzw. fast 0,9 Prozent der Stimmen, die die Tierschutzpartei bei der Bundestagswahl in den Wahlkreisen 36 (Landkreis Harburg) und 30 (Stade I / Rotenburg II) holte, ist sie die größte aller kleinen Parteien. In Buschmanns Wohnort Neu Wulmstorf erzielte die Tierschutzpartei in einigen Wahllokalen sogar bis zu 3,2 Prozent. Der Tierschutz-Aktivist, der über die Protestaktionen gegen das Mienenbütteler Tierversuchslabor LPT zu der Kleinpartei gekommen ist, hofft auf ein ähnlich gutes Ergebnis bei der morgigen Landtagswahl: "Bislang konnten wir unseren Stimmenanteil von Wahl zu Wahl steigern."

Daher geht Buschmann davon aus, dass die Tierschutzpartei künftig in dem einen oder anderen Kommunal- oder Landesparlament vertreten sein wird. Im politischen Spektrum verortet der Vize-Generalsekretär seine Partei "links der Mitte": "Die größten inhaltlichen Schnittmengen bestehen mit den Linken, dann kommen mit Abstand die Grünen." Mit beiden Parteien sei eine Koalition denkbar. Auch der SPD würde er eine Chance geben. Mit der CDU und erst recht mit der FDP sehe er keine Gemeinsamkeiten.

"Der Tierschutz und hier insbesondere der politische Kampf für das Verbot von Tierversuchen und Massentierhaltung ist natürlich ein wichtiges Anliegen", erklärt Buschmann. Doch programmatisch sei seine Partei natürlich viel breiter gefächert: Die Tierschutzpartei verstehe sich als 'Stimme der Stimmlosen' - also derjenigen, die keine Lobby haben: "Das sind nun einmal die Tiere, das ist die Umwelt, das sind aber auch die Menschen, die nicht selbst für ihre Rechte eintreten können." So fordere die Tierschutzpartei die Abschaffung von Hartz IV und die Einführung eines Grundeinkommens.

Mensch, Umwelt, Tierschutz" sind die Hauptaspekte der Partei. Nimmt man diese drei Initialen, kommt dabei "MUT" heraus . Buschmann interpretiert das Kürzel auf seine Weise: "Wir drücken damit die Hoffnung aus, dass künftig noch mehr Wähler den Mut aufbringen, für unsere Partei zu stimmen."

• Infos: www.tierschutzpartei.de; Kontakt: martin-buschmann@tierschutzpartei.de